1641/2021
Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2020
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Mitteilung Ausschuss
2659 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/51 Vorlagen-Nummer 25.05.2021 1641/2021 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Jugendhilfeausschuss 15.06.2021 Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2020 Gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln ist einmal jährlich ein Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates und seiner Ausschüsse bzw. der Bezirksvertretungen zu fertigen. In diesem Jahresbericht sind alle öffentlichen, positiv beschiedenen Beschlüsse des betreffenden Ausschusses – in diesem Falle des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie – zusammenzufas- sen. Daneben werden die Beschlüsse des Hauptausschusses und des Rates berücksichtigt, die für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe maßgeblich sind, da für diese beiden Gremien kein eigenes Berichtswesen existent ist. Der Jahresbericht enthält neben den vorgenannten Beschlüssen des ver- gangenen Jahres auch alle noch unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren. Beschlüsse, die im Vorjahresbericht als umgesetzt und damit als erledigt gekennzeichnet wurden, werden im aktuellen Bericht nicht weiter verfolgt. Nichtöffentliche Beschlüsse, die Beschlüsse der Unterausschüsse sowie abgelehnte Beschlussvorlagen und Anträge sind von der Berichtspflicht aus- genommen und daher ebenfalls nicht in der Tabelle enthalten. Die Verwaltung gibt hier den Teilbericht des Jugendhilfeausschusses mit den Sachständen zum 31.12.2020 zur Kenntnis. Auf die vorherige Vorlage im Stadtvorstand wird seit dem Berichtsjahr 2015 verzichtet. Der beigefügte Bericht ist wie folgt untergliedert: Abschnitt a: Kinder- und Jugendhilfe betreffende, im JHA oder Rat positiv beschlossene, öffentliche Anträge der Ratsfraktionen und -gruppen, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (TOP 5 im JHA) Abschnitt b: im JHA positiv gefasste, öffentliche Beschlüsse, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren – unabhängig vom vorlagenerstellenden Amt (TOP 2 im JHA) Abschnitt c: im Fachbereich der Kinder- und Jugendhilfe (Dienststellen -51-, -5110-, -5111- und -IV/2-) erstellte und im Hauptausschuss oder im Rat positiv beschlossene, öffentliche Vorlagen, die der JHA vorberaten hat, und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (TOP 4 im JHA) Abschnitt d: im Hauptausschuss oder im Rat positiv gefasste, öffentliche Beschlüsse, zu denen der JHA nicht vorberaten hat, woraus sich jedoch eine Folge/ ein Auftrag für den Kinder- und Jugendhilfebereich ergab und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren. Gez. Voigtsberger
Anlage 1: Berichtswesen Dezernat IV - Teilbericht JGH 2020
30395 Zeichen
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
JHA=
Beschluss-
organ
20.06.2017
AN/0926/2017
Antrag der Fraktionen SPD, CDU
und Bündnis 90/ Die Grünen, Die
Linke., FDP zu ''Gedenksteine für
das ehemalige Kinderheim in Sülz'''
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. Die bauliche Umsetzung der Erinnerungsorte
wurde inzwischen abgeschlossen.
X
JHA =
Beschluss-
organ
10.04.2018 AN/0431/2018
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis
90/ Die Grünen und der FDP zu der
''Einrichtung von Kinderfeuerwehren''
Im Jahr 2020 konnte mit der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Universität Köln ein
hochwertiger Partner für die Entwicklung einer soziopädagogischen Grundlage für die
Kinderfeuerwehr Köln gefunden werden. Grundsätzlich ist hierbei die Kooperation zwischen
der Freiwilligen Feuerwehr und schulischen Betreuungseinrichtungen geplant. Aktuell
befindet sich die Erstellung eines solchen Konzeptpapiers in der zweiten
Bearbeitungsphase für deren Arbeitsvolumen drei werkstudentische Kräfte eingesetzt
werden. Im Verlauf des April 2021 werden die Projektergebnisse der Amtsleitung -37-
vorgestellt. Im Anschluss sind weitere Vorbereitungen zu treffen um nach den
Sommerferien 2021 geeignete Pilotgruppen starten zu können. Somit wäre ein Betrieb der
Kinderfeuerwehr Köln ab dem Sommer 2021 gewährleistet. Der Wirkbetrieb mit dem
Angebot für alle ehrenamtlichen Einheiten der Freiwilligen Feuerwehr Köln erfolgt nach
Abschluss der Pilotphase.
X
GA =
Beschlussor
gan
02.07.2019 AN/0720/2019 Impfen - schriftlicher Antrag der FDP-
Fraktion vom 03.06.2019
Antrag wurde ersetzt durch AN/1450/2019. Dieser wurde im Gesundheitsausschuss
ungeändert beschlossen.
