3943/2018
Sachstandsmitteilung zur Prioritätenliste
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Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/660/1 Vorlagen-Nummer 3943/2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 28.01.2019 Sachstandsmitteilung zur Prioritätenliste Hier: Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Klemm in der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 05.11.2018, TOP 12.2 Frage: Bezirksvertreter Herr Klemm fragt ergänzend „wie der Sachstand mit der im Vorfeld der Haushalts- planberatungen festgelegten Prioritätenliste ist. Hier seien von der Bezirksvertretung 10 Maßnahmen priorisiert worden. Diese sollten mit Haushaltsmitteln versehen werden.“ Antwort der Verwaltung: Zur Beantwortung der Frage verweist die Verwaltung auf die beigefügte Anlage. Anlage: Prioritätenliste
Anlage - Prioritätenliste
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Bezirk Ehrenfeld vorgeschlagene Maßnahme aus dem Haushaltsgespräch in 2018 aktueller Sachstand Oskar-Jäger-Straße (Vogelsanger Straße bis Weinsbergstraße) Konzept zur zukünftigen Radverkehrsführung des Streckenabschnitts wird im I. Quartal 2019 erstellt und der BV mitgeteilt. Vogelsanger Straße (2.BA bis Maarweg) Abschnitt: Ehrenfeldgürtel bis Oskar-Jäger-Straße. Siehe unten: aktuelle Prioritätenliste für den Stadtbezirk Ehrenfeld. Vogelsanger Straße (3.BA bis Maarweg) Abschnitt Helmholtzstraße/ Oskar-Jäger-Straße bis Maarweg. Derzeit wird die aktuelle Prioritätenliste für den Stadtbezirk Ehrenfeld für den Zeitraum 2018 bis 2019 abgearbeitet. Es wird daher empfohlen, die Priorisierung ab dem Jahr 2020 vorzusehen. Fahrradschutzstreifen Venloer Straße (ab Ehrenfeldgürtel bis Äußerer Grüngürtel) Umsetzung der Vorabmaßnahme mit Piktogrammkette im Herbst 2018. Maßnahme ist bereits übergeben und Markierungsfirma ist mit Umsetzung beauftragt. Einrichtung eines bedarfsgerechten Fahrradschuztstreifens im Bestand nicht bedarfsgerecht umsetzbar. Keplerstraße (Umgestaltungsbeschluss von 2014) Die Verwaltung verweist auf die Mitteilung zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.05.2018 unter TOP 12.7. Die Maßnahme „Keplerstraße“ ist keiner der Prioritätenkategorien zuzuordnen. Maßnahmen oder Beschlüsse welche nicht in der Prioritätenliste für die Bezirksvertretung Ehrenfeld aufgeführt sind, werden abhängig vom Bearbeitungsfortschritt der priorisierten Maßnahmen und der zur Verfügung stehenden Kapazitäten bearbeitet. Für die Keplerstraße wurden die Vermessungsunterlagen am 17.03.2018 bestellt. Die Verwaltung beabsichtigt, voraussichtlich ab dem II. Quartal 2019 mit der Planungsbearbeitung zu beginnen, sofern die Vermessungsunterlagen bis dahin vorliegen. LSA Innere Kanalstraße/ Fernmeldeturm Die Ausführungsplanung wird derzeit bearbeitet. Eine ergänzende Priorisierung ist nicht erforderlich. LSA Butzweilerstraße/BAB 57 Die Erneuerung und Erweiterung der Ampelanlage wird bis Ende 2018 abgeschlossen sein. Kreisverkehr Mühlenweg/Mathias-Brüggen- Straße Siehe unten: aktuelle Prioritätenliste für den Stadtbezirk Ehrenfeld. Radschutzstreifen Rochusstraße (Margaretastraße bis JVA) Planung in Bearbeitung. Eine Mitteilung an die BV 4 ist im I.Quartal 2019 vorgesehen. Anbindung der Schule Wasseramselweg (AN/0371/2018; AN/1704/2015) Entsprechend der Mitteilung (Vorlagen-Nr.: 2182/2018) zur Sitzung der BV 4 am 02.07.18 wurden die verkehrstechnischen Maßnahmen, die für den 1. Interimsstandort im Bereich der Unterführung Girlitzweg/Widdersdorfer Straße umgesetzt werden sollten, in der 46. KW vollständig in Betrieb genommen. 1 von 2 Bezirk Ehrenfeld Maßnahme (aktuelle Bearbeitungsreihenfolge) aktueller Sachstand Venloer Straße/Auf dem Paulsacker (ehemals Rath-Mengenicher Weg) Ausführungsplanung wurde erstellt. Projektübergabe an Straßen.NRW erfolgte im I.Quartal 2018. Parkraumkonzept Ehrenfeld Die Anordnungsphase ist abgeschlossen. Der Bauhof bereitet die Ausschreibung zur Vergabe der Arbeiten vor. Inbetriebnahme nach derzeitiger Planung im III.Quartal 2019. Vogelsanger Straße (1. BA: Innere Kanalstraße bis Ehrenfeldgürtel) Die Maßnahme befindet sich im Vergabeverfahren. Submissionstermin ist der 19.11.2018. Geplanter Baustart ist zu Beginn des II.Quartals 2019. Nußbaumerstraße/ Herkulesstraße/Liebigstraße (Knoten 40103) Die Ausführungsplanung wird durch ein Ing.-Büro bearbeitet. Oskar-Jäger-Straße (Aachener Straße bis Widdersdorfer Straße) Die Entwurfsplanung wird inhaltlich ab dem I.Quartal 2019 weiter bearbeitet. Mühlenweg (Mathias-Brüggen-Straße bis Westendstraße/ Ossendorfer Weg) Mit der konzeptionellen Vorplanung für den Kreisverkehr wurde im Juli 2018 begonnen. Vogelsanger Straße (2. BA: Ehrenfeldgürtel bis Oskar-Jäger- Straße/ Eisenbahnunterführung) Die Planungsbearbeitung erfolgt seit dem III.Quartal 2018. Rosenhofsiedlung: Husarenbrunnenplatz Die weitere Planungsbearbeitung ist ab dem IV.Quartal 2018 vorgesehen. Takustraße (Subbelrather Straße bis Iltisstraße) Die weitere Planungsbearbeitung erfolgt seit dem IV.Quartal 2018. Von-Hünefeld-Straße (Hugo-Eckener-Straße bis Mathias-Brüggen- Straße) Die weitere Planungsbearbeitung ist ab dem II.Quartal 2019 vorgesehen. aktuelle Prioritätenliste für den Stadtbezirk Ehrenfeld (Stand: 03.12.2018) 2 von 2
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (30)
- Vogelsanger Straße
- Weinsbergstraße
- Oskar-Jäger-Straße
- Keplerstraße
- Innere Kanalstraße
- Butzweilerstraße
- Margaretastraße
- Nußbaumerstraße
- Herkulesstraße
- Aachener Straße
- Widdersdorfer Straße
- Mathias-Brüggen-Straße
- Westendstraße
- Takustraße
- Subbelrather Straße
- Iltisstraße
- Von-Hünefeld-Straße
- Hugo-Eckener-Straße
- Maarweg
- Rath-Mengenicher Weg
- Mühlenweg
- Ossendorfer Weg
- Auf dem Paulsacker
- Helmholtzstraße
- Ehrenfeldgürtel
- Venloer Straße
- Rochusstraße
- Wasseramselweg
- Liebigstraße
- Girlitzweg
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Details
- Aktenzeichen
- 3943/2018
- Typ
- Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)
- Datum
- 10.12.2018
- Erstellt
- 28.11.2018 09:31