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3943/2018

Sachstandsmitteilung zur Prioritätenliste

Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV) 10.12.2018

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 28.01.2019, TOP 12.3

Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

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Ansehen

Anlage - Prioritätenliste

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Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

822 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/660/1 
 
Vorlagen-Nummer 
 3943/2018 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 28.01.2019 
 
Sachstandsmitteilung zur Prioritätenliste 
Hier: Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Klemm in der Bezirksvertretung 
Ehrenfeld am 05.11.2018, TOP 12.2 
Frage: 
Bezirksvertreter Herr Klemm fragt ergänzend „wie der Sachstand mit der im Vorfeld der Haushalts-
planberatungen festgelegten Prioritätenliste ist. Hier seien von der Bezirksvertretung 10 Maßnahmen 
priorisiert worden. Diese sollten mit Haushaltsmitteln versehen werden.“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
Zur Beantwortung der Frage verweist die Verwaltung auf die beigefügte Anlage. 
 
 
Anlage: 
Prioritätenliste

Anlage - Prioritätenliste

4356 Zeichen

Bezirk Ehrenfeld
vorgeschlagene Maßnahme aus dem 
Haushaltsgespräch in 2018 aktueller Sachstand
Oskar-Jäger-Straße
(Vogelsanger Straße bis Weinsbergstraße)
Konzept zur zukünftigen Radverkehrsführung des 
Streckenabschnitts wird im I. Quartal 2019 erstellt und der 
BV mitgeteilt. 
Vogelsanger Straße
(2.BA bis Maarweg)
Abschnitt: Ehrenfeldgürtel bis Oskar-Jäger-Straße.
Siehe unten: aktuelle Prioritätenliste für den Stadtbezirk Ehrenfeld.
Vogelsanger Straße
(3.BA bis Maarweg)
Abschnitt Helmholtzstraße/
Oskar-Jäger-Straße bis Maarweg.
Derzeit wird die aktuelle Prioritätenliste für den Stadtbezirk 
Ehrenfeld für den Zeitraum 2018 bis 2019 abgearbeitet. Es wird 
daher empfohlen, die Priorisierung ab dem Jahr 2020 vorzusehen.
Fahrradschutzstreifen Venloer Straße (ab 
Ehrenfeldgürtel bis Äußerer Grüngürtel)
Umsetzung der Vorabmaßnahme mit Piktogrammkette im Herbst 
2018. Maßnahme ist bereits übergeben und Markierungsfirma ist 
mit Umsetzung beauftragt. 
Einrichtung eines bedarfsgerechten Fahrradschuztstreifens im 
Bestand nicht bedarfsgerecht umsetzbar. 
Keplerstraße
(Umgestaltungsbeschluss von 2014)
Die Verwaltung verweist auf die Mitteilung zur Sitzung der 
Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.05.2018 unter TOP 12.7. Die 
Maßnahme „Keplerstraße“ ist keiner der Prioritätenkategorien 
zuzuordnen. Maßnahmen oder Beschlüsse welche nicht in der 
Prioritätenliste für die Bezirksvertretung Ehrenfeld aufgeführt sind, 
werden abhängig vom Bearbeitungsfortschritt der priorisierten 
Maßnahmen und der zur Verfügung stehenden Kapazitäten 
bearbeitet.
Für die Keplerstraße wurden die Vermessungsunterlagen am 
17.03.2018 bestellt. 
Die Verwaltung beabsichtigt, voraussichtlich ab dem
II. Quartal 2019 mit der Planungsbearbeitung zu beginnen, sofern
die Vermessungsunterlagen bis dahin vorliegen.
LSA Innere Kanalstraße/
Fernmeldeturm
Die Ausführungsplanung wird derzeit bearbeitet.
Eine ergänzende Priorisierung ist nicht erforderlich.
LSA Butzweilerstraße/BAB 57 Die Erneuerung und Erweiterung der Ampelanlage wird bis Ende 
2018 abgeschlossen sein.
Kreisverkehr Mühlenweg/Mathias-Brüggen-
Straße Siehe unten: aktuelle Prioritätenliste für den Stadtbezirk Ehrenfeld.
Radschutzstreifen Rochusstraße
(Margaretastraße bis JVA)
Planung in Bearbeitung.
Eine Mitteilung an die BV 4 ist im I.Quartal 2019 vorgesehen.
Anbindung der Schule Wasseramselweg
(AN/0371/2018; AN/1704/2015)
Entsprechend der Mitteilung (Vorlagen-Nr.: 2182/2018) zur 
Sitzung der BV 4 am 02.07.18 wurden die verkehrstechnischen 
Maßnahmen, die für den 1. Interimsstandort im Bereich der 
Unterführung Girlitzweg/Widdersdorfer Straße umgesetzt werden 
sollten, in der 46. KW vollständig in Betrieb genommen.
1 von 2

