Wirtschaftsplan 2018 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln-

Anlage 2 
Ansatz 2018 
in Tsd. €
Mittelbedarf 
Minderung des Eigenkapital 512 
Gesamt 512 
Mittelherkunft 
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 512 
(Jahresfehlbetrag) 
Gesamt 512 
Vermögensplan 2018

Anlage 1
Position Ansatz 2018 Ansatz 2017 
in Tsd. € in Tsd. €
1. Umsatzerlöse 
Gebühreneinnahmen Straßenreinigung 42.598 41.308 
zuzüglich städtischer Anteil 13.530 13.329 
zuzüglich Erweiterung des Winterdienstes 1.211 1.171 
Zuschuß Stadt Köln für allg. genutzte Flächen 1.893 1.447 
Gebühreneinnahmen Abfallbeseitigung 164.269 159.913 
Entgelte DSD für Standortreinigung und Öffentlichkeitsarbeit 1.354 1.324 
224.855 218.492 
2. Gesamtleistung 224.855 218.492 
3. Aufwendungen für bezogene Leistungen 
Entsorgung Hausmüll und Biomüll 62.037 59.364 
Entsorgung Straßenkehricht 927 805 
Abfallbeseitigung Logistik 81.590 79.185 
Holservice Papier, Pappe, Kartonagen 7.448 7.374 
Littering 8.159 8.078 
Entsorgung von E-Schrott 1.235 1.223 
Straßenreinigung incl. städt. Anteil 54.768 53.431 
Erweiterung des Winterdienstes 1.211 1.171 
Reinigung allgemein genutzter Flächen 1.893 1.447 
Betrieb eines Wertstoffhofes 119 119 
Gelbe Tonne plus 1.874 1.873 
Standortreinigung und Öffentlichkeitsarbeit Duales System 1.354 1.324 
222.615 215.394 
4. Sonstige betriebliche Aufwendungen 
Verwaltungskosten 2.742 2.674 
5. Finanzergebnis 
Zinsaufwendungen -11 -15 
Zinserträge 1 1
-10 -14 
6. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -512 410 
7. Betriebsergebnis -512 410 
Wirtschaftsplan 2018 
Erfolgsplan 
Erträge und Aufwendungen

Wirtschaftsplan 2018 
der  
-eigenbetriebsähnlichen Einrichtung- 
 
Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln 
 
 
 
 
 Erfolgsplan 
 
 Vermögensplan

Anlage 3 
 
Erläuterungen zum Erfolgsplan der Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln für das 
Jahr 2018 
 
 
Umsatzerlöse 
In 2018 werden Erlöse i.H.v. 224 Mio. € erwartet, die überwiegend aus Gebühreneinnahmen 
auf der Grundlage der Abfallgebührensatzung und der Straßenreinigungssatzung für 2018 
resultieren (rd. 206,9 Mio. €).  
 
Zu den Umsatzerlösen aus der Straßenreinigung trägt neben den Straßenreinigungsgebüh-
ren in Höhe von rd. 42,6 Mio. € ein Anteil der Stadt Köln in Höhe von rd. 16,6 Mio. € bei. Die-
ser setzt sich aus den folgenden Beträgen zusammen:  
a) dem gesetzlichen Anteil gemäß Straßenreinigungsgesetz NRW (rd. 8,6 Mio. €)  
b) der Kostenerstattung für den Winterdienst entsprechend den Regelungen des Straßenrei-
nigungsvertrages (rd. 4,9 Mio. €) sowie  
c) der Kostenerstattung für die Reinigung allgemein genutzter Flächen, zu deren Refinanzie-
rung Anlieger nicht herangezogen werden können (rd. 0,9 Mio. € = Reinigung Sonderflä-
chen) bzw. der Domumgebung (rd. 0,9 Mio. €).  
 
Maßnahmen zur Erweiterung des Winterdienstes sind mit einem Betrag von 1,21 Mio. € be-
rücksichtigt und werden ebenfalls in voller Höhe durch den städtischen Haushalt finanziert.  
 
