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Bereinigung des gesamtzen Stadtbezirks Nippes von berbrennungsmotorbetriebenen Fortbewegungsmitteln
Gem. Änderungsantrag BV5 (Grüne) AN/2637/2021 vom 02.12.2021
Stand: Am 02.12.2021 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Gem. Änderungsantrag (Grüne BV5)
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Grüne Linke FDP GUT Klima Freunde Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 01.12.2021 AN/2637/2021 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. §§ 13 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Bereinigung des gesamten Stadtbezirks Nippes von verbrennungsmotorbetriebenen Fortbewegungsmitteln - Gem. Änderungsantrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden - Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Moin Bilgin, das lächerliche Konglomerat aus Grüne, FDP, Linke und anderem Gesocks freut sich sehr über den Antrag von DIE PARTEI und hat folgende Änderungsvorschläge: 1. Das Verbot gilt auch für elektromotorbetriebene Fahrzeuge. 2. Kettenfahrzeuge, wie beispielsweise Panzer, sind von dem Verbot ausgenommen. 3. Auch das Papamobil darf weiterhin durch den Stadtbezirk fahren. 4. Die FDP will außerdem noch Ausnahmen für Autos von Porsche, Aston Martin, Ferrari, Koenigsegg, Maserati, Bentley, Bugatti und Rolls-Royce, sowie alle Fahrzeuge mit soge- nannten „H-Kennzeichen“ laut § 9 FZV. 5. Die Fahrverbote gelten nur für Mitglieder von DIE PARTEI. Begründung: - 2 - Zu 1: Die Sublimierung der verlängerten Sexualorgane alleinigen Verbrennungsmotorverbot wird dem Ziel nicht gerecht, als Tiger im Tank zu starten und als Bettvorleger für pferde- und nashorngestützte Therapien zu landen. Zu 2: Kettenfahrzeuge, insbesondere Panzer, sind auszunehmen, damit panzerzerstörende Drohnen ihr friedenspolitisches Ziel weiterhin wahrnehmen können. Zudem handelt es sich bei Panzern vorwiegend um Stehzeuge, die an die Epoche erinnern, als die Partei namens PARTEI in ihrer postfaschistischen Verklemmtest als Sexualorgane nur männliche Sexualor- gane verstand. Zu 3: Eine Andacht des Papstes in Nippes soll weiterhin möglich sein. Nichts für ungut! ✌ gez. Max Beckhaus gez. Markus Frank gez. Marc Urmetzer gez. Bela Schlieper gez. Inga Feuser
Beratungsverlauf
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