Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Innenstadt 01/2024 bis 06/2025

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-1 
 
Vorlagen-Nummer 
 2319/2025 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 02.09.2025 
 
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen  - Transparenz Finanzvolumen -  
Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung 
Innenstadt 01/2024 bis 06/2025 
Im gemeinsamen Gespräch von Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeis-
ter*innen am 20.05.2025 wurde erneut erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur 
über die Bezirksorientierten Mittel und die Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel ent-
scheiden, sondern durch ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, 
auch unabhängig von einem explizit zugewiesen Budget, über Mittel verfügen. 
 
Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses 
Finanzvolumen einmal darzustellen und transparent zu machen, hat die Kommission 
zur Stärkung der Bezirke erstmals 2023 vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirks-
vertretungen aus den Jahren 2021 bis 2023 auszuwerten und die jeweils eigene Be-
zirksvertretung per Mitteilung darüber zu informieren. Eine entsprechende Mitteilung 
soll nun auch für die Jahre 2024 und 2025 erfolgen. 
 
Für die Bezirksvertretung Innenstadt ergeben sich die in der Anlage aufgeführten 
Summen. Diese beinhalten nicht die Beschlüsse zu Stadtklima-/Stadtverschöne-
rungsmitteln und bezirksorientierten Mitteln.

Jahr Vorlagen-Nr. Betreff Summe Summe/Jahr
2024 0332/2024 Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe 2024 10.000,00 €        
4028/2023 Umgestaltung Wasserspielangebot Spielplatz Buschgasse in Alt-stadt/Süd 114.050,00 €      
1090/2024
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Straßen Pantaleons-mühlengasse (im 
Abschnitt Neue Weyerstraße bis Pantaleonswall) und Michaelstraße (im Abschnitt Am 
Weidenbach bis Pantaleonsmühlengas-se) 290.000,00 €      
0505/2024
Baubeschluss für die Einrichtung eines Quartiersplatzes „Am Salzmaga-zin 
/Eintrachtstraße“ sowie Freigabe von investiven Auszahlungser-mächtigungen – hier: 
Finanzstelle 6601-1201-1-1124, Umgestaltung Am Salzmagazin/Eintrachtstraße 1.444.700,00 €   
1589/2024
Baubeschluss für die Aufstellung von zusätzlichen Standardbänken so-wie Sonderbänken 
auf dem Neumark
40.000,00 €        
3144/2024 Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe Session 2024/2025 10.000,00 €        1.908.750,00 €   
2025 keine Vorlagen
0111/2025 Straßenbaumkonzept Innenstadt 100.000,00 € 100.000,00 €