 
Aufwendungen für bezogene Leistungen 
Die Aufwendungen für bezogene Leistungen resultieren vorwiegend aus den Entgelten für 
die Restmüllverbrennung und die Kompostierung durch die AVG Köln mbH (rd. 62 Mio. €) 
und die Entgelte für die AWB Köln GmbH & Co. KG (AWB KG) für Abfallsammlung und -
transport sowie die Straßenreinigung mit zusammen rd. 136,3 Mio. €. 
 
Grundlage sind neben der geplanten Leistungserstellung die in den folgenden Verträgen ge-
regelten Entgelte:  
 
- Entsorgungsvertrag mit der AVG Köln mbH (62 Mio. €) 
- Vertrag über die Erfassung und Entsorgung der Stadt Köln zu überlassender / von der 
Stadt Köln zu entsorgender Abfälle mit der AWB KG (rd. 81,6 Mio. €) 
- Vertrag über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Köln mit der AWB KG (rd. 54,8 
Mio. €)

2 
 
 
Darüber hinaus sind Aufwendungen aus den folgenden Vereinbarungen berücksichtigt: 
 
- Vereinbarung über die Reinigung von Sonderflächen und Schienenweggrundstücken mit 
der AWB KG (rd. 1,9 Mio. €) 
- Vereinbarung über die Erfassung von Elektroaltgeräten gemäß dem Elektro- und Elekt-
ronikgerätegesetz unter Berücksichtigung eines Erlöses für recyclingfähige Bestandteile 
(rd. 1,2 Mio. €) 
- Vereinbarung über die Einführung eines Holsystems zur Wertstofferfassung von Pa-
pier/Pappe/Kartonagen in Köln (rd. 7,4 Mio. €) 
- Vereinbarung über die Sammlung und den Transport von wilden Müllablagerungen auf 
Kölner Stadtgebiet, sog Littering (rd. 8,2 Mio. €) 
 
Für die Einführung der Gelben Tonne „plus“, über die neben Leichtverpackungen auch sog. 
stoffgleiche Nichtverpackungen aus Kunststoff und Metall erfasst werden, sind in 2018 Kos-
ten i.H.v. 1,9 Mio. € veranschlagt.  
 
 
Sonstige betriebliche Aufwendungen  
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen resultieren überwiegend aus Verwaltungs-
kostenerstattungen für mehrere Dienststellen der Stadt Köln, die neben den Kosten für die 
Gebührenveranlagung und den Gebühreneinzug, die beim Kassen- und Steueramt der Stadt 
Köln entstehen (rd. 1,8 Mio. €), sowie den Kosten des Rechtsamtes für gutachterliche Stel-
lungnahmen und die Vertretung in Rechtsstreitigkeiten (45 T€) auch die Personalkosten für 
den Abfallwirtschaftsbetrieb sowie Sachkosten für Raummieten, EDV-Lizenzen etc. beinhal-
ten.

3 
 
 
Finanzergebnis 
Das Finanzergebnis von -10 T€ resultiert aus der Notwendigkeit zur Zwischenfinanzierung 
von in Anspruch genommenen Leistungen Dritter, da der Gebühreneinzug und die anschlie-
ßende Ausschüttung durch das Kassen- und Steueramt auf wenige Termine im Jahr be-
schränkt ist, so dass der Mittelbedarf des Eigenbetriebs durch diesen Zufluss nicht kontinu-
ierlich gedeckt werden kann. Erträge aus der Anlage von Überschüssen sind kostenmin-
dernd berücksichtigt. 
 
 
Betriebsergebnis 
Das geplante Betriebsergebnis 2018 mit einer Unterdeckung i.H.v. 0,5 Mio € trägt dem Aus-
gleich gebührenrechtlicher Überdeckungen aus Vorjahren Rechnung.