Da ab Februar 2020 Corona als Hauptaufgabe dazukam, war eine Umsetzung bislang nicht
möglich. Es besteht eine Nachweispflicht der Masernimpfung, so dass dieser erwähnte
Schwerpunkt der Anfrage angegangen wird.
X
JHA 05.05.2020
25.08.2020
ohne Nr.
1692/2020
Antrag des BDKJ betreffend
Fristverlängerung der genehmigten
Haushaltsmittel bis in das nächste
Jahr
Ungeändert beschlossen. Die Frist ist verlängert worden.
X
JHA 25.08.2020 AN/0936/2020
Antrag der SPD-Fraktion betreffend
Kinderstadtpläne für ganz Köln und
alle Kinder - auch zur
Schulwegesicherheit einsetzen
Ungeändert beschlossen
Im Sommer 2020 wurden für die Stadtbezirke Kalk, Lindenthal und Innenstadt die ersten
drei Kinderstadtpläne erstellt. Im Dezember 2020 folgten mit Mülheim, Porz und Ehrenfeld
die Kinderstadtpläne für drei weitere Stadtbezirke. Aktuell wird an den Plänen für die letzten
drei Stadtbezirke Rodenkirchen, Chorweiler und Nippes gearbeitet, so dass diese
voraussichtlich im Sommer 2021 vorliegen werden.
X
JHA 25.08.2020 AN/1132/2020
Gemeinsamer Antrag aller
Fraktionen Pilotprojekt zur
Einrichtung jugendgerechter
Freiräume und pädagogisch
angeleiteter Events zur
Freizeitgestaltung in Zeiten von
Corona
Ungeändert beschlossen
Aufgrund des weiter anhaltenden Pandemie-Geschehens ist eine Umsetzung der
vorgestellten Planung momentan nicht möglich. So bald eine positive Veränderung der
Pandemie-Situation abzusehen ist, kann die konkrete Planung beginnen.
Bis dahin führt die Jugendveraltung digitale Formate durch und unterstützt die Träger der
freien Jugendhilfe bei digitalen Angeboten.
X
In 2020 neu hinzugekommen
Die Umsetzung des
Beschlusses …
Unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren:
Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2020
a) Anträge im Jugendhilfeausschuss und im Rat
Kinder- und Jugendhilfe betreffende, im JHA od er Rat positiv beschlossene Anträge, die zum letzte n Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 5)
Seite 1 von 7
alle im JHA gefassten, positiven, öffentlichen Beschlüsse, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 2)
(egal, ob von -51- oder anderen Ämtern)
Gremium Datum Session-Nr. Betreff / Titel der Vorlage S achstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
JHA 13.09.2018 2369/2018
Bau der Jugendeinrichtung im Sürther
Feld Köln Rodenkirchen, Investor
"Offene Schule Köln"
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Die Fertigstellung der
inklusiven Jugendeinrichtung ist gemeinsam mit dem Investor "Offene
Schule Köln" für 2022 geplant. Die für die Umsetzung nötigen Gespräche
wurden/werden geführt. Noch nicht abgeschlossen.
X
JHA 28.01.2020 4184/2019
Trägerwechsel Kita "Die Roonis",
Roonstr. 50, 50674 Köln von "Die Roonis
e.V. zur Synagogen-Gemeinde
Ungeändert beschlossen. Der Trägerwechsel wird von der Verwaltung
beachtet. X
JHA 28.01.2020 0093/2020
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier:
gemeinnützige "KRF
KinderRechteForum UG"
Ungeändert beschlossen. Dem Träger ist die Anerkennung mitgeteilt
worden.
X
JHA 28.01.2020 3798/2019
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier:
"Kölner Eulen e.V."
Ungeändert beschlossen. Dem Träger ist die Anerkennung mitgeteilt
worden.
X
JHA 28.01.2020 4066/2019
Förderung nach §§ 44 und 45 KiBiz -
Weiterentwicklung plusKITAS und
Einrichtungen mit zusätzlichem
Sprachförderbedarf ab Kindergartenjahr
2020/21
Durch die Novellierung des KiBiz zum 01.08.2020 wurden die
Landesmittel für plusKITA und zusätzliche Sprachförderung
zusammengeführt. Für Köln beträgt die Fördersumme insgesamt 7.040
Mio. Euro, es werden 233 Kitas als plusKITA mit je 30.000 Euro
gefördert. Die Verteilung der Landesmittel plusKITA nach KiBiz wurde
zunächst auf 5 Jahre befristet. Gleichzeitig ist gemeinsamen Planungs-
und Qualitätsentwicklungsprozess plusKITA und Familienzentren nach §§
79 und 79a SGB VIII vorgesehen.
