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0986/2019

Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 21.03.2019

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 04.04.2019, TOP 17.7

Beschlussvorlage Rat

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Beschlussvorlage Rat

3982 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/16/161/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 0986/2019 
Freigabedatum 
21.03.2019  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse 
Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Gem. § 23b Abs. 3 Hauptsatzung der Stadt Köln i. V. m. § 58 Abs. 4 GO NRW wählt der Rat der 
Stadt Köln auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender (Stadt-
AG LST) folgende vier Personen als sachkundige Einwohnerin/sachkundigen Einwohner bzw. als 
Stellvertreterin/Stellvertreter in die benannten Ausschüsse: 
 
Ausschuss  Sachkundige/r Einwoh-
ner/in  
Vertreter/in  
 
Gesundheitsausschuss  
 
Sophie Sänger  
TX Köln 
(Beschlussfassung vom 
04.12.2018) 
 
NEU: Kathrin Balke  
Jugendzentrum anyway 
e.V.  
bisher Sophie Sänger 
 
Stadtentwicklungs-
ausschuss  
 
Sascha Korinek  
LSVD Köln e.V. 
  
 
NEU: Ina Wolf 
KLuST e.V. 
  
bis 2016 Herr Jürgen Ulrich  
(KLuST e.V.)  
 
Wirtschaftsschuss  
 
NEU: Dirk Bachhausen 
St. Sebastianus und Afra 
Schützenbruderschaft 
 
 bisher Jörg Kalitowitsch 
(KLuST e.V.) 
Rücktrittserklärung 
28.11.2018 
  
 
NEU: Natalie Hagen 
KLuST e.V. 
  
bisher Claudia Mewaldt 
(KLuST e.V.) Rücktrittser-
klärung 28.11.2018 
 
 
Rat 04.04.2019

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 
Begründung 
Gemäß § 23 b Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln kann die Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, 
Schwule und Transgender Mitglieder von LSBTI-Organisationen und Selbsthilfegruppen in die für die 
Themen Soziales, Gesundheit, Verkehr, Kultur, Sport, Umwelt, Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, 
Schule, Weiterbildung, Gleichstellung sowie Kinder- und Jugendhilfeangelegenheiten zuständigen 
Ausschüsse entsenden. Für den Verhinderungsfall ist je eine persönliche Vertreterin/ein persönlicher 
Vertreter zu bestimmen. Auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Trans-
gender wählt der Rat diese als sachkundige Einwohnerinnen bzw. sachkundige Einwohner gem. § 58 
Abs. 4 GO NRW in die Ausschüsse. 
Sophie Sänger (TX Köln), bisher für den Gesundheitsausschuss als Vertreterin tätig, wurde Ende 
2018 Sachkundige Einwohnerin. Daher wurde die Stellvertretung vakant. Die Position der Vertretung 
im Stadtentwicklungsausschuss war bisher vakant und soll jetzt wiederbesetzt werden. Jörg Kalito-
witsch und Claudia Mewaldt haben beide am 28.11.19 ihre Rücktritte als Sachkundiger Einwohner 
bzw. Vertreterin im Wirtschaftsausschuss erklärt. Daraufhin hat die Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, 
Schwule und Transgender in ihrer Sitzung am 12.03.2019 einen Vorschlag für die Nachbesetzung 
dieser vier Positionen beschlossen. 
 
Übersicht  
 
Nach dieser Entscheidung sollen folgende Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner 
bzw. als Stellvertretungen für die StadtAG LST in den Ratsausschüssen vertreten sein: 
 
Ausschuss  Sachkundige/r Einwoh-
ner/in  Vertreter/in  
Ausschuss Allgemeine 
Verwaltung und Rechts-
fragen/ Vergabe/ Interna-
tionales  
Alf Spröde  
Völklinger Kreis e.V.  
Björn Blank  
SC Janus e.V.  
Ausschuss Kunst und 
Kultur  
Jochen Saurenbach  
Rheinfetisch e.V.  
z.Zt. unbesetzt  
 
Ausschuss für Soziales 
und Senioren  
Carolina Brauckmann  
Rubicon e.V.  
Michael Schuhmacher  
Aidshilfe Köln e.V.  
Ausschuss für Schule 
und Weiterbildung  
Bodo Busch  
Rubicon e.V  
z.Zt. unbesetzt  
 
Gesundheitsausschuss  
Sophie Sänger  
TX Köln  
Kathrin Balke 
Jugendzentrum anyway e.V. 
Jugendhilfeausschuss  
Jürgen Piger  
Jugendzentrum anyway e.V.  
Thomas Haas  
Jugendzentrum anyway e.V.  
Sportausschuss  Björn Blank  Stephan Borggreve

3 
SC Janus e.V.  SC Janus e.V.  
Stadtentwicklungs-
ausschuss  
Sascha Korinek  
LSVD Köln e.V.  
Ina Wolf 
KLuST e.V.  
Wirtschaftsschuss  
Dirk Bachhausen 
St. Sebastianus und Afra 
Schützenbruderschaft 
Natalie Hagen 
KLuST e.V.

Beratungsverlauf (1)

04.04.2019 Rat
TOP 17.7 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0986/2019
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
21.03.2019
Erstellt
12.03.2019 22:46