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BKA 0769

Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 18.02.2022 Vorstellung der Ursprungsbeschlüsse zu den Braunkohleseen

Sitzungsvorlage Braunkohlenausschuss 24.06.2022

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Nächste Beratung: Braunkohlenausschuss, Sitzung am 24.06.2022, TOP 3.1

Sitzungsvorlage Braunkohlenausschuss (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 18.02.2022 Vorstellung der Ursprungsbeschlüsse zu den Braunkohleseen)

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Seite 1 von 1 
Sitzungsvorlage Braunkohle-
nausschuss 
- öffentlich - 
BKA 0769 
Dezernat 
Regionalplanung, 
Braunkohlenplanung, 
Geschäftsstelle 
Ansprechperson  
Telefon  
BEZIRKSREGIERUNG 
Köln 
 
 
Datum 21.04.2022 
 
Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion 
Braunkohlenausschuss 07.03.2022 6.1 beschließend 
Braunkohlenausschuss 24.06.2022 3.1 beschließend 
 
TOP: 
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 18.02.2022 
Vorstellung der Ursprungsbeschlüsse zu den Braunkohleseen 
 
Vorschlag: 
Die Geschäftsstelle stellt dem Braunkohlenausschuss anhand der ursprünglichen Beschlüsse und 
Begründungen die originäre Ausbildung und Gestaltung der Restseen vor und stellt diesen den ak-
tuellen Stand gegenüber. 
 
 
Erläuterungen: 
 
 
Anlage(n): 
1. Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 18.02.2022

Sitzungsvorlage Braunkohlenausschuss (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 18.02.2022)

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Vorstellung der Ursprungsbeschlüsse zu den Braunkohleseen 
-Sitzung des Braunkohlenausschusses am 7. März 2022- 
 
Sehr geehrter Herr Götz, 
 
die Braunkohlepläne sind hinsichtlich ihrer Ursprungsfassung inzwischen Jahrzehnte alt. 
Daher war der bei Weitem größte Teil der heutigen Mitglieder des Braunkohlenausschus-
ses nicht mit der Entscheidungsfindung dieser Pläne befasst und hat somit keine direkte 
Vergleichsmöglichkeiten zu den Änderungen und Beschlussfassungen, die in der nächsten 
Zeit anstehen. 
 
Die gegenüberstellende Betrachtung erscheint aber hinsichtlich des aktuellen Gutachtens 
zum Hambach-See, aber auch der anstehenden Änderungen bei Lage und Ausrichtung des 
Garzweiler-Sees und der Übertragbarkeit der damaligen Begründungen als äußerst hilf-
reich. 
 
Die Fraktion der Grünen im Braunkohlenausschuss beantragt daher: 
 
Die Geschäftsstelle stellt dem Braunkohlenausschuss anhand der ursprünglichen 
Beschlüsse und Begründungen die originäre Ausbildung und Gestaltung der Rest-
seen vor und stellt diesen den aktuellen Stand gegenüber.  
 
Mit freundlichen Grüßen 
Horst Lambertz (Fraktionsvorsitzender)  
Ute Sickelmann (stv. Fraktionsvorsitzende)   
Gudrun Zentis 
 
f.d.R: Annika Schmidt (Fraktionsgeschäftsführerin) 
GRÜNE im Braunkohlenausschuss 
 
Bezirksregierung, Raum H 455 
Zeughausstraße 2-10 
50667 Köln 
0172-6431213 
gruene.regionalrat-koeln@gmx.de 
 
www.gruene-regionalrat-koeln.de 
 
Köln, den 18.2.2022 
An den 
 
Vorsitzenden des 
Braunkohlenausschusses  
Herrn Stefan Götz 
Bezirksregierung Köln 
Geschäftsstelle Braunkohlenausschuss 
 
50667 Köln

Beratungsverlauf (2)

07.03.2022 Braunkohlenausschuss
TOP 6.1
Zur Sitzung
24.06.2022 Braunkohlenausschuss
TOP 3.1
Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
BKA 0769
Typ
Sitzungsvorlage Braunkohlenausschuss
Datum
24.06.2022
Erstellt
03.03.2022 11:35