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Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Mitteilung BV 3651/2018 vom 06.11.2018
Stand: Am 08.11.2018 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/V-6 Vorlagen-Nummer 3651/2018 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 08.11.2018 Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 1 hat unter TOP 3.7 in ihrer Sitzung am 21.06.2018 folgen- den Beschluss gefasst: “ Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Köln und dem Rat, die Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.“ Nach Beschlussfassung der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 1 sind aus sachlichen und rechtli- chen Gründen, noch folgende Änderungen vorzunehmen (die Bezirksvertretung wurde hierüber nach- träglich informiert): Baumstr. Erhöhung Fahrbahn und Gehwegreinigung zur Verbesserung des Sauberkeitsstandards Offenbachplatz von Brüderstr./Streitzeuggasse bis Glockengasse Platzfläche Berichtigung/Präzisierung Erhöhung der Reinigungshäufigkeit zur Verbesserung der Reinigung Opernumgebung
Beratungsverlauf
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