X
JHA 28.01.2020 4271/2019
Jugendhilfeplanung in der
Kindertagesbetreuung 2020/21 als
Grundlage für die Beantragung von
Landeszuschüssen nach § 21 KiBiz
(Kinderbildungsgesetz)
Die Planung wird mit geringfügigen Änderungen im noch laufenden
Kindergartenjahr umgesetzt. Die Änderungen beziehen sich auf
nachfragegerecht geänderte Platzzahlen in einzelnen Kitas und darauf,
dass noch nicht alle zur Inbetriebnahmne vorgesehenen Kitas realisiert
sind.
X
JHA 28.01.2020 4363/2019
Jährliche Förderung aus kommunalen
Mitteln für die Maßnahme „Angle Dikhas“
des Trägers Rom e.V. ab dem
01.01.2020
Ungeändert beschlossen. Die Mittelverteilung ist erfolgt
X
JHA 28.01.2020 4270/2019 Durchführung Förderprogramm TBS in
2020/21
Ungeändert beschlossen, das Projekt für Geflüchtete und
Neuzugewanderte wird vom Träger "Jugendwerk Köln gGmbH"
umgesetzt und konnte auch während der Pandemie durchgeführt werden.
Das Projekt ist von der Zielgruppe gut aufgenommen worden, freie Plätze
werden schnell neu besetzt. Eine Weiterföderung über 2021 hinaus wird
angestrebt, da sich das Projekt bewährt hat und der Bedarf weiter
vorhanden ist.
X
JHA 10.03.2020 0013/2020
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier:
"Kunststück Familie e.V."
Ungeändert beschlossen. Dem Träger ist die Anerkennung mitgeteilt
worden.
X
JHA 10.03.2020 0504/2020 Fachbeirat für Mädchenarbeit
Ungeändert beschlossen, Potentiell interessierte und einzuladende
Mitwirkende wurden zu einer Auftaktveranstaltung als Präsenztreffen am
04.12.2020 eingeladen. Das Treffen musste Corona-bedingt ins Jahr
2021 verschoben werden.
X
JHA 05.05.2020 2917/2019
Jugendzentren Köln gGmbH,
Jugendzentrum "Alte Schule
Widdersdorf", hier: Baubeschluss zur
baulichen Erneuerung des
Bewegungsraumes "Pavillon" auf dem
Außengelände
Baugenehmigung liegt seit Febr. 2021 vor.
Baubeginn - Abbrucharbeiten laufen seit Mitte März 2021.
LPH 6, 7 & 8
Voraussichtliches Ende der Baumaßnahme, Ende März 2022
X
JHA 05.05.2020 0633/2020
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII -
Qualifizierung und Fortbildung von
Tagespflegepersonen
Ungeändert beschlossen. Die Zuwendungen an die Tagespflegepersonen
werden auf Basis der Vorlage vorgenommen.
X
JHA 05.05.2020 0894/2020
Kommunale Förderung der Maßnahme
"GREMBOX - Jugendtreff
Gremberghoven" beim Träger
"RheinFlanke Köln gGmbH"
Ungeändert beschlossen. Die Finanzmittel sind von der Verwaltung in der
beschlossenen Form umgeschichtet worden.
X
JHA 05.05.2020 0926/2020
Kulturpädagogische Facheinrichtungen:
Angleichung der kommunalen
Förderrichtlinien an die Richtlinien für die
Offene Kinder- und Jugendarbeit;
Ungeändert beschlossen. Bei der Gewährung von Zuwendungen wird nun
die beschlossene Richtlinie zugrunde gelegt.
X
JHA 09.06.2020 1305/2020
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier:
"Coming out Day e.V."
Ungeändert beschlossen. Dem Träger ist die Anerkennung mitgeteilt
worden.
X
Die Umsetzung des
Beschlusses …
unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren.
Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2020
b) Beschlussvorlagen im Jugendhilfeausschuss
2020 neu hinzugekommen:
Seite 2 von 7
(egal, ob von -51- oder anderen Ämtern)
Gremium Datum Session-Nr. Betreff / Titel der Vorlage S achstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses …
JHA 09.06.2020 1203/2020
Mittelverteilung an das Familienhaus
Chorweiler – Sozialdienst Katholischer
Frauen e.V. in den Haushaltsjahren 2020
ff aus dem Teilplan 0606
Ungeändert beschlossen. Die Mittelverteilung ist erfolgt X
JHA 09.06.2020 1289/2020 Neue Familienzentren im
Kindergartenjahr 2020/21
Die mit der Vorlage beschlossenen neuen Familienzentren haben ihre
Arbeit aufgenommen, die Verbundzentren, die eine Kontingenterweiterung
erhielten, konnten damit ihre Arbeit ausbauen. Aktuell gibt es 146
Familienzentren.
