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Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2023" und der Jugendkonferenz "TINCON 2023"

Beschlussvorlage Ausschuss 0578/2023 vom 29.03.2023

Stand: Am 20.04.2023 im Wirtschaftsausschuss ungeändert beschlossen.

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    Dezernat, Dienststelle IX/IX/3 Vorlagen-Nummer 0578/2023 Freigabedatum 29.03.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2023" und der Jugendkonferenz "TINCON 2023" Beschlussorgan Wirtschaftsausschuss Gremium Datum Beschluss: Im Haushaltsplan für die Jahre 2023/2024 stehen für das Jahr 2023 im Teilergebnisplan der Stabsstelle Wirtschaftsförderung in der Produktgruppe 1501 – Wirtschaft und Tourismus, in Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen für das „Film Festival Cologne“ und für „TINCON- TEENAGERNETWORK-CONVENTION“ Fördermittel zur Verfügung. Der Wirtschaftsausschuss beschließt die Förderung des „Filmfestival Cologne 2023“ in Höhe von 240.000,- € sowie die Förderung von „TINCON 2023 –TEENAGER-NETWORK CON- VENTION“ in Höhe von 30.000,- € und erteilt die Freigabe der veranschlagten konsumtiven zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in Höhe von 270.000,- € zur Durchführung der beiden Maßnahmen. Wirtschaftsausschuss 20.04.2023 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 270.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat in seiner Sitzung am 10.11.2022 den Haushaltsplan 2023/2024 beschlossen. Da- rin sind für das Haushalsjahr 2023 im Teilergebnisplan der Stabsstelle Wirtschaftsförderung in der Produktgruppe 1501 – Wirtschaft und Tourismus, in Teilplanzeile 15 – Transferaufwen- dungen – in den Erläuterungen zum Haushaltsplan für das „Film Festival Cologne“ ein Ansatz in Höhe von 265.000,- € und für das Projekt „TINCON 2023“ in Höhe von 30.000,- € veran- schlagt. In den Erläuterungen zum Teilergebnisplan ist der Vorbehalt festgelegt, dass die Mit- telfreigabe durch den Fachausschuss zu erfolgen hat. Für die Ausrichtung des „Film Festival Cologne 2023“ liegt ein Förderantrag in Höhe von 240.000,- € vor. Das Festival ist für den Zeitraum 19.-26.10.2023 im Filmpalast Köln geplant. Aufgrund der langen organisatorischen Vorlaufzeiten und des Fördervolumens ist eine Aus- zahlung des Zuschusses – wie in den Vorjahren - in mehreren Raten vorgesehen. Für das Projekt „TINCON 2023“ wurde ein Förderantrag in Höhe von 30.000,- € gestellt. Die Jugendkonferenz TINCON findet am 28.04.2023 in Kooperation mit der c/o pop conventi- on statt. Aufgrund der zeitnah bevorstehenden Veranstaltung ist eine kurzfristige Bewilligung erforderlich. Die Auszahlung der Fördersumme orientiert sich an den kommunizierten Bedar- fen im Rahmen des Projektverlaufs. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn wurde genehmigt. Durch die Zuschussgewährung wird die Gesamtfinanzierung der Maßnahmen gesichert. Aufgrund der notwendigen organisatorischen Vorarbeiten zur Durchführung der Veranstaltun- gen benötigen die Veranstalter Planungssicherheit, so dass eine zeitnahe Freigabe der För- dermittel erforderlich ist.

Beratungsverlauf

  1. 20.04.2023

    Wirtschaftsausschuss

    TOP 16.2, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen

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