AN/0162/2022 Aktueller Stand der Planungen des DOMiD

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/16/163 
 
Vorlagen-Nummer  17.02.2022 
 0309/2022 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.04.2022 
 
AN/0162/2022 Aktueller Stand der Planungen des DOMiD 
Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Kalk hat die Verwaltung mit Schreiben vom 20.01.2022 und 
die Beantwortung  folgender Fragen zur Zeitplanung der Realisation des DOMiD (Dokumentations-
zentrum über Migration in Deutschland) in den Hallen Kalk gebeten:  
 
1. Wie sehen die aktuellen Planungen zum DOMiD aus? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Derzeit liegen keine neuen Planungen vor. Aktuell geht es darum wichtige Rahmenbedingungen 
für die Umsetzung des Grundlagenplanwerks - dem Ende 2019 beschlossenen städtebaulichen 
Konzept („Integrierter Plan“ 2647/2019) - zu eruieren und abzustimmen. Entscheidend für den 
Fortgang des Projektes des DOMiD e.V. sind hierbei insbesondere die Lösung der Erschließung 
sowie des Stellplatznachweises bzw. unmittelbar damit zusammenhängend ebenso eine Umnut-
zung der benachbarten Halle 71, die eine wichtige Schlüsselfunktion in Bezug auf die Entwicklung 
der Hallen Kalk insgesamt und im Besonderen für die Umsetzung des Projektes des DOMiD e.V. 
in Halle 70 einnimmt. Im Übrigen wird eine planungsrechtliche Genehmigung nach § 34 BauGB 
angestrebt. 
 
Auf Seiten des Vorhabenträgers besteht weiterhin das Ziel der Durchführung eines Architektur-
wettbewerbs, der die Themen Hochbau, Ausstellungsarchitektur und Freiraumgestaltung abdecken 
soll. Auch in diesem Zusammenhang wird angestrebt wichtige Rahmenbedingungen für die 
Schnittstellen mit den angrenzenden Räumen sowie hinsichtlich der Themen Erschließung und 
Stellplatznachweis im Vorfeld der Auslobung festzulegen, um diese in die Aufgabenstellung zu in-
tegrieren.  
 
Das Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster steht in engem Austausch und Verhand-
lungen über das unterbreitete Angebot über ein Erbbaurecht an der Halle 70. Im Zuge des Fort-
gangs der Abstimmungen wird davon ausgegangen, dass die Beurkundung (nach Ratsbeschluss) 
bis zu den Sommerferien erfolgen kann. 
 
Da die betreffende Halle 70 den Osthof unmittelbar tangiert, ist der DOMiD e.V. über die eigenen 
Planungen hinaus in den Entwicklungsprozess des Osthofs eingebunden. Hierzu nehmen Vertre-
ter*innen des DOMiD e.V. am Dialogprozess zur Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteur*innen in 
die Entwicklung des Osthofs als flankierende Nutzer*innen teil. Der Abschlussbericht zum stattge-
fundenen Dialogprozess ist derzeit in Arbeit.  
 
2. Wann wir mit einer Eröffnung des DOMiD in den Hallen Kalk gerechnet? 
 
Antwort der Verwaltung:

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Zur Realisierung des Projektes sind vielfältige Bedingungen und Abhängigkeiten, das Bauvorha-
ben und die umgebende Bebauung betreffend, zu regeln. Dies betrifft aus Verwaltungssicht zum 
Beispiel die Themen Erschließung, Unterbringung von Stellplätzen, Umgang mit und Abgrenzung 
zu den benachbarten Gebäuden. 
   
Aufgrund der Komplexität dieser amts- und dezernatsübergreifenden Abstimmungen können zum 
Zeithorizont derzeit keine Einschätzungen abgegeben werden. Alle Mitarbeitenden der betroffenen 
Fachbereiche der Verwaltung (Stadtplanung und -entwicklung, Bauaufsicht, Liegenschaftsverwal-
tung, Kulturverwaltung, Amt für Integration und Vielfalt,) unterstützen das Projekt des DOMiD e.V. 
ausdrücklich und arbeiten darauf hin, es zügig mit voranzutreiben. Auf Seiten des Vorhabenträ-
gers, des DOMiD e.V., bestehen ebenfalls Abhängigkeiten bspw. von Entscheidungen der För-
dermittelgeber (Bund und Land NRW) oder dem Erfolg von Ausschreibungs- sowie Wettbewerbs-
verfahren, die den weiteren Fortgang bis hin zu einer  Fertigstellung erheblich beeinflussen, aber 
einer Vielzahl von Unwägbarkeiten unterworfen sind. 
 
 
 
gez. Reker