X
JHA 09.06.2020 1365/2020 § 55 Abs. 2, Satz 2 KiBiz neu e Fassung
Mit der neuen KiBiz-Änderung aus August 2020 besteht für die Träger die
Möglichkeit einer Antragsstellung auf Aufhebung der Zweckbindung der
investiven Mittel für Plätze U3. Dem Antrag wird stattgegeben und die
Zweckbindung aufgehoben, wenn die Plätze auch weiterhin überwiegend
von Kindern U3 beansprucht werden.
X
JHA 25.08.2020 1940/2020
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier:
Verein für Junge afrikanische und andere
Diaspora (VJAAD) e.V.
Ungeändert beschlossen. Dem Träger ist die Anerkennung mitgeteilt
worden. X
Seite 3 von 7
c) Beschlussvorlagen der Jugendverwaltung im Rat und im Hauptausschuss
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Rat 30.06.2016
Begleitbe-
schluss zu
2221/2016
Haushaltsplan 2016/2017:
Ferienfreizeitkarte und JuLeiCa
Zur Umsetzung der Beschlüsse arbeitet die Jugendverwaltung mit der
Kommunalstelle zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen
Engagements (FABE) und dem Kölner Jugendring e.V. zusammen.
Inhaberinnen und Inhaber der Jugendleiterkarte erhalten mit geringem
Aufwand auch eine Ehrenamtskarte und können damit von den
gleichen Vergünstigungen profitieren. Diese werden perspektivisch
weiter ausgeweitet.
Im Rahmen des Begleitbeschlusses zu 2221/2016 wurden der
Jugendverwaltung 400.000 Euro zur Umsetzung einer
Ferienfreizeitkarte zur Verfügung gestellt.
In 2020 wurde aufgrund der Corona-Pandemie die außerordentliche
Ferienaktion "Veedel Ferien Feez" in den Sommerferien organisert und
aus den genannten Mittel finanziert.
Die Restsumme wurde in den Haushaltsansatz 2021 übertragen.
Aufgrund der weiterhin anhaltenden Pandemie-Situation und der
daraus resultierenden Einschränkungen auf nicht absehbare Zeit
beginnt gerade die Planung für eine erneute Ferienaktion in den
Sommerferien 2021.
Im sich gerade in Entwicklung befindenden kommunalen Kinder- und
Jugendförderplan 2021-2025 (KJFP) findet das Thema JuLeiCa
Berücksichtigung.
X
JHA
Rat
08.03.2016
21.06.2017
28.06.2017
2877/2016
+ AN/
1140/2016
Weiterer bedarfsgerechter Ausbau
der Kindertagesbetreuung für unter
3-Jährige und für Kinder im Alter
von drei Jahren bis zum Schuleintritt
bis 2020/21 ff.
+ Änderungsantrag der Fraktion Die
Linke.
Der Beschlussvorschlag wurde dem Rat geändert empfohlen und
entsprechend beschlossen.
Die Verwaltung unternimmt weiter große Bemühungen, den Beschluss
umzusetzen. Durch den stetigen Ausbau in den letzten Jahren erfolgt
eine stetige Annäherung der Zielmarke, die allerdings noch nicht ganz
erreicht werden konnte. Das liegt vor allem daran, dass zu wenige
Flächen zur Verfügung stehen. Der hohe Bedarf an Plätzen U3 kann
zum Teil auch über den Ausbau der Großtagespflege gedeckt werden.
Zielsetzungen bestehen weiterhin in der Eruierung von mehr Flächen
und in der Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren.
X
JHA
Rat
05.09.2017
28.09.2017
1588/2017 Baubeschluss: Sanierung und
Optimierung des Ki d S - Standortes
Brücker Mauspfad 646
Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen. Das
geesamte Bauprojekt liegt im Zeitplan. Die Hochbaumaßnahmen
werden voraussichtlich Ende 2020 abgeschlossen sein. Die
Fertigstellung der Außenanlagen und Spielflächen erfolgt im Frühjahr
2021.
X
JHA
Rat
05.02.2019
04.04.2019
3777/2018
Beschluss des Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes "Starke
Veedel" - Starkes Köln" für den
Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg,
Gremberghoven und Eil"
Maßnahme abgeschlossen:
Zugehende Hilfe zur Überleitung ins
Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive für junge
Menschen mit psychischen Problemen
Maßnahme abgeschlossen:
Stadtteileltern
Bewilligte Maßnahme - Maßnahme in Vorbereitung/Umsetzung: Büro
für Quartiersmanagement u. Aktivierung; Generalsani erung
Sportanlage Humboldtstraße; Multifunktionale Freiräume; Trendsport
in der Grünfläche Stresemannstraße, Verbundprojekt Hitzeaktionsplan
für Menschen im Alter, Zuhause Im Veedel, Haus-, Hof und
Fassadenprogramm
X
JHA
Rat
05.02.2019
14.02.2019
3789/2018
Beschluss des Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes "Starke
Veedel - Starkes Köln" für den
Sozialraum "Ostheim und Neubrück
Maßnahme abgeschlossen/in Umsetzung
: Zugehende Hilfe zur
Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen
Perspektive für junge Menschen mit psychischen Problemen;
Stadtteileltern; "Jung und alt-da wo es knallt" - intergeneratives und
interkulturelles mobiles Angebot,; Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für
Menschen im Alter
Maßnahme beantragt
: Partizipative Neugestaltung „Platz an St.
