Sachstand zu Anträgen und Anfragen des Ausschusses Schule und Weiterbildung - Stand 25.08.2021

Übersicht über Bearbeitungsstände der Anträge und Anfragen (Anlage zu Mitteilung 3060/21)
Antrag/Anfrage Nr.: Sitzung Session-Nr. Thema Session-Sachstand/Bemerkung
Antrag 07.06.2021 AN/1090/2021 Bau eines vorgezogenen Interims für die geplante 
GS in Köln-Ossendorf
Beschlussvorlage des Dezernates VI ist im Mitzeichnungsverfahren und wird zu einer 
der nächsten Sitzungen vorgelegt. 
Antrag 07.06.2021 AN/1093/2021 Schule - Parkpalette - Freifläche am Salzburger 
Weg in Köln-Junkersdorf
Zum Antrag sind zahlreiche Prüfschritte erforderlich. Die Stellungnahme der 
Verwaltung wird zu einer der nächsten Sitzungen vorgelegt. 
Mündliche Anfrage 07.06.2021 TOP 6.2              Sachstand KGS Zehnthofstr.: Nachfrage betr. 
Nutzungskonzept Vietorstr. und zeitl. Fahrplan
Die Grundschule Zehnthofstraße ist in den Sommerferien in das Schulgebäude 
Zehnthofstraße zurück gezogen, dies wurde der BV mitgeteilt. Für die weitere 
Verwendung erfolgen Abstimmungen.
Mündliche Anfrage 19.04.2021 TOP 6.6 Nachholen des verpassten Unterrichtsstoffes 
während der Sommerferien
Auf Mitteilung 2694/2021 wird verwiesen. 
Mündliche Anfrage 19.04.2021 TOP 6.1                   Zuweisung von Förderschülern an nicht 
wohnortnahe Schulen
Zu dieser Anfrage sind weitere Recherchen/Abstimmungen erforderlich. Die 
Beantwortung erfolgt zur nächsten Sitzung Anfang Oktober
Mündliche Anfrage 19.04.2021 TOP 6.2        Familiengrundschulzentrum Meschenich Es wird eine Präsentation zur Situation aller Familiengrundschulzentren für eine der 
nächsten Sitzungen vorbereitet. 
Mündliche Anfrage 19.04.2021 TOP 6.4                  Schulschließungen Die Entscheidung, Präsenzunterricht durchzuführen, trifft nicht die Schulträgerin Stadt 
Köln. Diese Entscheidung trifft das Ministerium Schule und Bildung des Landes NRW. 
Anfrage 19.04.2021 TOP 6.7 Neue Gesamtschule am Standort Kurt-Tucholsky-
Schule, Helene-Weber-Platz anstelle einer 
Turnhallenplanung
Die Turnhallenplanung  behindert eine mögliche Umwandlung zu einer Geamtschule 
nicht.  Zur Frage der Umwandlung in eine Gesamtschule sind weitere Abstimmungen 
mit der Schule und der Schulentwicklungsplanung erforderlich.
Mündliche Anfrage 19.04.2021 TOP 6.8                 Kinderkrankenhaus Pallenbergstr. als 
vorgezogener Interrimsstandort
Das Gebäude war für den Umbau zu einer Schule nicht geeignet. Das Grundstück 
ohne das Frauenhaus dahinter war für den Bau einer Schule zu klein. Da das 
Frauenhaus nicht aufgegeben werden konnte, war die Realisierung einer Schule nicht 
möglich.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
IV/40 
 
Vorlagen-Nummer 27.08.2021 
 3060/2021 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 30.08.2021 
 
Sachstand zu Anträgen und Anfragen des Ausschusses Schule und Weiterbildung - Stand 
25.08.2021 
Die Sach- bzw. Bearbeitungsstände zu Anträgen und Anfragen des Ausschusses Schule und Weiter-
bildung, zu der in der Sitzung am 30.08.2021 noch keine ausführliche bzw. abschließende Mitteilung 
erfolgen kann, sind in beigefügter Anlage dargestellt.  
 
Die Liste wird fortlaufend aktualisiert, so dass dem Ausschuss die jeweiligen Bearbeitungsstände zur 
Kenntnis gegeben werden können.  
 
Gez. Voigtsberger