Durchführung von Ortsterminen mit der Bezirksvertretung und der Verwaltung

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-8/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2393/2021 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 02.09.2021 
 
Durchführung von Ortsterminen mit der Bezirksvertretung und der Verwaltung  
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Fischer (Fraktion Die LINKE.) aus 
der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 22.04.2021. TOP 9.3.2 
Text der Anfrage: 
 
Bezirksvertreter Fischer (Fraktion DIE LINKE.) teilt mit, dass mit der Bezirksvertretung Mülheim und 
der Verwaltung gemeinsame Ortstermine stattgefunden haben. Er möchte wissen, warum Ortstermi-
ne im Stadtbezirk Mülheim stattfinden und im Stadtbezirk Kalk abgelehnt werden? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Aufgrund der Corona-Pandemie haben in der Vergangenheit grundsätzlich keine Präsenztermine 
zwischen der Verwaltung und der Bezirksvertretung Kalk stattgefunden. Neben den angezeigten 
Maßnahmen zur Kontaktminimierung sind darüber hinaus vielfältige, in der jeweiligen Personalsituati-
on der beteiligten Ämter liegende Gründe, maßgeblich gewesen. Unabhängig davon gab es sicherlich 
Einzelfälle, beispielsweise im Stadtbezirk Mülheim, in denen Präsenztermine unter besonderen Rah-
menbedingungen in Absprache mit den beteiligten Mitarbeiter*innen der Fachämter durchgeführt 
wurden.