Adelheid“ Marktplatz Neubrück; Haus,- Hof- und Fassadenprogramm;
Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung; Zuhause im Veedel;
Maßnahme bewilligt/in Vorbereitung : Trendsport auf Spiel- und
Bolzplatz Neubrück (Georgestraße)
Maßnahme wird außerhalb des Programms durch die Stadt/Andere
Träger umgesetzt : Integration von (zugewanderten) Kindern/
Jugendlichen/jungen Erwachsenen in die Regelsysteme; Ferienschule;
Offen für Regen: „Grüne Höfe, grüne Plätze"
X
JHA
Rat
02.07.2019
09.07.2019
1595/2019
Programm "Starke Veedel - Starkes
Köln", Sozialraum
Humbold/Gremberg und Kalk, 4.7.1
"Integrierte Maßnahme zur
ökologischen Revitalisierung
Westerwaldstraße", hier:
Baubeschluss
ungeändert beschlossen
Baubeginn Mai 2020
Fertigstellung der Kinderspielbereiche im Bereich Festwiese und An
der Lenzwiese im Frühjahr 2021
Der Bereich Festwiese ist seit dem 12.03.2021 für die Nutzung
freigegeben
Fertigstellung der Gesamtmaßnahme bis Sommer 2021
X
Die Umsetzung des
Beschlusses …
unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren:
Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2020
von -51-, -5110-, -5111- , -IV/2- und -52- erstellte und in Rat oder Hauptausschuss positiv beschlossene, öffentliche Vorlagen, die der JHA
vorberaten hat, und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 4)
Seite 4 von 7
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses …
JHA
Rat
02.07.2019
09.07.2019
4262/2018
Freigabe- und Baubeschluss der
Maßnahme "Umbau von zwei
öffentlichen Platzflächen zu
multifunktionalen Freiräumen mit
Retentionsfunktion (Eiler
Schützenplatz und Platz an der
Leidenhausener Straße)" in Köln-
Porz-Eil aus dem Programm "Starke
Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum
Porz-Ost, Finkenberg,
Gremberghoven und Eil) in
Kooperation mit den
Stadtentwässerungsbetrieben
Ungeändert beschlossen; Zuwendungsbescheid über
Städtebaufördermittel der Bezirksregierung Köln im November 2019
erhalten; 2021 -Beauftragung der weiteren Leistungsphasen sowie
Ausschreibung und Vergabe durch 66 und 67; Baubeginn
vorausichtlich Herbst 2021; Fertigstellung/Schlussrechnung der
Maßnahme bis September 2022
X
JHA
Rat
02.07.2019
09.07.2019
3075/2018
Freigabe- und Baubeschluss über
die Maßnahme "Partizipatorische
Neugestaltung Platz an St.
Adelheid" in Köln-Neubrück aus
dem Programm "Starke Veedel –
Starkes Köln" (Einzelmaßnahme
2.10.4 im Sozialraum Ostheim und
Neubrück)
Ungeändert beschlossen; Städtebaufördermittel (STEP 2021)
beantragt. Förderbewilligung wird für Herbst 2021 erwartet.
Beauftragung der Leistungsphasen 5 u. 6 durch 66 ist erfolgt.
Baubeginn ist abhängig von Förderbewilligung (ca. 2022)
X
JHA
Rat
17.09.2019
26.09.2019
2611/2019
Ausbau der Jugendeinrichtung
Unnauer Weg 96a im Zuge der
Umsetzung des Integrierten
Handlungskonzeptes Köln-
Lindweiler; Projekt „Ausbau des
Sozialen Zentrums Lino-Club e.V.
zu einem
generationenübergreifenden Bür-
gerhaus (Mehrgenerationenhaus)"
hier: Planungs- und Baubeschluss
Der Förderbescheid des Landes liegt nunmehr vor.Der Bauantrag
wurde Ende 2020 gestellt und wird durch 514 eng begleitet. Nach
Erteilung der Baugenehmigung und des Abschlusses des
Weiterleitungsvertrages mit dem Sozialen Zentrum Li no-Club e.V. ist
die zügige Umsetzung des Projektes geplant.
