Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bäume, Brunnen und Gewässer

Alle Fraktionen der Bezirksvertretung 1 
 
Herrn Bezirksbürgermeister 
Andreas Hupke 
Herrn Bürgeramtsleiter 
Dr. Ulrich Höver 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
Eingang beim Bezirksbürgermeister: 15.05.2018 
 
AN/0766/2018 
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bäume, Brunnen und 
Gewässer, gemeinsamer Antrag aller Fraktionen der BV1 
 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 21.06.2018 
Ausschuss für Umwelt und Grün 21.06.2018 
Finanzausschuss 02.07.2018 
 
 
Wir beantragen folgenden Beschluss: 
 
1) Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2016/17 
und im Haushaltsplan 2018 bereitgestellten Mittel für das Stadtklima-/ Stadtverschöne-
rungsprogramm für folgende Maßnahmen zu verwenden:

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Pos. Verwendung der Stadtverschönerungsmittel für 2017 / 2018
1 Brüsseler Platz Wasseranschlüsse  zur Grünpflege (nach OT beschlossen) 35.000,00 €   
2 Volksgarten: Zaun-Arbeiten Hundewiese                                               15.000,00 €   
3 Bänke in verschiedenen Grünanlagen                                   13.000,00 €   
4 Volksgarten: Sanierung Bereich Rosengarten                                    10.500,00 €   
5 6 Bänke Rolandstraße Mittelstreifen, Ersatz für defekte Bänke                                               5.400,00 €      
6 6 Bänke Grünanlage Lentpark, inkl. Unterpflasterung (Wunsch Seniorenvertretung)                6.000,00 €      
7 6 Bänke Prälat Otto Müller Platz                                                                                          5.500,00 €      
8 4 Bänke Volksgarten, Erweiterungsbereich ehemalige Orangerie, inkl. Unterpflasterung    6.000,00 €      
9 Anschubfinanzierung Reaktivierung/Aufwertung des Platzes Klingelpützpark/BouleP-Platz Brunnen  15.000,00 €   
10 "Trimm Dich Pfad" Lentpark                                                                                                   15.000,00 €   
11 8 Bänke Rudolfplatz                                                                                                       10.000,00 €   
12 Anschubfinanzierung Severinsdenkmal                                                                                   10.000,00 €   
13 Anschubfinanzierung Stadtwinzer/Severinstorburg                                                            1.500,00 €      
147.900,00 € 
Restmittel aus 2017 (für Positionen 1 bis 4): 72.500,00 €   
Mittel für 2018 100.000,00 € 
Restmittel 2018 24.600,00 €   
 
  
 
Die restlichen Beträge für 2018 in Höhen von 24.600 Euro sollen im 2. HJ 2018 verteilt wer-
den bzw. für Platz-Neugestaltungen genutzt werden. 
 
 
2) Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 147.900 EUR für 
die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen. Die Mittelbereit-
stellung aus 2017 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen. 
 
 
3) Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet 
die Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend der Beschlussfassung durch den Fi-
nanzausschuss, umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu 
berichten.  
 
 
Begründung: 
In den Haushalten 2016/17 und 2018 stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, 
Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen folgende Beträge zur Verfügung: 
für 2017: 100.000 €, davon bereits verwendet 27.500 € 
für 2018: 100.000 €.  
 
 
Gez.: 
die Fraktionsvorsitzenden aus der Bezirksvertretung 1: 
Antje Kosubek,     Regina Börschel,     Ralf Uerlich,     Michael Scheffer,      
Grüne SPD CDU    Die Linke