Beschleunigung der Schulbaumaßnahmen- weitere Projektarten - Beantwortung der Anfrage AN/0248/2020 der Fraktionen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer  12.03.2020 
 0671/2020 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 16.03.2020 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 27.04.2020 
 
Beschleunigung der Schulbaumaßnahmen- weitere Projektarten -  
Beantwortung der Anfrage AN/0248/2020 der Fraktionen CDU, Die Grünen und FDP 
Text der Anfrage: 
 
Im Rat am 12.12.2019 wurde die Vorlage „Fortschreibung der priorisierenden Schulbaumaßnahmen-
liste“ (2905/2019) mit der Asset-Strategie der Verwaltung verabschiedet. In der Vorlage wurde von 
der Verwaltung auch angekündigt, dass Anfang 2020 dem Rat eine weitere Beschlussvorlage zu 
möglichen Projektarten zur Realisierung von Schulbaumaßnahmen vorgelegt wird.  
Vor dem Hintergrund, dass weiterhin dringend zusätzliche Schulplätze geschaffen und erhalten  
werden müssen bitten wir um die Beantwortung der nachfolgenden Frage: 
Wie ist der Sachstand und wann wird die Beschlussvorlage in die zuständigen politischen Gremien 
eingebracht? 
 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Seitens der Gebäudewirtschaft wurde ein Arbeitsentwurf einer Beschlussvorlage zu möglichen  
Projektarten zur Realisierung von Schulbaumaßnahmen erstellt.  
In einem weiteren Schritt ist vorgesehen, festzulegen, wie die vorgegebene Priorisierung der Maß-
nahmen innerhalb der Schulbaumaßnahmenliste, nach Zuordnung zu verschiedenen Projektarten 
eingehalten werden kann. 
Die Verwaltung kann die konkrete Maßnahmenzuordnung erst mit Fortschreibung der Schulentwick-
lungsplanung 2020 vornehmen. Die Vorlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2020 
(Vorlagennummer 0418/2020) ist in der Beratungsfolge für den Rat am 18.06.2020 vorgesehen.  
Zeitnah zum Beschluss der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2020 wird dem Rat eine 
verwaltungsintern abgestimmte Beschlussvorlage zur Beschleunigung der Schulbaumaßnahmen  
vorliegen.  
 
 
gez. Greitemann