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Information über die Prüfung der eingereichten Verwendungsnachweise über die bezirksorientierten Mittel 2023
Mitteilung BV 1010/2024 vom 14.03.2024
Stand: Am 02.05.2024 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Mitteilung BV
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Dezernat, Dienststelle I/02/02-6 Vorlagen-Nummer 1010/2024 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 14.03.2024 Information über die Prüfung der eingereichten Verwendungsnachweise über die bezirksorientierten Mittel 2023 Die Bezirksvertretung Chorweiler verfügt in jedem Haushaltsjahr über bezirksorientierte Haus- haltsmittel gemäß § 37 III GO NRW. Die Höhe der bezirksorientierten Haushaltsmittel wird im Haushaltsplan der Stadt Köln festgelegt. Die Regelungen zur Vergabe der bezirksorientierten Haushaltsmittel sind im Förderprogramm der Bezirksvertretung Chorweiler für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Chorweiler (gem. Beschluss der Bezirksvertretung 6, Sit- zung 14.03.2019) enthalten. Für das Haushaltsjahr 2023 entnehmen Sie bitte die Informationen der folgenden Tabelle – Bezug wird jeweils auf die Einreichung und Qualität der Belege sowie der Sachberichte ge- nommen. eingereichte Anträge 67 davon abgelehnte 10 zurückgezogene 2 analoge, nicht zugelassene 2 geförderte Anträge 53 eingereichte Verwendungsnachweise 28 davon Belege und Sachberichte in Ordnung nach Prüfung 23 Sachbericht fehlt oder nicht aussagekräftig 2 Belege unvollständig oder unschlüssig 3 ausstehende Verwendungsnachweise und Belege 25 Stand 13.03.2024 2 In jedem der dargestellten Vorgänge ist eine Vorprüfung durch das Vorzimmer des Bezirks- bürgermeisters sowie eine Einzelprüfung durch die Geschäftsführung der BV Chorweiler er- folgt. Bei festgestellten Mängeln – wie bspw. fehlende Belege oder ein nicht ausreichender Sachbe- richt – wurden die Antragstellenden über das online Portal angeschrieben und mit Fristset- zung und Wiedervorlage auf die noch ausstehenden Dokumente hingewiesen und mit Frist- setzung um Erledigung gebeten. Akteneinsicht in die Sachberichte der Einzelmaßnahmen kann auf Anfrage beim Vorzimmer des Bezirksbürgermeisters gewährt werden.
Beratungsverlauf
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