Anfrage der Fraktion DIE LINKE./ Volt vom 18. April 2023 "Verwendete Betriebssysteme im Regierungsbezirk Köln"

Fraktion DIE LINKE. / Volt im Regionalrat Köln 
 Zeughausstraße 2-10|50667 Köln 
 +49 221 292 00 704 
 fraktion@linke-volt-regionalrat.koeln 
 www.linke-volt-regionalrat.koeln 
Abonnieren Sie unseren Newsletter unter linke-volt-regionalrat.koeln/newsletter/ 
 Dienstag, 18. April 2023 
 
 
  
 
 
 
Verwendete Betriebssysteme im Regierungsbezirk Köln 
 
Sehr geehrter Herr Vorsitzender Moll,  
 
die Aktualität von Betriebssystemen spielt eine entscheidende Rolle für die Sicherheit von 
IT-Systemen. Denn ältere Betriebssysteme sind oft anfälliger für Cyberangriffe, da sie nicht 
mehr mit Sicherheitsupdates versorgt werden. Das bedeutet, dass neu entdeckte Schwach-
stellen und Lücken im System nicht mehr behoben werden und somit ein hohes Risiko für 
Angriffe besteht. 
 
Daher ist es von großer Bedeutung, dass Betriebssysteme regelmäßig aktualisiert werden, 
um die IT -Sicherheit zu gewährleisten. Neue Updates und Patches können Schwachstellen 
schließen und die Sicherheitsfunktionen des Systems verbessern. Dies ist eine wichtige Maß-
nahme, um Cyberangriffe zu verhindern und vertrauliche Daten, z.B. von Schüler*innen und 
Mitarbeitenden, zu schützen. 
 
Die Fraktion DIE LINKE. / Volt bittet um Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. Welche Betriebssysteme sind in den Einrichtungen der Bezirksregierung sowie den Schu-
len im Regierungsbezirk im Einsatz? Um eine tabellarische Übersicht inkl. Versionsanga-
ben wird gebeten. 
a. Ist anhand der Förderanträge DigitalPakt Schule , Sofortausstattungspro-
gramme Schüler- und Lehrerendgeräte, Digitale Ausstattungsoffensive so-
wie Förderung IT -Administration erkennbar, ob damit neue Betriebs systeme 
beschafft werden soll(t)en? Wenn ja, wird um eine Übersicht gebeten , aus der 
Schulform, Kommune und Betriebssystem hervorgehen.  
2. Werden spezielle Maßnahmen zur  Verbesserung der IT -Sicherheit ergriffen, die in Zu-
sammenhang mit den eingesetzten Betriebssystemen stehen?  Wenn ja, wie werden 
diese durchgeführt, protokolliert und kontrolliert?  
 
Die Fraktion DIE LINKE. / Volt im Regionalrat Köln  
Freundliche Grüße 
 
 
 
Friedrich Jeschke    Beate Hane-Knoll 
Fraktionsvorsitzender   stellvertretende Fraktionsvorsitzende 
DIE LINKE. / Volt im RR | Zeughausstraße 2-10|50667 Köln 
 
An den Vorsitzenden  
der Kommission für Digitalisierung 
im Regionalrat Köln 
Herrn Bert Justus Moll

Seite 1 von 2 
Sitzungsvorlage Kommission 
Digitalisierung 
- öffentlich - 
KDigital 10/2023 
Dezernat 
Regionalplanung, 
Braunkohlenplanung, 
Geschäftsstelle 
Ansprechperson Herr Hein 
Telefon 0221-1472548 
BEZIRKSREGIERUNG 
Köln 
 
 
Datum 26.09.2023 
 
Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion 
Kommission für Digitalisierung 20.10.2023 9.2 zur Kenntnis 
 
TOP: 
Anfrage der Fraktion DIE LINKE./ Volt vom 18. April 2023 "Verwendete Betriebssysteme im 
Regierungsbezirk Köln" 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt die Antwort zur Kenntnis. 
 
