0708/2024
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion FDP (AN/0009/2024) vom 23.04.2024 betreffend "Baurunden an Schulen"
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
4116 Zeichen
Dezernat, Dienststelle IV/40/402/2 Vorlagen-Nummer 01.03.2024 0708/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.03.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion FDP (AN/0009/2024) vom 23.04.2024 betreffend "Baurunden an Schulen" Stellungnahme zum Antrag AN/0009/2024 der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 22.01.2024 – drittmalig zur Thematik Baurunden an Schulen Die FDP-Fraktion hat folgenden Antrag gestellt: Mit Vorlagennummer AN/1966/2022 und AN/2127/2022 wurde am 21.November 2022 be- schlossen, dass die Verwaltung die Einrichtung von Runden Tischen (so genannte Baurun- den) an Schulen prüft, die von größeren Baumaßnahmen betroffen sind. Von der Verwaltung wurde ausgeführt, dass es regelmäßige Gespräche mit den Schulen gäbe. Vor diesem Hinter- grund bittet die FDP-Fraktion um Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Wie viele Schulen in Köln sind aktuell von größeren Baumaßnahmen (Baukosten ab 5 Mio. €) sowohl im Planungs- als auch im Baustadium betroffen? 2. An wie vielen dieser Schulen gibt es eine Baurunde, die sich aus der Schulgemein- schaft und Mitarbeitenden der Verwaltung zusammensetzt und regelmäßig tagt? 3. Inwieweit wird die Schulgemeinschaft über den Stand der Planungen oder der Bau- maßnahme informiert, wenn keine Baurunde eingerichtet ist? 4. Inwieweit hat die Verwaltung die Einrichtung von Baurunden bisher geprüft? Stellungnahme der Verwaltung: Die priorisierende Schulbaumaßnahmenliste umfasst in der Prio 0 aktuell 85 Schulbaumaß- nahmen. Bis auf wenige Ausnahmen liegen die Baukosten dieser Maßnahmen > 5 Mio €. Ver- einzelt sind auch Instandhaltungsmaßnahmen mit Baukosten ab 5 Mio. € in der Umsetzung. Wie bereits mit 3856/2022 zu AN1966/2022 mitgeteilt, hat die Verwaltung die Notwendigkeit der Weiterentwicklung der Gesprächsformate bereits erkannt und ein Konzept für ein soge- nanntes ‚Jahresgespräch‘ erstellt. Hier nehmen Schulleitung, Objektkoordinator*in des Amtes für Schulentwicklung, Objektbetreuer*in der Gebäudewirtschaft sowie bei Bedarf weitere Ver- treter*innen teil, z.B. bei laufenden Baumaßnahmen die Projektbetreuung. Zu Vorbereitung, 2 Durchführung und Nachbereitung wurden klare Vereinbarungen getroffen. Dieses Gesprächs- format wurde 2023 flächendeckend umgesetzt. Ferner besteht immer das Angebot, dass die Schulleitung zum Gespräch mit Schülervertre- tung oder Schulpflegschaft die Verwaltung hinzuziehen kann. Dieses Angebot anzunehmen, obliegt der Schulleitung. Der grundsätzliche Informationsweg sieht jedoch eine direkte Infor- mation der Schulgemeinschaft durch die Schulleitung vor. Weiterhin steht den Schulleitungen stets der Weg offen, sich mit Fragen telefonisch oder per Mail an die zuständigen Verwaltungsmitarbeitenden zu wenden. Die Einführung von Baurunden würde bedeuten, dass allein für die Maßnahmen in der Prio 0 mehrere Veranstaltungen im Jahr terminiert, vorbereitet, durchgeführt sowie nachbereitet wer- den müssten. Bezieht man alle weiteren laufenden Baumaßnahmen – zum Beispiel aus der Instandhaltung – in die Baurunden mit ein, denn auch hier gibt es größere Maßnahmen, die in der Regel schon deswegen mehr Auswirkungen auf die Schule haben, da sie im laufenden Schulbetrieb umgesetzt werden, so sind sicherlich mindestens in gleicher Anzahl entspre- chende Termine zu berücksichtigen. Diese Baurunden müssten weitestgehend von den Bauabteilungen der Gebäudewirtschaft vorbereitet und durchgeführt werden. In allen Fällen müssten die Termine auch zusätzlich durch Personal des Amtes für Schulentwicklung begleitet werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass hierdurch zusätzliche Verzögerungen bis zur Inbetrieb- nahme der jeweiligen Maßnahmen nicht auszuschließen sind. Bedingt durch Stellenvakanzen und den allgemeinen Fachkräftemangel ist es für das Bestandspersonal nicht leistbar zusätzli- che Baurunden einzuführen, ohne die Reduzierung der Personalisierung von Baumaßnah- men. Gez. Voigtsberger
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 0708/2024
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
- Datum
- 01.03.2024
- Erstellt
- 21.02.2024 14:41