Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Houben aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 05.03.2024 betreffend Veröffentlichung

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  Dezernat, Dienststelle V/53 Vorlagen-Nummer 08.04.2024 1137/2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Gesundheitsausschuss 23.04.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Houben aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 05.03.2024 betreffend Pressemitteilung zum Drogenkonsumraum Kalk Frau Houben stellt der Verwaltung die folgende Frage zur Veröffentlichung der Presse- mitteilung zum Drogenkonsumraum Kalk: Frau Houben habe am 26.02.2024 in der Zeitung gelesen, dass der Drogenkonsumraum in Kalk baulich hergestellt werden könne. Erst danach habe sie die Vorlage „Ergänzung des För- derprogramms „Niedrigschwellige Suchthilfe“ durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk“ (Vorlagen-Nr. 2385/2023) in ihren Sitzungsunterlagen gefunden. Sie sei der Meinung, zuerst sollte der Gesundheitsausschuss informiert werden und danach die Presse. Sie frage, weshalb die Presse zuerst informiert worden sei. Dazu teilt die Verwaltung folgendes mit: Die Berichterstattung in den Medien stammt nicht von einer Pressemitteilung der Stadt Köln. Das Dezernat V – Soziales, Gesundheit und Wohnen hat im Vorfeld der Veröffentlichung der Vorlage intern und auch zusammen mit dem Presseamt darüber beraten, ob zu diesem An- lass und zur vorliegenden Baugenehmigung eine Pressemitteilung herausgegeben werden sollte. Das Ergebnis dieser Beratung war, dass dies nicht geschehen sollte, da eine solche Pressemittteilung zu wenig Information für eine Berichterstattung liefere. Stattdessen wurde vereinbart und ist vorgesehen, eine Pressemitteilung zum Termin der Eröffnung des Drogen- konsumraums in Kalk herauszugeben. Da die Mitteilung „Öffentlichkeitsarbeit und Baumaßnahme Drogenkonsumraum Kalk“ (Vorla- gen-Nummer: 4176/2023) im Ratsinformationssystem seit dem 23.02.2024 öffentlich zugäng- lich war, war auch eine Berichterstattung durch die Presse möglich. Gez. Dr. Rau