Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.5.7 DAH in Höhe von 108.000,00 Euro für Baumpflegearbeiten im Haushaltsjahr 2018

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
27.06.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Dezernat IV 
 
Amt: Grünflächenamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
III 67 
IV 20 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0188 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
248 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 551010 
Kostenstelle: 067-030-0100 Investitionsnummer:       
Kostenträger: 5510-12 bis 5510-42 Sachkonto: diverse Sachkonten 
 
Betreff: Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.5.7 DAH in 
Höhe von 108.000,00 Euro für Baumpflegearbeiten im Haushaltsjahr 2018  
 
Vorlage vom: 27.06.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Magistrat erkennt die Notwendigkeit dieser überplanmäßigen Ausgabe für dringende  
    Baumpflegearbeiten an, da hierfür ein unabweisbares Bedürfnis besteht und die Ausgaben    
    unvorhergesehen sind. 
2. Der Magistrat beschließt gemäß DAH 3.5.7, Absatz 10, Nr. 2 die Bereitstellung der zusätzlich   
    benötigten Mittel bei der Kostenstelle 067-030-0100 (diverse Sachkonten) in Höhe von  
    108.000 Euro, deren Deckung im Rahmen des Gesamtdeckungsprinzips erfolgt.   
3. Darüber hinaus ist beim Grünflächenamt eine 100 % -Freigabe bei diversen Sachkonten mit  
    insgesamt 47.765,00 Euro notwe ndig, um die erforderliche Summe in Höhe von  
    155.765,00 € verpflichten zu können.

- 3 - 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 04.07.2018 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 27. Juni 2018  
 
Das Grünflächenamt ist u.a. auch für die Unterhaltung der ca. 39.000 Stadtbäumen in 
Darmstadt zuständig (Straßenbäume, Bäume in Grünanlagen und auf Spielplätzen etc.) und 
somit auch verkehrssicherungspflichtig für die Bäume.  
 
Aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht ist die Stadt Darmstadt gesetzlich verpflichtet, 
ihren Baumbestand regelmäßig zu kontrollieren, um mögliche Unfallgefahren zu erkennen und 
der gesetzlich vorgeschriebenen Verkehrssicherungspflicht Genüge zu tun. Die im Rahmen 
dieser Baumkontrollen festgestellten Mängel wie z. B. die Beseitigung von Totholz, die 
Herstellung eines ausreichenden Lichtraumprofils an Verkehrsstraßen sowie über Geh- und 
Radwegen müssen dann in einem angemessenen Zeitraum, d.h. i.d.R. innerhalb von 4 – 8 
Wochen beseitigt werden.  
 
Aufgrund der teilweise extrem trockenen Witterung in den Vorjahren und der hohen 
Temperaturen seit Ende April 2018 kommt es an den Stadtbäumen vermehrt zur Bildung von 
Trockenholz, einem erhöhten Bewässerungsbedarf sowie einem in diesem Jahr extremen Befall 
mit Eichenprozessionsspinnerraupen. Deshalb müssen über den bisherigen Umfang der 
alljährlichen Auftragsvergaben hinaus, dringend weitere Aufträge vergeben werden, um den 
Schutz und die Pflege der Bäume zu gewährleisten und im Fall der Massenvermehrung des 
Eichenprozessionsspinners gesundheitliche Gefahren für die Menschen abzuwenden. Weiterhin 
soll jetzt die Ferienzeit genutzt werden, um bei Abschaltung des Oberleitungsnetzes an den 
Straßenbahnen im Bereich der Gleise notwendige baumpflegerische Maßnahmen an den 
Kastanien in der Nieder-Ramstädter Straße durchzuführen. Der zurzeit erkennbare 
Handlungsbedarf übersteigt jedoch die im Budget des Grünflächenamtes etatisierten Mittel 
deutlich.  
 