X
JHA
Rat
19.11.2019
12.12.2019
3120/2019 Weiterentwicklung des Programms
"Lebenswerte Veedel"
Ungeändert beschlossen; Ausweitung der bestehenden Gebiete ist
erfolgt, die Träger für die Umsetzung in den Gebieten
Höhenhaus/Dünnwald und Porz-Mitte/Urbach wurden Ende Februar
ausgewählt, die Beauftragung ist Anfang März 2020 erfolgt. Die
Fortsetzung des Weiterentwicklungsprozesses wurde im März 2020
beauftragt
Die konzeptionelle Weiterentwicklung (Erstellung des Handbuchs) wird
weiterhin planmäßig umgesetzt. Das Förderprogramm ist in der
Erstellung.
X
JHA
Rat
19.11.2019
12.12.2019
3437/2019
Kölner Kinder stärken! - 184
Tausend junge Chancen fördern!
Umsetzung der Landesinitiative
"Kommunale Präventionsketten"
Ergänzend zum Weiterentwicklungsprozess der kommunalen
Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge
Chancen fördern“ gilt es den programmbegleitenden Projektaufruf
„Kinderstark- NRW schafft Chancen“ für 2020 und 2021
organisatorisch abzuwickeln und die inhaltliche Klammer zwischen
dem Landesprogramm, kommunaler Gesamtstrategie und dem
Projektaufruf im Blick zu behalten.
Im Aufbau befindet sich auch die „Guter Start NRW“-
Datenbank mit
Implementierung eines Jugendhilfeplanungstools. An neun
Familiengrundschulzentren haben Schulteams unmittelbar mit Beginn
des Schuljahres 2020/2021 ihre Arbeit aufgenommen. Auch der
Kontakt zu den „Kinderkrankenschwestern/ -pflegern an
Familiengrundschulzentren als Lots*innen“ ist initiiert. Im städtischen
Familienbüro wurde eine umfassende Erweiterung der zunächst rein
auf die Kindertagesbetreuung gestützten Beratungsangebote hin zu
einem ganzheitlichen Ansatz geschaffen. Das „Lotsenprojekt
Familienhäuser“ startete in vier Familienhäusern in den Kölner
Stadtbezirken Ehrenfeld, Mülheim, Ehrenfeld, Kalk.Im Rahmen des
Projektes "digitales Outreach" vom Museumsdienst Köln wurden ab
Oktober 2020 drei filmische Tutorials für das Kölnische Stadtmuseum,
das Museum für Ostasiatische Kunst und das Römisch-Germanische
Museum entwickelt und produziert sowie für das Wallraf-Richartz-
Museum zehn bereits existierende Hörspiele und Geschichten („Bilder
im Ohr) mit Bildern zu zehn Filmen ergänzt,
die einen fantasievollen und niedrigschwelligen Zugang zu den
Gemälden ermöglichen.
Zur Durchführung des „Projektes Bildungslots*innen für geflüchtete
Kinder“ wurden von Seiten der Interkulturellen Dienste Angebote für
Geflüchtete initiiert, um eine nachhaltige Anbindung und Hilfestellung
für die Familien zu gewährleisten und Angebote des Regelsystems
Schule näher zu bringen.
2020 neu hinzugekommen:
X
Seite 5 von 7
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses …
JHA
Rat
10.03.2020
26.03.2020
0442/2020
Teilnahme an der Landesinitiative
"Durchstarten in Ausbildung und
Arbeit"
Ungeändert beschlossen. Nach intensiver Vorbereitung und
Kooperation mit einer Vielzahl von Kölner Trägern der flankierenden
Struktur konnte die Landesinitiative Durchstarten i n Ausbildung und
Arbeit mit einem Großteil seiner Angebote im Septem ber letzten
Jahres starten (Laufzeit: bis Ende 2022). Eine detaillierte Übersicht zu
allen Bausteinen ist auf https://www.ki-koeln.de/projekte/durchstarten/
zu finden. Die mit der Coronapandemie zusammenhängenden
Auswirkungen sind deutlich spürbar und erschweren sowohl die
Teilnehmendenakquise als auch die konkrete Durchführung der
Angebote nach wie vor erheblich. Einzelangebote lassen sich aufgrund
der Rahmenbedingungen der Corona-Schutzverordnung noch
weitestgehend realisieren. Bei Gruppenangeboten ist die Umsetzung
wesentlich komplizierter und häufig lediglich digital durchzuführen.
Digitale Angebote setzen jedoch unter anderem eine technische
Ausstattung voraus, die bei der Zielgruppe nicht flächendeckend
gegeben ist. Die Projektkoordination befindet sich in einem ständigen
Austausch mit allen beteiligten Akteuren und dem Fördermittelgeber,
um auch unter Pandemiebedingungen weiterhin eine erfolgreiche
Umsetzung der Landesinitiative zu gewährleisten.
