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2444/2024

Beantwortung von mündlichen Anfragen der CDU-, SPD-, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.06.2024 (TOP 18.9) betreffend "Realisierung des Mikrodepots Deutz" (1766/2024)

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 21.10.2024

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Nächste Beratung: Verkehrsausschuss, Sitzung am 29.10.2024, TOP 6.2.5

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2667 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
III/68/681/2 
 
Vorlagen-Nummer 19.09.2024 
 2444/2024 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Stadtentwicklungsausschuss 19.09.2024 
Gestaltungsbeirat 24.09.2024 
Verkehrsausschuss 29.10.2024 
 
Beantwortung von mündlichen Anfragen der CDU-, SPD-, FDP-Fraktion und Fraktion 
Bündnis90/Die Grünen aus der 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 
20.06.2024 (TOP 18.9) betreffend "Realisierung des Mikrodepots Deutz" (1766/2024) 
 
1. Die CDU-Fraktion, RM Kienitz, bittet um Beantwortung folgender Frage: 
 
„RM Kienitz (CDU) möchte wissen, ob es sinnvoll ist, ein Provisorium zu errichten, wenn das 
Grundstück in eine Konzeptvergabe einfließt.“ 
 
Antwort der Verwaltung:  
 
Die Errichtung eines Provisoriums macht aus Sicht der Verwaltung nur in dem Fall Sinn, wenn 
ein umsetzungsreifes Konzept vorliegt und ein Betreiber sowie interessierte Logistiker gefun-
den werden. Die Stadt Köln kann und möchte den Betrieb nicht in eigener Regie übernehmen. 
Im Rahmen des Projektfortschritts wird die Flächenverfügbarkeit stets in der Projektentwick-
lung berücksichtigt. 
 
2. Die SPD-Fraktion, SB Frenzel, bittet um Beantwortung folgender Frage: 
 
„SB Frenzel (SPD) bemängelt, dass die Vorlage nur als Mitteilung in den StEA eingebracht 
wurde und möchte, dass die Vorlage von der Verwaltung überprüft wird und anstatt einer Mit-
teilung als Beschlussvorlage in den StEA sowie in den Gestaltungsbeirat eingebracht wird und 
im Gestaltungsbeirat mit einer Visualisierung dargestellt wird.“  
 
Antwort der Verwaltung:  
 
Die Stadtverwaltung wollte mit der Mitteilung die relevanten Gremien in transparenter Weise 
informieren. Aus diesem Grund hat sie hierfür die Form einer Mitteilung gewählt. 
 
 
3. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen SE Vietzke, bittet um Beantwortung folgender 
Frage: 
 
„SE Vietzke (Bündnis 90/Die Grünen) möchte wissen, wie die geplante Umgestaltung und Sa-
nierung des U-Bahnhofs neben dem Mikro-Depot umgesetzt wird.“

2 
 
 
Antwort der Verwaltung:  
 
Die Sanierung der U-Bahn-Verteiler-Ebene (Ertüchtigung der Brandschutzmaßnahmen und 
Gestaltung) tangiert dieses Vorhaben nicht, da die benötigten Baustelleneinrichtungsflächen 
explizit ohne die jetzige Parkplatzfläche neben dem Ottoplatz auskommen müssen. Der Bau-
beginn dieser Sanierungsmaßnahme ist voraussichtlich ab 2026 vorgesehen.  
 
4. Die SPD-Fraktion und die FDP-Fraktion bemängeln vor Eintritt in die Tagesord-
nung, dass die Vorlage nicht als Beschlussvorlage sondern als Mitteilung in den 
StEA eingebracht wurde. 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
s. Antwort zu Punkt 2. 
 
 
Gez. Egerer

Beratungsverlauf (3)

19.09.2024 Stadtentwicklungsausschuss
TOP 1.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
29.10.2024 Verkehrsausschuss
TOP 6.2.5 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
Kenntnisnahme (Mitteilung)

Orte (1)

  • Ottoplatz

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Details

Aktenzeichen
2444/2024
Typ
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Datum
21.10.2024
Erstellt
12.08.2024 09:57