Im Bereich Baumpflege werden anstehende Arbeiten zu ca. 80-85% an Baumpflegefirmen 
vergeben. Die auf der Warteliste stehenden Baumpflegeaufträge wurden bereits im ersten 
Halbjahr 2018 unter der Kostenstelle 067-030-0100 und den Sachkonten 6065400 
Baumkataster und Baumsanierung, 6065700 Baumarbeiten Material, 6139300, 
Landschaftspflegemaßnahmen, 6165700 Baumarbeiten, Unternehmerleistungen, 6179700 
Schädlingsbekämpfung, 6179701 Massariabekämpfung im Rahmen der zur Verfügung stehenden 
Mittel beauftragt. Die Mittel sind zum Teil bereits verausgabt oder zumindest durch Verträge 
gebunden.  
 
Beim Sachkonto 6165700 Baumarbeiten Unternehmerleistungen wurde bereits die 100% 
Freigabe erteilt.  Bei den Sachkonten 6065400 Baumkataster und Baumsanierung, 6065700 
Baumarbeiten Material, 6139300 Landschaftspflegemaßnahmen, 6179700 Schädlingsbekämpfung 
und 6179701 Massariabekämpfung sind zzt. 90 % der Mittel freigegeben.  
 
Aufgrund der umfassenden Sparleistungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der 
Haushaltsaufstellung 2018 musste das Grünflächenamt deutliche Ansatzreduzierungen 
vornehmen. Demzufolge stellt sich die finanzielle Situation im Bereich Stadtbäume aktuell wie 
folgt dar (Stand: 20.06.2018):

- 5 - 
 
 
 
 
 
Die finanzielle Situation im Bereich Stadtbäume stellt sich aktuell wie folgt dar (Stand: 
20.06.2018): 
 
Zurzeit freigegebene HH-Mittel (bei allen o.g. Sachkonten):   626.364,00 Euro 
 
 
Abgerechnet bis 20.06.2018 - 240.239,00 Euro 
 
Weitere bereits erteilte Aufträge bis 20.06.2018: - 277.390,00 Euro 
 
Restmittel in 2018 bei den o.g. Sachkonten 108.735,00 Euro 
 
In 2018 noch dringend erforderliche Baumarbeiten: 
 
Im Emser (u. a. Trockenholz, Freischnitt Odenwaldbahn)  9.500,00 Euro 
Rheinstr. (u .a. Trockenholz, Lichtraumprofil, Massariakontrolle)  30.000,00 Euro 
Rheinstr. (Grünstreifen zw. Bahn und Straße, Trockenholz) 3.500,00 Euro 
Spessartring (u.a. Stamm- und Stockaustrieb, Lichtraumprofil)  11.500,00 Euro 
Frankfurter Str. (u. a. 4 abgestorbene Bäume) 15.000,00 Euro 
Nieder-Ramstädter Str. (Trockenholz über Straßenbahn)   11.500,00 Euro         
Heinrichstr., Parkplatz Ecke Karlstr. (Trockenholz) 2.000,00 Euro 
Pulverhäuser Weg ( u. a. Trockenholz an Birken) 3.500,00 Euro 
Martinspfad (u. a. Trockenholz)   2.000,00 Euro 
 
 
Weitere Maßnahmen 2018/zusätzlicher Mittelbedarf: 
Landschaftspflegemaßnahmen 2018 
(u.a. Rückschnitt Feldgehölze in Wixhausen, Rodgaustr., Oberfeld, 
Pflege Ausgleichsflächen Baugebiet E44) 17.000,00 Euro 
Herbststürme 2018 (Aufarbeitung evtl. Sturmschäden) 10.000,00 Euro 
Granitstelenbestellung (für Baumschutz) 10.000,00 Euro 
Eichenprozessionsspinnerbekämpfung 2018 (Absaugen Nester) 30.000,00 Euro 
Baumwässerung Jungbäume 3. - 7. Wässergang wg. Trockenheit 64.000,00 Euro 
Teuerung von bereits erteilten Baumpflegeaufträgen 25.000,00 Euro 
 
