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AN/0076/2021

Verkehrsberuhigung Lokomotivstraße

Antrag nach § 3 BV5 (SPD) 20.01.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 28.01.2021, TOP 8.1.2

Antrag nach § 3 (SPD BV5)

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Antrag nach § 3 (SPD BV5)

1957 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 12.01.2020 
AN/0076/2021 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Verkehrsberuhigung Lokomotivstraße 
- Antrag der SPD - 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: 
 
Die Bezirksvertretung Nippes bittet die Verwaltung, geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhi-
gung der Lokomotivstraße vorzunehmen. Die Verkehrsberuhigung soll möglichst durch das An-
pflanzen von Bäumen oder das Aufstellen von Blumenkübeln vorgenommen werden. Die Finanzie-
rung der Bäume kann aus den am 03.12.2020 beschlossenen Stadtverschönerungsmitteln erfol-
gen. 
 
Begründung:  
 
An die Bezirksvertreter ist mehrfach durch Bewohner der Lokomotivstraße und der angrenzen-
den Straßen heran getragen worden, dass trotz der bisherigen Ausgestaltung der Straße, oft-
mals die Höchstgeschwindigkeit nicht eingehalten wird.  
 
Die Lokomotivstraße ist ein reines Wohngebiet, in dem viele Kinder und Jugendliche Wohnen. 
Diese sind zu schützen. Auf der Straße ist bislang auch keine Bepflanzung mit Bäumen vorge-

- 2 - 
nommen. Dies lässt sich gut kombinieren. Eine Sicherung der Anwohner*innen und insbeson-
dere der Kinder sollte durch ergänzende, verkehrsberuhigende Maßnahmen erfolgen. 
 
Die Bezirksvertretung hat am 03.12.2020 beschlossen, die verbleibenden Stadtverschöne-
rungsmittel 2020 in Höhe von 29.910,01 EUR zur Anpflanzung von tiefwurzelnden und mög-
lichst den absehbaren Klimaänderungen angepassten Bäumen, und möglichst zur Anpflanzung 
an Straßenrändern, zu verwenden. Diese Bäume eignen sich hervorragend, um eine Verkehrs-
beruhigung herzustellen. 
 
 
 
gez. Pinnen                                                                                                      gez. Meier

Beratungsverlauf (1)

28.01.2021 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 8.1.2 Entscheidung

Beschluss: zurückgestellt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0076/2021
Typ
Antrag nach § 3 BV5 (SPD)
Datum
20.01.2021
Erstellt
13.01.2021 13:44