Ersatzbeschaffung von 3 LKW 18 t mit Ladekran im Bereich "Stadtgrün" hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/67 
 
Vorlagen-Nummer 
 0994/2018 
Freigabedatum  26.04.2018 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Ersatzbeschaffung von 3 LKW 18 t mit Ladekran im Bereich "Stadtgrün" 
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung 
Beschlussorgan 
Ausschuss für Umwelt und Grün Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss für Umwelt und Grün stellt den Bedarf für die geplanten 
Beschaffungsmaßnahmen fest und stimmt der Einleitung des Vergabeverfahrens zu. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in  
Höhe von 720.000,- € im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und  
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 9 / Auszahlungen für den  
Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 6700-1301-0-0100 /  
Beschaffungen KFZ, Hpl. 2018. 
 
 
Ausschuss für Umwelt und Grün 29.05.2018 
Finanzausschuss 04.06.2018

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   720.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2019 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   72.000 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Für den Betriebsbereich „Stadtgrün – Fahrzeuge Transportaufgaben und Entsorgung“ sind zurzeit 3 
LKW 18 t mit Ladekran im Einsatz. Eines der Fahrzeuge (K – 20028) wurde bereits in 2002 beschafft, 
hat in den letzten Jahren hohe Reparaturkosten verursacht und muss ersetzt werden. Das Fahrzeug 
dient allen Betriebsbereichen zum Transport von Stammholz, Grünschnitt und Häckselgut, Schüttgü-
tern und Wegebaumaterialien. 
 
Für den Betriebsbereich „Stadtgrün – Fahrzeuge Pflege und Unterhaltung Straßenbäume“ sind zur-
zeit 3 LKW 18 t mit Ladekran im Einsatz. Zwei der Fahrzeuge (K-LN 6716 und K-LN 6717) wurden in 
2008 beschafft, haben in den letzten Jahren hohe Reparaturkosten verursacht und müssen ersetzt 
werden. Jeder der 3 Betriebsbereiche (2 links- und 1 rechtsrheinisch) verfügt über einen LKW mit der 
genannten Ausstattung zur Entsorgung von Stammholz und Grünschnitt. Dadurch kann gewährleistet 
werden, dass das bei Baumfällungen anfallende Stammholz und der bei Pflege- und Verkehrssiche-
rungsarbeiten anfallende Grünschnitt nicht im öffentlichen Straßenraum liegen bleibt, sondern unmit-
telbar abgefahren werden kann. 
 
Die Ersatzbeschaffungen von 1 LKW 18 t mit Ladekran ist unter Punkt 3.2.2 (allgemeine Transport-
aufgaben und Entsorgung) sowie von 2 LKW 18 t mit Ladekran unter Punkt 3.3.2 (Pflege und Unter-
haltung Straßenbäume) Bestandteil des vom Rat am 18.05.2017 beschlossenen „Fahrzeug- und Ar-
beitsmaschinenkonzeptes (II. Fortschreibung) 2017 – 2025, Stadtgrün – Forst – Friedhof“. 
 
Die Anschaffung von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben scheidet aus, da konkurrenzfähige KFZ 
in diesem Fahrzeugsegment derzeit noch nicht auf dem Markt erhältlich sind. 
 
Die Kostenberechnung für die Beschaffung der 3 LKW 18 t mit Ladekran beläuft sich auf 720.000 € 
incl. der Anschaffungsnebenkosten. Lt. Investitionskostenplan des Fahrzeug- und Arbeitsmaschinen-
konzepts waren die LKW mit 678.976 € Bruttokosten (222.789 € für den LKW 18 t mit Ladekran und 
je rd. 228.093 € für die 2 LKW 18 t mit Ladekran und Bordwanderhöhung) veranschlagt. Damit liegen

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die Anschaffungskosten insgesamt rund 41.000 € höher (rund 13.667 € pro Fahrzeug) als im Investi-
tionskostenplan kalkuliert. Die voraussichtlichen Mehrkosten können in diesem Haushaltsjahr abge-
deckt werden, da sich die zahlungswirksame Abwicklung anderer Beschaffungen verzögert. Das 
Rechnungsprüfungsamt hat der Bedarfsprüfung mit Schreiben vom 05.04.2018 – RPA-Nr. 
141/17/14/18 zugestimmt (Anlage). 
 
 
Finanzierung: 
 
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 720.000 € stehen im Teilfinanzplan 1301/ Öffentliches Grün, 
Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von bewegli-
chem Anlagevermögen, bei Finanzstelle 6700-1301-0-0100/ Beschaffungen KFZ, Hpl. 2018, zur Ver-
fügung. 
 
Die durch die Beschaffung der LKW entstehenden Abschreibungen wurden im Teilergebnisplan 1301 
Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 14 Bilanzielle Abschreibungen, 
Hpl. 2018 incl. Mittelfristplanung berücksichtigt. 
 
 
Anlage: 
Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes

4 Q(.04.2018
141/1

el

657 - Amt für Landschaftspflege
| und Grünflächen

[I

3 LKW 18 t mit Ladekran für den Betriebsbereich "Stadtgrün” (141/17/14/18)
hier: Bedarfsprüfung

Voraussichtliche Auftragssumme: 720.000 € brutto / 605.042 € netto

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 17.03.2018 (hier eingegangen am 29.03.2018) übersandten Sie das Er-
gebnis Ihrer Bedarfsprüfung für die Ersatzbeschaffung von 3 LKW 18 t für den Betriebsbe-
reich „Stadtgrün“.

Sie haben dargelegt, dass die zur Ersatzbeschaffung anstehenden Fahrzeuge bereits seit 10
bzw. 16 Jahren intensiv genutzt würden. Aufgrund der Verschleißerscheinungen und der
Reparaturkosten der letzten 3 Jahre ist die Ersatzbeschaffung erforderlich. Sie gehen davon
aus, dass die Fahrzeuge aufgrund der Verfahrensdauer und der Lieferzeiten erst 2019 zur
Verfügung stehen werden.

In dem am 18.05.2017 vom Rat beschlossenen Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept
sind die 3 LKW enthalten.

Aufgrund Ihrer Ausführungen stimme ich dem Ergebnis Ihrer Bedarfsprüfung zu.

Mit freundlichen Grüßen