Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung 2017

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/66/664/3 
664/3 
Vorlagen-Nummer 
 0137/2019 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 16.05.2019 
 
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung 2017 
hier: Mündliche Nachfrage der BV Nippes in der Sitzung am 06.12.2018, TOP 7.1.1 
 
„Frau Hölzing fragt nach, wann festgestellt wurde, dass die Straßenplanung an das externe Büro ver-
geben werden muss? Es lag doch schon eine Planung vor, aufgrund der 2016 von den drei Fraktio-
nen eine Bürgerbegehung in dem Gebiet durchgeführt wurde. Dazu wurde auch eine Liste mit Anre-
gungen aus der Bevölkerung erstellt und in einem Antrag formuliert. Werden diese Anregungen in der 
Planung des Büros berücksichtigt? Oder wird jetzt alles noch einmal geplant? Wenn erst ab 2021 mit 
Baumaßnahmen begonnen werden soll, wie lange soll es dauern, bis die Baumaßnahmen abge-
schlossen sind?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Der Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 16.06.2009 den Bedarf für die Straßenunterhal-
tungsmaßnahmen für das Jahr 2009 für die Bezirke 1 – 9 festgestellt und die Verwaltung beauftragt, 
die Maßnahmen umzusetzen. Im Rahmen des beschlossenen Sanierungsprogramms ist es u. a. vor-
gesehen, die Göppinger Straße, die Reutlinger Straße und die Uracher Straße zu sanieren.  
Ergänzend hat die Bezirksvertretung Nippes in ihrer Sitzung am 17.09.2009 die Verwaltung gebeten 
zu prüfen, ob im Zusammenhang mit der ohnehin geplanten Überplanung der Reutlinger Straße eine 
Mischverkehrsfläche (Spielstraße: Göppinger Straße zwischen der Reutlinger Straße und der Escher 
Straße) und ggf. weitere Bereiche ausgewiesen werden können.  
Auf Grund anderer prioritär zu behandelnder Maßnahmen waren die Planungskapazitäten der Ver-
waltung erschöpft, sodass mit der Planungsbearbeitung für das Gebiet Göppinger Straße (1. Bauab-
schnitt) mit den Straßen Ebersbacher Straße, Göppinger Straße, Hechinger Straße und Uracher 
Straße ein Ingenieurbüro beauftragt wurde. 
Die damals der Bezirksvertretung Nippes vorgestellten Pläne für das Gebiet Göppinger Straße (1. 
Bauabschnitt) befanden sich in der Vorentwurfsphase und sind in technischer Hinsicht bis zu einer 
Bauplanung fortzuentwickeln. 
Alle eingegangenen Hinweise an die Verwaltung wurden im Rahmen der weiteren Planbearbeitung 
geprüft und je nach Realisierungsmöglichkeit auch inhaltlich berücksichtigt. Die erwähnte Liste mit 
Anregungen aus der Bürgerbegehung in dem Gebiet wurde ebenfalls auf Umsetzbarkeit geprüft. Die 
Ergebnisse dazu werden der Bezirksvertretung Nippes in einer separaten Vorlage mitgeteilt.  
Die Verwaltung geht auf Grund des jetzigen Projektsachstands und der noch durchzuführenden er-
forderlichen weiteren Arbeitsschritte davon aus, dass für die Baumaßnahme eine Bauzeit von ca. 
einem Jahr einkalkuliert werden muss. Mit der Fertigstellung der Baumaßnahme ist im 1. Quartal 
2022 zu rechnen.