X
JHARat
10.03.2020
26.03.2020
0558/2020
Elternbeitragssatzung für die
Kindertagesbetreuung ab
01.08.2020
Im Rat am 26.03.2020 ungeändert beschlossen. Mit dem 01.08.2020
werden die Beiträge der Eltern auf Basis der Elternbeitragssatzung
erhoben. Der Beschluss wird damit laufend umgesetzt.
X
JHA
RAt
09.06.2020
18.06.2020
2567/2019 Ernährungsstrategie für Köln und
Umgebung
Geändert im Rat beschlossen
Im Rat am 18.06.2020 geändert im Rat beschlossen. Die
Konstituierung der derzernatsübergreifenden Arbeitsgruppe wird
aufgrund der derzeitigen Pandemie-Situation bis auf Weiteres durch
Einzeltermine mit den relevanten Ansprechpersonen in der Verwaltung
ersetzt. Der Beitritt der Stadt Köln zum 'Netzwerk der Bio-Städte, -
Gemeinden und -Landkreise' ist im Oktober 2020 erfo lgt. Mit Bescheid
vom 09.07.2020 ist dem 'Ernährungsrat Köln und Umgebung' ein
jährlicher Zuschuss i.H.v. 165.000 € p.a. ab 09/2020 für 2 Jahre
bewilligt worden. Im Februar 2021 wurde ein Informationsgespräch mit
der Region Köln/Bonn geführt - hieraus könnte sich perspektivisch
eine Einbeziehung der Ernährungsstrategie in den dortigen AK 'Natur
und Landschaft' ergeben.
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JHA
Rat
09.06.2020
18.06.2020
1476/2020
Annahme zweckgebundener
Spenden von "Wir helfen - Der
Unterstützungsverein von M.
DuMont Schauberg e.V." an die
Kinder- und Jugendpädagogische
Einrichtung der Stadt Köln
Ungeändert beschlossen. Die Maßnahmen befinden sich in der
Umsetzung.
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JHA
Rat
25.08.2020
04.02.2021
1619/2020
Sportentwicklungsplanung -
Sponsoringvertrag mit der Firma
SNIPES SE - Neubau eines
Basketball- bzw. Streetballplatzes im
Inneren Grüngürtel zwishen Venloer
Straße und Vogelsanger Straße
Ohne Votum in nachfolgende Gremien, Entscheidung des Rats steht
noch aus
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JHA
Rat
25.08.2020
10.09.2020
1282/2020 Flexible Öffnungszeiten in
Kindertageseinrichtungen
Ungeändert beschlossen, die beantragten Maßnahmen konnten alle
bewilligt werden, die Umsetzung erfolgt, soweit dies pandemiebedingt
möglich ist.
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JHA
Rat
25.08.2020
10.09.2020
2188/2020
Generalsanierung des Quäker
Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-
9, 50672 Köln hier:
Planungsbeschluss
Ungeändert beschlossen. Generalplanerleistungen (LPH 1 - LPH3)
werden derzeit im Rahmen eines VgV-Verfahrens von Seiten der
Projektsteuerung 26/Gebäudewirtschaft der Stadt Köln europaweit
ausgeschrieben. Ziel ist die Erstellung einer Entwurfsplanung mit
Kostenberechnung als Grundlage für einen Baubeschluss.
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in Rat oder Hauptausschuss gefasste Beschlüsse, zu denen der JHA nicht vorberaten hat, woraus sich jedoch eine Folge/ ein Auftrag für
den Kinder- und Jugendhilfebereich ergab und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Rat 30.06.2016
Begleitbe-
schluss zu
2221/2016
Haushaltsplan 2016/2017: Ferienfreizeitkarte und
JuLeiCa
Zur Umsetzung der Beschlüsse arbeitet die Jugendver waltung mit der
Kommunalstelle zur Förderung und Anerkennung bürger schaftlichen
Engagements (FABE) und dem Kölner Jugendring e.V. zusammen.
Inhaberinnen und Inhaber der Jugendleiterkarte erha lten mit
geringem Aufwand auch eine Ehrenamtskarte und können damit von
den gleichen Vergünstigungen profitieren. Diese wer den
perspektivisch weiter ausgeweitet.
Im Rahmen des Begleitbeschlusses zu 2221/2016 wurden der
Jugendverwaltung 400.000 Euro zur Umsetzung einer
Ferienfreizeitkarte zur Verfügung gestellt.
In 2020 wurde aufgrund der Corona-Pandemie die auße rordentliche
Ferienaktion "Veedel Ferien Feez" in den Sommerferi en organisert
und aus den genannten Mittel finanziert.