Erfolgs- und Finanzplan 2018 bis 2022

der

-eigenbetriebsähnlichen Einrichtung-
Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Mittelfristiger

-Erfolgsplan
-Finanzplan
-Vermögensplan

Mittelfristige
Erfolgsplan 2018 bis 2022
Erträge und Aufwendungen

Position Ansatz 2018 | Ansatz 2019 | Ansatz 2020 | Ansatz 2021 | Ansatz 2022

in Tsd. € in Tsd. € in Tsd. € in Tsd. € in Tsd. €

1. Umsatzerlöse

Gebühreneinnahmen Straßenreinigung 42.598 43.493 44.406 45.338 46.291
zuzüglich städtischer Anteil 13.530. 13.814 14.104 14.400 14.703
zuzüglich Erweiterung des Winterdienstes 1.211 1.236 1.262 1.289 1.316
Zuschuß Stadt Köln für allg. genutzte Flächen 1.893 1.933 1.973 2.015 2.057
Gebühreneinnahmen Abfallbeseitigung 164.269 167.719 171.241 174.837 178,508
Entgelte DSD für Standortreinigung und Öffentlichkeitsarbeit 1.354 1.382 1.411 1.441 1.471
224.855 229.577 234.398 239.320 244.346
2. Gesamtleistung 224.855 229.577 234.398 239.320 244.346
3. Aufwendungen für bezogene Leistungen
Entsorgung Hausmüll und Biomüll 62.037 63.216 64.417 65.641 66.888
Entsorgung Straßenkehricht 927 945 963 981 999
Abfallbeseitigung Logistik 81.590 83.140 84.720 86.330 87.970
Holservice Papier, Pappe, Kartonagen 7.448 7.590 7.734 7.881 8.030
Littering 8.159 8.314 8.472 8.633 8.797
Entsorgung von E-Schrott 1.235 1.258 1.282) 1.307 1.332
Straßenreinigung incl. städt. Anteil 54.768: 55.809 56.869 57.949 59.051
Erweiterung des Winterdienstes 1.211 1.234 1.257 1.281 1.306
Reinigung allgemein genutzter Flächen 1.893 1.929 1.966 2.003 2.041
Betrieb eines Wertstoffhofes 119 121 124 126 128
Gelbe Tonne plus 1.874 1.910 1.946 1.983 2.021
Standortreinigung und Öffentlichkeitsarbeit Duales System 1.354, 1.380, 1.406 1.433 1.460
222.615 226.845 231.155 235.547 240.022
4. Sonstige betriebliche Aufwendungen
Verwaltungskosten 2.742 3.079 3.178 3.257 3.338

