Rahmenvertrag über die Lieferung von Schüttgütern für Maßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherung (141/17/12/17)

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und Grünflächen

Eingang 48 März LU)

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und Grünächen. ST 6 7 f z

Rahmenvertrag über die Lieferung von Schüttgütern für Maßnahmen im Rahmen der
Verkehrssicherung (141/17/12/17)
hier: Bedarfsprüfung

67

Voraussichtliche Auftragssumme: 157.080 € brutto / 132.000 € netto

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 09.02.2017 machen Sie den Bedarf für den Abschluss eines Rahmenver-
trages über die Lieferung von Schüttgütern für Maßnahmen im Rahmen der Verkehrssiche-
rung geltend. Der Rahmenvertrag soll für 2 Jahre abgeschlossen werden.

Sachlich ist der geltend gemachte Bedarf für den o. g. Rahmenvertrag notwendig und nach-
vollziehbar und ich stimme dem Ergebnis Ihrer Bedarfsprüfung zu.

Mit freundlichen Grüßen

hı

671/48 Eingang 24, Feb, 2017 09.02.2017
Amt/Abteilung Datum

| e A HM _Nolte / 26254
ı TA -RPA/ ; i Name/ Telefon

Bedarfsprüfung für Lieferungen und Leistungen
(einschließlich freiberuflicher bzw. geistiger oder schöpferischer Leistungen)

Hier. __Rahmenvertrag über die Lieferung von Schüttgütern (Lava, Grauwacke,
__ Brechsand Hagen- Halden) für Maßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherung__

1. Art der Lieferung/ Leistung:
X Neubeschaffung im freiberufliche bzw. geistige oder
schöpferische Leistung

QO Ersatz- bzw. Ergänzungsbeschaffung m} sonstige Dienstleistung

Bedarfsbeschreibung und —begründung
(siehe Ziffer 4.1 Bedarfsprüfungsrichtlinie, ggf. siehe Anlage)

__ Lieferung von Schüttgütern für die Jahre 2018 und 2019 für die Verwendung
__bei durch Eigenleistung erbrachten Arbeiten zur Verkehrssicherung im Wege-
__und Sportplatzbau sowie im Winterdienst

Voraussichtlicher Auftragswert 132.000,--___ € (netto, ohne MwSt.)
Angaben zu Folgekosten:
Entstehen weitere personelle oder/ und sächliche Kosten x nein O ja

(bei ja: Erläuterungen unten oder siehe Anlage)

Während der vorläufigen Haushaltsführung
Es besteht eine

X rechtliche Verpflichtung QO zwingende Notwendigkeit

(Erläuterungen unten oder siehe Anlage)

___zur Verkehrssicherung

Unterschrift der bedarfsanmeldenden Dienststelle

2. Mittelbewirtschaftung:
Die für die Maßnahme erforderlichen Mittel stehen zur Verfügung:

in} konsumtiv im} investiv

Finanzposition 2 708.522. 4100.55

Kestenstelte/ Finanzstelle # Kol uw“
Kostenart/ Auftrag
Ggf. Deckungsring-Nr.

16 FEB 2007 Wyden Sant -/UcH Y

Unterschrift der mittelverwaltenden Dienststelle

3. Amtsinterne Bedarfsprüfung:
Der Bedarf wird anerkannt.

O Der Bedarf wird mit Abweichungen anerkannt: ıS
O Der Bedarf wird nicht anerkannt Z

(unten ergänzende Erläuterungen bei Abweichungen oder Ablehnung)

‚12.02.17

4. Bedarfsprüfung bei besonderen Zuständigkeiten:
(siehe Ziffer 3 Bedarfsprüfungsrichtlinie)

O Zuständigkeit 1000 = Zuständigkeit 11

O Zuständigkeit 12 im} Zuständigkeit 13

O Zuständigkeit

Unterschrift (ab 20.000 € DjEnstSfellenleitung)

Amv/Abteilung Datum

Name/ Telefon
O Der Bedarf wird anerkannt.
O Der Bedarf wird mit Abweichungen anerkannt:
O Der Bedarf wird nicht anerkannt

(unten ergänzende Erläuterungen bei Abweichungen oder Ablehnung)

Unterschrift

Unterschrift
5. Ausfertigung dieser Bedarfsprüfung an 11 zur Kenntnis

6. Stellungnahme 14 zur Bedarfsprüfung:
Ab einer geschätzten Auftragssumme von 2 20.000 € (netto, ohne MwSt.)

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Mr UAIA2 IA 5 Wed RB

A Der Bedarf wird anerkannt.
O Der Bedarf wird mit Abweichungen anerkannt:
O Der Bedarf wird nicht anerkannt

(unten ergänzende Erläuterungen bei Abweichungen oder Ablehnung)

Unterschrift

7. Vorlage bei 20 (nur bei Einzelfreigabe):

Das Ergebnis der Bedarfsprüfung ist 20 zusammen mit dem Freigabeantrag 20
vorzulegen.

Freigabe erteilt: siehe Schreiben vom
8. Bedarfsfeststellungsbeschluss:
Aufgrund der geschätzten Auftragssumme von (netto, ohne MwSt.)
O 2 100.000 € ist ein Beschluss des zuständigen Fachausschusses notwendig

O 2 1.000.000 € ist ein Beschluss des Rates notwendig (Vorberatung durch
Fachausschuss und ggf. Bezirksvertretung)

OD 2 20.000 € bezirksbezogener Bedarf ist ein Beschluss der zuständigen
Bezirksvertretung notwendig

OD 2 50.000/ 100.000 € Fahrzeug ist ein Beschluss des zuständigen Fachausschusses
notwendig

Im Übrigen sind abweichende Regelungen in der Zuständigkeitsordnung zu beachten. Bei eigenbetriebsähnlichen
Einrichtungen gelten die Regelungen der jeweiligen Betriebssatzung.

Beschussvorlage fertigen erl.
Beschlussfassung am:
9. Vergabe einleiten
Die Regelungen der Kölner Vergabeordnung (KVO) sind zu beachten.
Die Bedarfsprüfung ist dem Vergabevorgang beizufügen.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/671/40 
 
Vorlagen-Nummer 
 0812/2017 
Freigabedatum  21.03.2017 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Rahmenvertrag über die Lieferung von Schüttgütern für Maßnahmen im Rahmen der 
Verkehrssicherung (141/17/12/17) 
Beschlussorgan 
Ausschuss für Umwelt und Grün 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss Umwelt und Grün erkennt den Bedarf für das Amt für Landschaftspflege und Grünflä-
chen an und beauftragt die Verwaltung, ein Vergabeverfahren über die Lieferung von Schüttgütern für 
Maßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherung durchzuführen. 
 
Alternative: 
 
Der Ausschuss Umwelt und Grün lehnt den Bedarf ab und es wird kein Ausschreibung über die Liefe-
rung von Schüttgütern geben. 
 
Ausschuss für Umwelt und Grün 04.05.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  147.080,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
 
Die Lieferung von Schüttgütern erfolgt im Rahmen der durch städtische Eigenleistung zu erbringen-
den Arbeiten zur Verkehrssicherung im Wegebau, Outdoorfitness-Anlagen, Bolzplatz- und Spielplat-
zunterhaltung sowie zur Verkehrssicherung im Winterdienst. 
 
Der Rahmenvertrag soll für 2 Jahre abgeschlossen werden. 
 
Die Kosten für die Gesamtlaufzeit belaufen sich auf rd. 132.000,00 € netto/157.080,00 € brutto. 
 
Das Rechnungsprüfungsamt stimmte der Bedarfsprüfung unter der Nummer 141/17/12/17 zu.