Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0004/2024 zur Gewährung eines Zuschusses

Dringlichkeitsentscheidung D/0004/2024 
 
 
Betreff: 
 
Zuschussgewährung für Iriba-Brunnen e. V. 
 
I. Sachentscheidung 
 
Dem Iriba-Brunnen e. V. wird ein Zuschuss für das zehnjährige Jubiläum am 27.04.2024 in Höhe von 
1.000 € gewährt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 0101 Bezirksvertretungen (frei ver-
fügbare Mittel) 
2024   
Zeile 15 Transferaufwendungen  1.000  
 
 
Begründung: 
Der Verein Iriba-Brunnen e. V. hat einen Zuschuss für die Feier des zehnjährigen Jubiläums in Höhe 
von 2.000 € beantragt. 
Die Veranstaltung findet bereits am 27.04.2024 statt. 
Da im Vorfeld zur Jubiläumsfeier keine Sitzung der Bezirksvertretung Münster -Nord mehr stattfindet, 
in deren Rahmen ein ordentlicher Beschluss für einen Zuschuss gefällt werden kann, haben sich der 
Bezirksbürgermeister Herr Kiewit und der Fraktionsv orsitzende der CDU -Fraktion in der Bezirksver-
tretung Münster-Nord Herr Bloch in Absprache mit dem Ältestenrat in der Sitzung am 09.04.2024 da-
rauf verständigt den o. g. Beschluss im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 i. V. 
m. § 60 Abs. 1 GO NRW zu treffen. 
 
 
Münster, den 15.04.2024 Münster, den 16.04.2024    
 
 
gez. gez.  
Ralf Kiewit Olaf Bloch 
Bezirksbürgermeister Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion 
Amt für Bürger- und 
Ratsservice 
 
 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Frau Pollex 
Telefon: 492-1650 oder -
1640 
Pollex@stadt-muenster.de

V/0302/2024 
V/0302/2024 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0004/2024 zur Gewährung eines Zuschusses 
 
 
Beratungsfolge 
 
   14.05.2024 Bezirksvertretung Münster-Nord Entscheidung 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Die beiliegende Dringlichkeitsentscheidung Nr. D/0004/2024 „Zuschussgewährung für Iriba-Brunnen 
e. V.“ vom 15.04.2024 wird genehmigt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung  Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen  
 
Produktgruppe 0101 Bezirksvertretungen (frei ver-
fügbare Mittel)  
2024   
Zeile 15 Transferaufwendungen  1.000  
 
Begründung: 
 
Dringlichkeitsentscheidungen sind nach § 36 Abs. 5 i. V. m. § 60 Abs. 1 GO NRW der Bezirksvertre-
tung in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen. Die Genehmigung soll mit dieser Vorlage 
eingeholt werden. Inhaltlich wird dabei auf die be igefügte Dringlichkeitsentscheidung D/0004/2024 
verwiesen. 
 
 
gez. 
Markus Lewe 
 
Anlagen: 
Anlage A 
Dringlichkeitsentscheidung 
  
Amt für Bürger - und 
Ratsservice 
 
30.04.2024 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Frau Pollex 
Telefon: 492-1650 oder -
1640 
Pollex@stadt-muenster.de

Anlage A zur V/0302/2024 
Kurzüberblick 
Die Dringlichkeitsentscheidung D/0004/2024 über die Gewährung eines Zuschusses an den Iriba-
Brunnen e. V. wird genehmigt. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Die Gewährung des Zuschusses trägt dazu bei, die hohe gesellschaftliche Relevanz des Verei-
nes zu stärken. 
 
 
Finanzierung 
Produktgruppe:  PG  0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan x Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja x Nein   
Im beschlossenen Haushaltsplan 2024 enthalten? x Ja  Nein  teilw. 
Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten?  Ja x Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja x Nein   
Bereits veranschlagt? x Ja  Nein   
 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
x vollständig 
freiwillig 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)