Beschleunigung der Schulbaumaßnahmen- weitere Projektarten - Beantwortung der Anfrage AN/0248/2020 der Fraktionen
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 0671/2020 vom 12.03.2020
Stand: Am 04.05.2020 im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 12.03.2020 0671/2020 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 16.03.2020 Ausschuss Schule und Weiterbildung 27.04.2020 Beschleunigung der Schulbaumaßnahmen- weitere Projektarten - Beantwortung der Anfrage AN/0248/2020 der Fraktionen CDU, Die Grünen und FDP Text der Anfrage: Im Rat am 12.12.2019 wurde die Vorlage „Fortschreibung der priorisierenden Schulbaumaßnahmen- liste“ (2905/2019) mit der Asset-Strategie der Verwaltung verabschiedet. In der Vorlage wurde von der Verwaltung auch angekündigt, dass Anfang 2020 dem Rat eine weitere Beschlussvorlage zu möglichen Projektarten zur Realisierung von Schulbaumaßnahmen vorgelegt wird. Vor dem Hintergrund, dass weiterhin dringend zusätzliche Schulplätze geschaffen und erhalten werden müssen bitten wir um die Beantwortung der nachfolgenden Frage: Wie ist der Sachstand und wann wird die Beschlussvorlage in die zuständigen politischen Gremien eingebracht? Antwort der Verwaltung: Seitens der Gebäudewirtschaft wurde ein Arbeitsentwurf einer Beschlussvorlage zu möglichen Projektarten zur Realisierung von Schulbaumaßnahmen erstellt. In einem weiteren Schritt ist vorgesehen, festzulegen, wie die vorgegebene Priorisierung der Maß- nahmen innerhalb der Schulbaumaßnahmenliste, nach Zuordnung zu verschiedenen Projektarten eingehalten werden kann. Die Verwaltung kann die konkrete Maßnahmenzuordnung erst mit Fortschreibung der Schulentwick- lungsplanung 2020 vornehmen. Die Vorlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2020 (Vorlagennummer 0418/2020) ist in der Beratungsfolge für den Rat am 18.06.2020 vorgesehen. Zeitnah zum Beschluss der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2020 wird dem Rat eine verwaltungsintern abgestimmte Beschlussvorlage zur Beschleunigung der Schulbaumaßnahmen vorliegen. gez. Greitemann
Beratungsverlauf
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27.04.2020
Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 3.1.2.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen -
04.05.2020 zuletzt
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
TOP 7.5, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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