Die Restsumme wurde in den Haushaltsansatz 2021 übertragen.
Aufgrund der weiterhin anhaltenden Pandemie-Situati on und der
daraus resultierenden Einschränkungen auf nicht abs ehbare Zeit
beginnt gerade die Planung für eine erneute Feriena ktion in den
Sommerferien 2021.
Im sich gerade in Entwicklung befindenden kommunalen Kinder- und
Jugendförderplan 2021-2025 (KJFP) findet das Thema JuLeiCa
Berücksichtigung.
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Rat 06.02.2020 4358/2019 Neuwahl beratender Mitglieder inden JHA
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Frau Arda lan und Herr
Dr. Nießen wurden über die Wahl informiert, in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler auf genommen. Die
personelle Änderung trat mit sofortiger Wirkung in Kraft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
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Rat 06.02.2020 4460/2020 Mitgliederwechsel im JHA
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen.
Frau Salz wurde über die Wahl informiert, in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler auf genommen und
vereidigt. Die personelle Änderung trat mit soforti ger Wirkung in Kraft.
Der Beschluss ist umgesetzt.
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Rat 26.03.2020 0893/2020
Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld
wegen Corona-bedingter Schließung von
Kindertagesbetreuungen
ungeändert beschlossen, Beiträge wurden so berechne t und erstattet
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Rat 14.05.2020 1144/2020
Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld
wegen weiterer Corona-bedingter Schließung von
Kindertagesbetreuungen
ungeändert beschlossen, Beiträge wurden so berechne t und erstattet
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Rat 14.05.2020 1251/2020
Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld
wegen Corona-bedingter Schließung von
Kindertagesbetreuungen für Mai 2020
ungeändert beschlossen, Beiträge wurden so berechne t und erstattet
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Rat 18.06.2020 1610/2020
Erstattung von Elternbeiträgen wegen Corona-
bedingter reduzierter Öffnung der
Kindertageseinrichtungen ab Juni 2020
ungeändert beschlossen, Beiträge wurden so berechne t und erstattet
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Rat 10.09.2020 1282/2020 Flexible Öffnungszeiten in Ki ndertageseinrichtungen
ungeändert beschlossen
Alle Anträge aus den Kindertageseinrichtungen konnt en bewilligt
werden, sodass die Umsetzung vor Ort gesichert ist, sofern es nicht
zu coronabedingten Einschränkungen im Betreuungsang ebot kommt
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Rat 10.12.2020 3224/2020
Allgemeine Bewilligungsbedingungen für die
Bereiche Jugend, Schule, Weiterbildung, Senioren,
Soziales, Beschäftigungsförderung, Wohnen und
Gesundheit
Die beschlossenen Bewilligungsbedingungen werden se it dem
01.01.2021 bei der Bewilligung von Zuzwendungen als Bedingung
gestellt - der Beschluss wird damit laufend umgeset zt.
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Rat 10.12.2020 1471/2020
Planungsaufnahme zur Errichtung einer 4-gruppigen
integrativen Kindertageseinrichtung in der Franz-
Werfel-Str. 18, 51067 Köln (Holweide)
ungeändert beschlossen
Das Verfahren zur Ausschreibung dauert an. Die Kita soll in
Holzmodulbauweise errichtet werden, daher wird zurz eit 26 intern
geprüft, welche Auschreibungsvariante zum Zuge kommt. Mit
Leistungsphase 1 soll Mitte 2021 begonnen werden.
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Rat 03.12.2020 2797/2020 Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) -
stimmberechtigte Mitglieder
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informier t sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler auf genommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in K raft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
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Rat 03.12.2020 2735/2020 Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) -
beratende Pflichtmitglieder
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informier t sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler auf genommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in K raft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
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Rat 03.12.2020 2814/2020 Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) -
weitere beratende Mitglieder
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informier t sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler auf genommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in K raft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
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Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2020
d) Sonstige Beschlussvorlagen im Rat und im Hauptausschuss
Die Umsetzung des
Beschlusses …
Unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren:
In 2020 neu hinzugekommen:
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Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (15)
- Roonstraße 50
- Georgestraße
- Westerwaldstraße
- Leidenhausener Straße
- Kreutzerstraße 5
- Brücker Mauspfad 646
- Unnauer Weg 96a
- Vogelsanger Straße
- Franz-Werfel-Straße 18
- Stresemannstraße
- An der Lenzwiese
- Venloer Straße
- Humboldtstraße
- An St. Adelheid
- Straße 18
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Details
- Aktenzeichen
- 1641/2021
- Typ
- Mitteilung Ausschuss
- Datum
- 09.06.2021
- Erstellt
- 30.04.2021 09:31