 
Erläuterungen: 
Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE./ Volt im Regionalrat Köln vom 18. April 2023 zu verwendeten 
Betriebssystemen im Regierungsbezirk Köln wird wie folgt beantwortet: 
Fragen:  
1. Welche Betriebssysteme sind in den Einrichtungen der Bezirksregierung sowie den Schulen im 
Regierungsbezirk im Einsatz? Um eine tabellarische Übersicht inkl. Versionsangaben wird gebeten. 
a. Ist anhand der Förderanträge DigitalPakt Schule, Sofortausstattungspro-gramme Schüler- 
und Lehrerendgeräte, Digitale Ausstattungsoffensive sowie Förderung IT-Administration er -
kennbar, ob damit neue Betriebssysteme beschafft werden soll(t)en? Wenn ja, wird um eine 
Übersicht gebeten, aus der Schulform, Kommune und Betriebssystem hervorgehen. 
2. Werden spezielle Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Sicherheit ergriffen, die in Zusammen -
hang mit den eingesetzten Betriebssystemen stehen? Wenn ja, wie werden diese durchgeführt, pro-
tokolliert und kontrolliert? 
Antwort: 
In der Bezirksregierung Köln sind aktuelle Betriebssysteme im Einsatz. Dabei werden Fragen der 
Informationssicherheit stets im Blick gehalten. Nähere Angaben können auf Grund der Informations-
sicherheit nicht gemacht werden. 
Eine Beantwortung der Anfrage im Hinblick auf die Schulen im Regierungsbezirk ist nicht möglich 
und liegt überdies auch nicht im Verantwortungsbereich der Bezirksregierung Köln.  
Mit der Anfrage sollen Informationen zu den verwendeten Betriebssystemen der in dem Bezirk an -
sässigen Schulen eingeholt werden.  
Gemäß § 79 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen sind die jeweiligen Schulträger selber 
verantwortlich für die technische Ausstattung. Sie sind dazu verpflichtet für eine Ausstattung zu sor-
gen, die sich am „allgemeinen Stand der Technik und Informationstechnologie“ orientiert.  
Eine entsprechende Liste mit Informationen zu den Betriebssystemen von den jeweiligen Schulträ -
gern liegt der Bezirksregierung daher nicht vor. Sie wird im Rahmen der durch die Geschäftsstelle 
Gigabit durchgeführten Förderverfahren nicht abgefragt. 
Es erfolgt auch grundsätzlich keine Förderung von Betriebssystemen, allenfalls zur konkreten Inbe-
triebnahme von Geräten.

Sitzungsvorlage Kommission Digitalisierung KDigital 10/2023 Seite 2 von 2 
Darüber hinaus liegt es nicht im Aufgabenbereich die Betriebssysteme bei den Schulträgern abzu -
fragen.  
Dem Regionalrat obliegen verschiedene Aufgaben, die in § 2 der Geschäftsordnung des Regional -
rates (GO RR) aufgelistet sind. Hierzu gehört nach § 2 Abs. 2 GO RR die „Vorbereitung und Festle-
gung von raumbedeutsamen und strukturwirksamen Planungen sowie von Förderprogrammen und 
–maßnahmen des Landes von regionaler Bedeutung“, z.B. im Bereich der Digitalisierung. Die Be -
triebssysteme der Schulen im Bezirk fallen nicht in diesen Aufgabenbereich.  
Dies gilt ebenfalls für die Kommission für Digitalisierung. Auch für diese sind in der GO RR im An -
hang klare Aufgaben definiert. Darunter fallen unter anderem die Umsetzung bzw. Forcierung der 
digitalen Technologie im Regierungsbezirk. Dies sind beispielsweise Investitionen in digitale Kom -
petenzen oder die beschleunigte Einführung von Breitbandverbindungen. Ebenso zählen das Ent -
wicklungspotential bei der Ausweitung von Homeoffice sowie Distanzunterricht und die Schaffung 
von Arbeitsplätzen zu den Themen der Kommission. Eine genaue Auskunft über die jeweiligen Be -
triebssysteme der einzelnen Schulen dient nicht der Erfüllung der dargestellten Aufgaben, zumal 
diese Thematik wie oben beschrieben ausdrücklich im Kompetenzbereich der Schulen selbst liegt.  
Abschließend ist auch hier die Informationssicherheit zu berücksichtigen. 
 
 
Anlage(n): 
1. DIE LINKE Volt_Anfrage Betriebssysteme im Regierungsbezirk Köln