Bezirk Ehrenfeld
Maßnahme
(aktuelle Bearbeitungsreihenfolge) aktueller Sachstand
Venloer Straße/Auf dem Paulsacker 
(ehemals Rath-Mengenicher Weg)
Ausführungsplanung wurde erstellt. Projektübergabe an 
Straßen.NRW erfolgte im I.Quartal 2018.
Parkraumkonzept Ehrenfeld
Die Anordnungsphase ist abgeschlossen. Der Bauhof bereitet die 
Ausschreibung zur Vergabe der Arbeiten vor. Inbetriebnahme nach 
derzeitiger Planung im III.Quartal 2019.
Vogelsanger Straße
(1. BA: Innere Kanalstraße bis 
Ehrenfeldgürtel)
Die Maßnahme befindet sich im Vergabeverfahren. 
Submissionstermin ist der 19.11.2018. Geplanter Baustart ist zu 
Beginn des II.Quartals 2019.
Nußbaumerstraße/
Herkulesstraße/Liebigstraße
(Knoten 40103)
Die Ausführungsplanung wird durch ein Ing.-Büro bearbeitet.
Oskar-Jäger-Straße
(Aachener Straße bis Widdersdorfer Straße)
Die Entwurfsplanung wird inhaltlich ab dem 
I.Quartal 2019 weiter bearbeitet.
Mühlenweg
(Mathias-Brüggen-Straße bis Westendstraße/ 
Ossendorfer Weg)
Mit der konzeptionellen Vorplanung für den Kreisverkehr wurde im 
Juli 2018 begonnen.
Vogelsanger Straße
(2. BA: Ehrenfeldgürtel bis Oskar-Jäger-
Straße/ Eisenbahnunterführung)
Die Planungsbearbeitung erfolgt seit dem III.Quartal 2018.
Rosenhofsiedlung: Husarenbrunnenplatz Die weitere Planungsbearbeitung ist ab 
dem  IV.Quartal 2018 vorgesehen.
Takustraße
(Subbelrather Straße bis Iltisstraße)
Die weitere Planungsbearbeitung erfolgt seit 
dem  IV.Quartal 2018.
Von-Hünefeld-Straße
(Hugo-Eckener-Straße bis Mathias-Brüggen-
Straße)
Die weitere Planungsbearbeitung ist ab 
dem II.Quartal 2019 vorgesehen.
aktuelle Prioritätenliste für den Stadtbezirk Ehrenfeld (Stand: 03.12.2018)
2 von 2

Beratungsverlauf (1)

28.01.2019 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 12.3 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (30)

  • Vogelsanger Straße
  • Weinsbergstraße
  • Oskar-Jäger-Straße
  • Keplerstraße
  • Innere Kanalstraße
  • Butzweilerstraße
  • Margaretastraße
  • Nußbaumerstraße
  • Herkulesstraße
  • Aachener Straße
  • Widdersdorfer Straße
  • Mathias-Brüggen-Straße
  • Westendstraße
  • Takustraße
  • Subbelrather Straße
  • Iltisstraße
  • Von-Hünefeld-Straße
  • Hugo-Eckener-Straße
  • Maarweg
  • Rath-Mengenicher Weg
  • Mühlenweg
  • Ossendorfer Weg
  • Auf dem Paulsacker
  • Helmholtzstraße
  • Ehrenfeldgürtel
  • Venloer Straße
  • Rochusstraße
  • Wasseramselweg
  • Liebigstraße
  • Girlitzweg

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Aktenzeichen
3943/2018
Typ
Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)
Datum
10.12.2018
Erstellt
28.11.2018 09:31