Durchführung von Ortsterminen mit der Bezirksvertretung und der Verwaltung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-8/0 Vorlagen-Nummer 2393/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 8 (Kalk) 02.09.2021 Durchführung von Ortsterminen mit der Bezirksvertretung und der Verwaltung Beantwortung der mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Fischer (Fraktion Die LINKE.) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 22.04.2021. TOP 9.3.2 Text der Anfrage: Bezirksvertreter Fischer (Fraktion DIE LINKE.) teilt mit, dass mit der Bezirksvertretung Mülheim und der Verwaltung gemeinsame Ortstermine stattgefunden haben. Er möchte wissen, warum Ortstermi- ne im Stadtbezirk Mülheim stattfinden und im Stadtbezirk Kalk abgelehnt werden? Antwort der Verwaltung: Aufgrund der Corona-Pandemie haben in der Vergangenheit grundsätzlich keine Präsenztermine zwischen der Verwaltung und der Bezirksvertretung Kalk stattgefunden. Neben den angezeigten Maßnahmen zur Kontaktminimierung sind darüber hinaus vielfältige, in der jeweiligen Personalsituati- on der beteiligten Ämter liegende Gründe, maßgeblich gewesen. Unabhängig davon gab es sicherlich Einzelfälle, beispielsweise im Stadtbezirk Mülheim, in denen Präsenztermine unter besonderen Rah- menbedingungen in Absprache mit den beteiligten Mitarbeiter*innen der Fachämter durchgeführt wurden.