Stellungnahme zum Antrag AN/1935/2016 "Öffentliche WC-Anlage auf dem Wilhelmsplatz in Nippes"

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/69 Vorlagen-Nummer 0372/2017 Stellungnahme zu einem Antrag öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 11.05.2017 Stellungnahme zum Antrag AN/1935/2016 "Öffentliche WC-Anlage auf dem Wilhelmsplatz in Nippes" 1. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen und darzustellen, mit welchem finanziellen Aufwand die Instandsetzung der auf dem Wilhelmsplatz im sogenannten Tadsch Mahal befindlichen Toilettenanlagen verbunden ist. Darüber hinaus soll dargestellt werden, in welchem Zeitraum eine Instandsetzung erfolgen könnte. Stellungnahme der Verwaltung: Wie bereits in den Mitteilungen der Marktverwaltung vom 04.11.2010 (3793/2010) und 27.03.2014 (1048/2014) dargestellt, ist die Instandsetzung und Bewirtschaftung der Toiletten- anlage aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten durch die Marktverwaltung weiterhin abzulehnen. Die seit Ende 2010 bestehende Regelung beinhaltet eine Aufwandspauschale für die angren- zenden Gaststätten „Neppeser Maatstüffge“ und „Bistro Centrale“ von je 100 € pro Monat. Damit sind die Bedarfe aus den Marktveranstaltungen kostengünstig abgedeckt. Darüber hin- aus wird auch Nichtkunden des Wochenmarktes die Toilettennutzung seitens der beiden Gastronomen eingeräumt. Zur Ermittlung der Instandhaltungskosten ist eine qualifizierte Kos- tenschätzung in Auftrag zu geben und danach eventuell ein Vergabeverfahren in die Wege zu leiten. Vom Ausgang dieser beiden Positionen ist dann abhängig, wann eine Instandsetzung erfolgen kann. Seitens der Marktverwaltung wurden in 2010 grobe Kosten in Höhe von 8.000,- € geschätzt. Darüber hinaus müssten Bewirtschaftungskosten für einen noch zu findenden Toilettenbetreiber kalkuliert werden. Für 2017 stehen im Haushalt der Marktverwaltung keine weiteren investiven Mittel zur Instandsetzung der Toilette zur Verfügung. 2. Parallel wird die Verwaltung gebeten zu prüfen und darzustellen, mit welchem finanziellen Aufwand die Errichtung einer 1-Raum-City-WC-Anlage auf dem Wilhelmsplatz verbunden ist. Auch hier soll dargelegt werden, in welchem Zeitraum eine Realisierung erfolgen könnte: Stellungnahme der Verwaltung: Die Errichtung einer City-WC Anlage ist auf Grund der geringen Platzfläche nicht möglich. Ggfs. könnte die Bewirtschaftung der Toilettenanlage „Tadsch Mahal“ über das Toilettenkon- zept finanziert werden, wenn die Marktverwaltung des Liegenschaftsamtes die investiven Kos- ten der Instandsetzung übernimmt.