Beantwortung der Anfrage "Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand?" (AN/0374/2019)

Dokumente

• Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

  PDF

  Ansehen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Text: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Herunterladen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/61/1 611/2 Prau Az Vorlagen-Nummer 27.03.2019 1090/2019 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Stadtentwicklungsausschuss 28.03.2019 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 09.05.2019 Liegenschaftsausschuss 14.05.2019 Beantwortung der Anfrage "Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand?" (AN/0374/2019) Text der Anfrage: Lt. Medienberichterstattung vom 25.01.2019 (Kölnische Rundschau) gab es zum damaligen Zeitpunkt noch keine Einigung in wesentlichen Punkten betreffend den Bau eines neuen Spielbankgebäudes am Ottoplatz südlich der Bahntrasse des Deutzer Bahnhofs. Die Punkte betrafen im Wesentlichen gestalterische Aspekte (Fassadengestaltung) und das Verbot der Drittverwertung. Zudem wurde über Probleme mit dem Baugrund berichtet. Vor diesem Hintergrund und angesichts der Tatsache, dass der Stadtentwicklungsausschuss zuletzt im April 2018 zum Sachstand Verfahren Spielcasino Deutz (Mitteilung 1005/2018) unterrichtet worden ist, stellt die SPD-Fraktion folgende Anfrage: Besteht zwischen WestSpiel und der Verwaltung mittlerweile Einigkeit über die gestalterischen As- pekte des Gebäudes? 1. Besteht zwischen Westspiel und der Verwaltung mittlerweile Einigkeit über den Umfang und die Umsetzung des Drittverwertungsverbots? 2. Gibt es Erkenntnisse, dass der Baugrund einer Bebauung des Grundstücks mit einem Spiel- bankgebäude entgegen steht? 3. Bestehen weitere Konfliktpunkte bei den Anforderungen sowohl der Verwaltung als auch der WestSpiel an den Grundstückserwerb? 4. Wie sieht der Zeitplan für die weitere Entwicklung des Projektes einschließlich der Gremien- beteiligung aus? 5. Wie sieht der Zeitplan für die weitere Entwicklung des Projektes einschließlich der Gremien- beteiligung aus? Es wird gebeten, die Beantwortung auch in den Liegenschaftsausschuss und die Bezirksvertretung 1 Innenstadt zu geben. Beantwortung der Verwaltung Derzeit liegen keine neuen Sachstände zu der Beantwortung der Rückfrage in der Bezirksvertretung Innenstadt (Vorlagennummer 0977/2018) sowie Mitteilung der Verwaltung (Vorlagennummer 2 1005/2018) vor. Im ersten Quartal 2019 hat die Verwaltung daher erneut Kontakt mit WestSpiel auf- genommen. Die Rückmeldungen seitens WestSpiel auf Basis der Gespräche vom März 2018 sowie des Schreibens aus dem 1. Quartal 2019 stehen aus. Gez. Greitemann