Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 3. November 2011 betr. Kurzfristige Nutzung Konversionsflächen

Vorlage-Nr. SV-2011/0062 
 
 
 
 
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Darmstadt, den 03. Nov 2011 
 
 
Antrag betr. kurzfristige Nutzung Konversionsflächen  
Stadtverordnetenversammlung am 03. November 2011 
 
Die Stadtverordnetenversammlung möge folgendes beschließen 
Der Magistrat wird aufgefordert,  
1. unverzüglich mit der Bundesanstalt für Immobilien (BIMA) zu besprechen, ob und wenn 
ja, unter welchen Rahmenbedingungen zumindest ein Teil der unbewohnten Gebäude 
auf den Konversionsflächen kurzfristig genutzt werden könnte. 
2. zeitnah die Stadtverordneten und die Öffentlichkeit über das Ergebnis dieser Gespräche 
zu informieren 
 
Begründung
 
 
Lt. dem Artikel im Darmstädter Echo vom 29.Oktober 2001 ist die Bundesanstalt für 
Immobilien (BIMA) der Auffassung, bestehende Wohnungen auf den Konversionsflächen 
könnten kurzfristig benutzt werden „temporär begrenzt bis zur endgültigen Umsetzung der 
angestrebten Neuordnung der Konversionsflächen“ - das dazu erforderliche Einvernehmen 
mit der Stadt Darmstadt bestehe leider zur Zeit nicht. 
Wir halten es angesichts der allgemeinen Situation am Wohnungsmarkt Darmstadt vor allem 
im Segment für preiswerte Wohnungen, insbesondere bei der akuten Situation für 
Studierende für sinnvoll und geboten, diese von der BIMA aufgezeigte Option unverzüglich 
zu evaluieren.  
Wir möchten daher, dass der Magistrat umgehend mit der Bundesanstalt für Immobilien 
(BIMA) bespricht, ob und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen 
zumindest ein Teil der unbewohnten Gebäude auf den Konversionsflächen kurzfristig genutzt 
werden könnte. 
 
Weitere Begründung mündlich 
 
 
 
 
Uffbasse Stadtverordnete 
Jürgen Barth, Roswita Emig, Jörg Dillmann, Georg Hang, Kerstin Lau