Unvorhergesehenes in 2018  20.000,00 Euro 
Summe weitere Maßnahmen 2018  264.500,00 Euro 
  --------------------------- 
Zusätzlicher Mittelbedarf 2018  - 155.765,00 Euro 
 
 
Baumarbeiten benötigen einen gewissen zeitlichen Vorlauf für die Auftragsabwicklung 
(Einholung verkehrsrechtlicher Genehmigungen, Arbeitsplanung der Firmen, Ausführung), 
weshalb es erforderlich ist, die für den Rest des Jahres erforderlichen Baumarbeiten noch im

Sommer zu vergeben. Bei einer Beauftragung im Herbst können nicht mehr alle erforderlichen 
Arbeiten abgearbeitet werden.  
 
 
Das Grünflächenamt schlägt zur Behebung der akuten finanziellen Probleme im Bereich 
Stadtbäume und um die erforderliche Jungbaumwässerung und 
Eichenprozessionsspinnerbekämpfung  sowie die dringendsten Baumarbeiten noch im Jahr 
2018 durchführen zu können vor, bei der Kostenstelle 067-030-0100 sowie den o.g. 
Sachkonten überplanmäßige Mittel in Höhe von insgesamt 108.000,00 Euro zur Verfügung zu 
stellen, da ein unabweisbares Bedürfnis besteht und diese Ausgabe unvorhergesehen ist.  
Deckungsmittel können nicht zur Verfügung gestellt werden, da das Budget dies nicht mehr 
hergibt. Im Rahmen des Gesamtdeckungsprinzips sollen die erforderlichen Mittel bereitgestellt 
werden.  
Für die restlichen Mittel in Höhe von 47.765,00 Euro werden entsprechende Freigabeanträge 
bei den entsprechenden Kostenstellen und Sachkonten gestellt. 
 
 
 
Aufgestellt: 
Darmstadt, 27.06.2018 
67-60-Gr     2923                                                        
 
 
Dezernat III     Dezernat IV 
 
 
 
Dr. Barbara Boczek    André Schellenberg 
Stadträtin     Stadtkämmerer

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
27.06.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordne tenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Grünflächenamt  
 OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0188 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 551010 
Kostenstelle:  067-030-0100 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5510-12 bis 5510-42 Sachkonto: diverse Sachkonten  
 
Betreff: Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.5.7 DAH in 
Höhe von 108.000,00 Euro für Baumpflegearbeiten im Haushaltsjahr 2018  
 
Vorlage vom: 2 7.06.2018 
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Magistrat erkennt die Notwendigkeit dieser überplanmäßigen Ausgabe für dringende  
    Baumpflegearbeiten an, da hierfür ein unabweisbares Bedürfnis besteht und die Ausgaben    
    unvorhergesehen sind.  
2. Der Magistrat beschließt gemäß DAH 3.5.7, Absatz 10, Nr. 2 die Bereitstellung der zusätzlich   
    benötigten Mittel bei der Kostenst elle 067-030-0100 (diverse Sachkonten) in Höhe von  
    108.000 Euro, deren Deckung im Rahmen des Gesamtdeckungsprinzips erfolgt.   
3. Darüber hinaus ist beim Grünflächenamt eine 100 % -Freigabe bei diversen Sachkonten mit  
    insgesamt 47.765,00 Euro notwe ndig, um die erforderliche Summe in Höhe von  
    155.765,00 € verpflichten zu können.  
 
 
Anlagen:

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 27. Juni 2018 
 
Das Grünflächenamt ist u.a. auch für die Unterhaltung der ca. 39.000 Stadtbäume n in Darm-
stadt zuständig (Straßenbäume, Bäume in Grünanlagen und auf Spielplätzen etc.) und somit 
auch verkehrssicherungspflichtig für die Bäume.  
 
Aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht ist die Stadt Darmstadt gesetzlich verpflichtet, 
ihren Baumbestand regelmäßig zu kontrollieren, um mögliche Unfallgefahren zu erkennen und 
der gesetzlich vorgeschriebenen Verkehrssicherungspflicht Genüge zu tun. Die im Rahmen 
dieser Baumkontrollen festgestellten Mängel wie z. B. die Beseitigung von Totholz, die Herstel-
lung eines ausreichenden Lichtraumprofils an Verkehrsstraßen sowie über Geh - und Radwegen 
müssen dann in einem angemessenen Zeitraum, d.h. i.d.R. innerhalb von 4 – 8 Wochen besei-
tigt werden.  
 
Aufgrund der teilweise extrem trockenen Witterung in den Vorjahren und der hohen Tempera-
turen seit Ende April 2018 kommt es an den Stadtbäumen vermehrt zur Bildung von Trocke n-
holz, einem erhöhten Bewässerungsbedarf sowie einem in diesem Jahr extremen Befall mit 
Eichenprozessionsspinnerraupen. Deshalb müssen über den bisherigen Umfang der alljährli-
chen Auftragsvergaben hinaus, dringend weitere Aufträge vergeben werden, um den Schutz 
und die Pflege der Bäume zu gewährleisten und im Fall der Massenvermehrung des Eichenpr o-
zessionsspinners gesundheitliche Gefahren für die Menschen abzuwenden. Weiterhin soll jetzt 
die Ferienzeit genutzt werden, um bei Abschaltung des Oberleitungsnetzes an den Straße n-
bahnen im Bereich der Gleise notwendige baumpflegerische Maßnahmen an den Kastanien in 
der Nieder-Ramstädter Straße durchzuführen. Der zurzeit erkennbare Handlungsbedarf über-
steigt jedoch die im Budget des Grünflächenamtes etatisierten Mittel deutlich.  
 
Im Bereich Baumpflege werden anstehende Arbeiten zu ca. 80-85% an Baumpflegefirmen ver-
geben. Die auf der Warteliste stehenden Baumpflegeaufträge wurden bereits im ersten Halb-
jahr 2018 unter der Kostenstelle 067-030-0100 und den Sachkonten 6065400 Baumkataster 
und Baumsanierung, 6065700 Baumarbeiten Material, 6139300, Landschaftspflegemaßnahmen, 
6165700 Baumarbeiten, Unternehmerleistungen, 6179700 Schädlingsbekämpfung, 6179701 
Massariabekämpfung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel beauftragt. Die Mittel sind 
zum Teil bereits verausgabt oder zumindest durch Verträge gebunden.  
 
Beim Sachkonto 6165700 Baumarbeiten Unternehmerleistungen wurde bereits die 100% Frei-
gabe erteilt.  Bei den Sachkonten 6065400 Baumkataster und Baumsanierung, 6065700 Baum-
arbeiten Material, 6139300 Landschaftspflegemaßnahmen, 6179700 Schädlingsbekämpfung und 
6179701 Massariabekämpfung sind zzt. 90 % der Mittel freigegeben.  
 
Aufgrund der umfassenden Sparleistungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der 
Haushaltsaufstellung 2018 musste das Grünflächenamt deutliche Ansatzreduzierungen vo r-
nehmen. Demzufolge stellt sich die finanzielle Situation im Bereich Stadtbäume aktuell wie 
folgt dar (Stand: 20.06.2018):

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Die finanzielle Situation im Bereich Stadtbäume stellt sich aktuell wie folgt dar (Stand: 
20.06.2018): 
 
Zurzeit freigegebene HH-Mittel (bei allen o.g. Sachkonten):   626.364,00 Euro 
 
 
Abgerechnet bis 20.06.2018 - 240.239,00 Euro 
 
Weitere bereits erteilte Aufträge bis 20.06.2018: - 277.390,00 Euro 
 
Restmittel in 2018 bei den o.g. Sachkonten 108.735,00 Euro 
 
In 2018 noch dringend erforderliche Baumarbeiten: 
 
