Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle OB/16/161/3 Vorlagen-Nummer 0986/2019 Freigabedatum 21.03.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Gem. § 23b Abs. 3 Hauptsatzung der Stadt Köln i. V. m. § 58 Abs. 4 GO NRW wählt der Rat der Stadt Köln auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender (Stadt- AG LST) folgende vier Personen als sachkundige Einwohnerin/sachkundigen Einwohner bzw. als Stellvertreterin/Stellvertreter in die benannten Ausschüsse: Ausschuss Sachkundige/r Einwoh- ner/in Vertreter/in Gesundheitsausschuss Sophie Sänger TX Köln (Beschlussfassung vom 04.12.2018) NEU: Kathrin Balke Jugendzentrum anyway e.V. bisher Sophie Sänger Stadtentwicklungs- ausschuss Sascha Korinek LSVD Köln e.V. NEU: Ina Wolf KLuST e.V. bis 2016 Herr Jürgen Ulrich (KLuST e.V.) Wirtschaftsschuss NEU: Dirk Bachhausen St. Sebastianus und Afra Schützenbruderschaft bisher Jörg Kalitowitsch (KLuST e.V.) Rücktrittserklärung 28.11.2018 NEU: Natalie Hagen KLuST e.V. bisher Claudia Mewaldt (KLuST e.V.) Rücktrittser- klärung 28.11.2018 Rat 04.04.2019 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Begründung Gemäß § 23 b Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln kann die Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Mitglieder von LSBTI-Organisationen und Selbsthilfegruppen in die für die Themen Soziales, Gesundheit, Verkehr, Kultur, Sport, Umwelt, Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, Schule, Weiterbildung, Gleichstellung sowie Kinder- und Jugendhilfeangelegenheiten zuständigen Ausschüsse entsenden. Für den Verhinderungsfall ist je eine persönliche Vertreterin/ein persönlicher Vertreter zu bestimmen. Auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Trans- gender wählt der Rat diese als sachkundige Einwohnerinnen bzw. sachkundige Einwohner gem. § 58 Abs. 4 GO NRW in die Ausschüsse. Sophie Sänger (TX Köln), bisher für den Gesundheitsausschuss als Vertreterin tätig, wurde Ende 2018 Sachkundige Einwohnerin. Daher wurde die Stellvertretung vakant. Die Position der Vertretung im Stadtentwicklungsausschuss war bisher vakant und soll jetzt wiederbesetzt werden. Jörg Kalito- witsch und Claudia Mewaldt haben beide am 28.11.19 ihre Rücktritte als Sachkundiger Einwohner bzw. Vertreterin im Wirtschaftsausschuss erklärt. Daraufhin hat die Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in ihrer Sitzung am 12.03.2019 einen Vorschlag für die Nachbesetzung dieser vier Positionen beschlossen. Übersicht Nach dieser Entscheidung sollen folgende Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner bzw. als Stellvertretungen für die StadtAG LST in den Ratsausschüssen vertreten sein: Ausschuss Sachkundige/r Einwoh- ner/in Vertreter/in Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechts- fragen/ Vergabe/ Interna- tionales Alf Spröde Völklinger Kreis e.V. Björn Blank SC Janus e.V. Ausschuss Kunst und Kultur Jochen Saurenbach Rheinfetisch e.V. z.Zt. unbesetzt Ausschuss für Soziales und Senioren Carolina Brauckmann Rubicon e.V. Michael Schuhmacher Aidshilfe Köln e.V. Ausschuss für Schule und Weiterbildung Bodo Busch Rubicon e.V z.Zt. unbesetzt Gesundheitsausschuss Sophie Sänger TX Köln Kathrin Balke Jugendzentrum anyway e.V. Jugendhilfeausschuss Jürgen Piger Jugendzentrum anyway e.V. Thomas Haas Jugendzentrum anyway e.V. Sportausschuss Björn Blank Stephan Borggreve 3 SC Janus e.V. SC Janus e.V. Stadtentwicklungs- ausschuss Sascha Korinek LSVD Köln e.V. Ina Wolf KLuST e.V. Wirtschaftsschuss Dirk Bachhausen St. Sebastianus und Afra Schützenbruderschaft Natalie Hagen KLuST e.V.