5. Finanzergebnis

Zinsaufwendungen -16 -16 -16 -16
Zinserträge 0 0 0 0

-16 -16 -16 -16

6. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -518 363 50 500 970

7.  Betriebsergebnis -518 -363 so 500 970

Finanzplan Plan Plan Plan Plan Plan
2018 2019 2020 2021 2022
Ein- und Auszahlungsarten TEUR TEUR TEUR
4 5 6 7
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0
2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0
‚davon Betriebskostenzuschuss ° 0 0 {) 0
davon sonstige Zuwendungen/Zuschüsse, 0° 0 ° {) 0
3 + Sonstige Transfererträge 0° 0 0 0 0
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte {) 0 0 {) 0
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte {) 0 ° {) 0
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 [) 0) 0
7 + Sonstige Einzahlungen {) 0 0 {) 0
8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 {) {) 0
9 4. Yerminderung/Erhöhung prvatrechtiche Forderungen und sonstige
Forderungen -518 -363 E 500 970
10 = Einzahlungen aus Ifd. Verwaltungstätigkeit -363] E) 500 970
1 . Personalauszahlungen 0 [] 0 [ []
12 - Versorgungsauszahlungen L) [) ) 0 0
13 - ‚Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen ** 0 {) 0 0 0
14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 {) 0 0 {)
15 - Transferauszahlungen o 0 0 0 {)
16 - Sonstige Auszahlungen 0 {) 0 0 {)
Verminderung/Erhöhung Verbindlichkeiten aus Lieferungen / erhaltene
17 + Anz. (Saldo) f) 0 f) ) [)
18 oO a Bl
19 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit BEE
(= Zeilen 10 und 18) 50 500 970
20 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen D) 0 0 0 0
21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlg. {) 0 {) 0 0
22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanig. 0 {) 0 0 )
23 + Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten {) 0 0° 0 0
24 + Sonstige Investitionseinzahlungen [) 0 [) 0 0
25 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit I 0 ol [] [] [)
26 - ‚Auszahlungen für Erwerb Grundstücke /Gebaude [] 0 0 D) {)
27 - ‚Auszahlungen Baumaßnahmen 0 0 {) 0 0
28 . ‚Auszahlungen für Kunstgegenstände 0 0 () 0 0
29 - Auszahlungen für Erwerb bewegl. Anlageverm. 0 0 {) 0 0)
30 - ‚Auszahlungen für Erwerb Finanzanlagen 0 0 0° 0 0
31 “ ‚Auszahlungen v. aktivierbaren Zuwendungen (Erweiterungsbau) 0 0 0 0 0
32 = ‚Sonstige Investitionsauszahlungen L) 0 0 0 [)
33 = ‚Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 []
34 = Saldo aus Investitionstätigkeit BE
= Zeilen 25 und 33 [) 0 [)
35 = Finanzmittelüberschuss / -Tehlbetrag
(= Zeilen 19 und 34 -518 -363 50 500 970
36 + ‚Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0° 0 0 0 []
37 - Tilgung und Gewährung von Darlehen [) 0 Ü) 0 [)
38 | = Saldo aus Finanzierungstätigkeit [) [) [] 0 0)
39 = Änderung Bestand eigener Finanzmittel
= Zeilen 35 und 38 -518 -363 50 500 970
ET] [| 0 of ol 0
4 = Liquide Mittel (Gebührenhaushalt)
‚= Zeilen 39 und 40) „518 500 970

Vermögensplan 2018 bis 2022
Ansatz 2018 | Ansatz 2019 | Ansatz 2020 | Ansatz 2021 | Ansatz 2022
in Tsd.€ in Tsd.€ in Tsd.€ in Tsd.€ in Tsd.€
Mittelbedarf
-Minderung/+Zuführung zum Eigenkapital 50 500 970
Gesamt 50 500 970
Mittelherkunft
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -518 -363 50 500 970
(-Jahresfehlbetrag/+Jahresüberschuss)
Gesamt -518 -363 50 500 970

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/V-6 
 
Vorlagen-Nummer 
 0503/2018 
Freigabedatum 
  30.11.2018 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Wirtschaftsplan 2018 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb der 
Stadt Köln- 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Rat stellt gemäß § 4 I b) der Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirt-
schaftsbetrieb der Stadt Köln i.V.m. § 4 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-
Westfalen (EigVO NRW) den Wirtschaftsplan der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirt-
schaftsbetrieb der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018 in der zu diesem Beschluss paraphierten 
Fassung fest.  
 
 
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln 17.12.2018 
Finanzausschuss 17.12.2018 
Rat 18.12.2018

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 
Begründung 
 
Gemäß § 11 der Betriebssatzung für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb 
der Stadt Köln hat die Betriebsleitung den Wirtschaftsplan 2018, bestehend aus dem Vermögensplan 
und dem Erfolgsplan, aufzustellen. Auf die Erstellung eines Stellenplanes wurde aufgrund nicht vor-
handenen eigenen Personals verzichtet.  
 
Der Wirtschaftsplan 2018 konnte aufgrund personeller Engpässe (Krankheit, unbesetzte Stelle) erst 
jetzt vorgelegt werden. Die freie Stelle wird voraussichtlich Anfang nächsten Jahres wieder besetzt 
sein. Dann werden die Rückstände aufgearbeitet. Der Wirtschaftsplan 2019 wird Anfang 2019 vorge-
legt.  
 
 
 
Anlagen 
 
(0) Deckblatt Wirtschaftsplan 2018 
(1) Wirtschaftsplan /Erfolgsplan 2018 
(2) Vermögensplan 2018 
(3) Erläuterungen zum Erfolgsplan 2018 
(4) Mittelfristiger Erfolgsplan und Vermögensplan 2018 bis 2022