Im Emser (u. a. Trockenholz, Freischnitt Odenwaldbahn)  9.500,00 Euro 
Rheinstr. (u .a. Trockenholz, Lichtraumprofil, Massariakontrolle)  30.000,00 Euro 
Rheinstr. (Grünstreifen zw. Bahn und Straße, Trockenholz) 3.500,00 Euro 
Spessartring (u.a. Stamm- und Stockaustrieb, Lichtraumprofil)  11.500,00 Euro 
Frankfurter Str. (u. a. 4 abgestorbene Bäume) 15.000,00 Euro 
Nieder-Ramstädter Str. (Trockenholz über Straßenbahn)   11.500,00 Euro         
Heinrichstr., Parkplatz Ecke Karlstr. (Trockenholz) 2.000,00 Euro 
Pulverhäuser Weg ( u. a. Trockenholz an Birken) 3.500,00 Euro 
Martinspfad (u. a. Trockenholz)   2.000,00 Euro 
 
 
Weitere Maßnahmen 2018/zusätzlicher Mittelbedarf: 
Landschaftspflegemaßnahmen 2018 
(u.a. Rückschnitt Feldgehölze in Wixhausen, Rodgaustr., Oberfeld, 
Pflege Ausgleichsflächen Baugebiet E44) 17.000,00 Euro 
Herbststürme 2018 (Aufarbeitung evtl. Sturmschäden) 10.000,00 Euro 
Granitstelenbestellung (für Baumschutz) 10.000,00 Euro 
Eichenprozessionsspinnerbekämpfung 2018 (Absaugen Nester) 30.000,00 Euro 
Baumwässerung Jungbäume 3. - 7. Wässergang wg. Trockenheit 64.000,00 Euro 
Teuerung von bereits erteilten Baumpflegeaufträgen 25.000,00 Euro 
 
Unvorhergesehenes in 2018  20.000,00 Euro 
Summe weitere Maßnahmen 2018  264.500,00 Euro 
  --------------------------- 
Zusätzlicher Mittelbedarf 2018  - 155.765,00 Euro 
 
 
Baumarbeiten benötigen einen gewissen zeitlichen Vorlauf für die Auftragsabwicklung (Einho-
lung verkehrsrechtlicher Genehmigungen, Arbeitsplanung der Firmen, Ausführung), weshalb es 
erforderlich ist, die für den Rest des Jahres erforderlichen Baumarbeiten noch im Sommer zu 
vergeben. Bei einer Beauftragung im Herbst können nicht mehr alle erforderlichen Arbeiten 
abgearbeitet werden.

- 5 - 
Das Grünflächenamt schlägt zur Behebung der akuten finanziellen Probleme im Bereich Stadt-
bäume und um die erforderliche Jungbaumwässerung und Eichenprozessionsspinnerbekäm p-
fung  sowie die dringendsten Baumarbeiten noch im Jahr 2018 durchführen zu können vor, bei 
der Kostenstelle 067-030-0100 sowie den o.g. Sachkonten überplanmäßige Mittel in Höhe von 
insgesamt 108.000,00 Euro zur Verfügung zu stellen, da ein unabweisbares Bedürfnis besteht 
und diese Ausgabe unvorhergesehen ist.  
Deckungsmittel können nicht zur Verfügung gestellt werden, da das Budget dies nicht mehr 
hergibt. Im Rahmen des Gesamtdeckungsprinzips sollen die erforderlichen Mittel bereitgestellt 
werden.  
Für die restlichen Mittel in Höhe von 47.765,00 Euro werden entsprechende Freigabeanträge 
bei den entsprechenden Kostenstellen und Sachkonten gestellt. 
 
 
 
Aufgestellt: 
Darmstadt, 27.06.2018 
67-60-Gr     2923                                                        
 
 
Dezernat III     Dezernat IV 
 
 
 
Dr. Barbara Boczek    André Schellenberg 
Stadträtin     Stadtkämmerer