Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Innenstadt 01/2024 bis 06/2025
Mitteilung BV 2319/2025 vom 21.07.2025
Stand: Am 02.09.2025 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung BV
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Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 2319/2025 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 02.09.2025 Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Innenstadt 01/2024 bis 06/2025 Im gemeinsamen Gespräch von Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeis- ter*innen am 20.05.2025 wurde erneut erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur über die Bezirksorientierten Mittel und die Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel ent- scheiden, sondern durch ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, auch unabhängig von einem explizit zugewiesen Budget, über Mittel verfügen. Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses Finanzvolumen einmal darzustellen und transparent zu machen, hat die Kommission zur Stärkung der Bezirke erstmals 2023 vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirks- vertretungen aus den Jahren 2021 bis 2023 auszuwerten und die jeweils eigene Be- zirksvertretung per Mitteilung darüber zu informieren. Eine entsprechende Mitteilung soll nun auch für die Jahre 2024 und 2025 erfolgen. Für die Bezirksvertretung Innenstadt ergeben sich die in der Anlage aufgeführten Summen. Diese beinhalten nicht die Beschlüsse zu Stadtklima-/Stadtverschöne- rungsmitteln und bezirksorientierten Mitteln. -
Anlage 1 - Übersicht Beschlüsse
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Jahr Vorlagen-Nr. Betreff Summe Summe/Jahr 2024 0332/2024 Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe 2024 10.000,00 € 4028/2023 Umgestaltung Wasserspielangebot Spielplatz Buschgasse in Alt-stadt/Süd 114.050,00 € 1090/2024 Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Straßen Pantaleons-mühlengasse (im Abschnitt Neue Weyerstraße bis Pantaleonswall) und Michaelstraße (im Abschnitt Am Weidenbach bis Pantaleonsmühlengas-se) 290.000,00 € 0505/2024 Baubeschluss für die Einrichtung eines Quartiersplatzes „Am Salzmaga-zin /Eintrachtstraße“ sowie Freigabe von investiven Auszahlungser-mächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1124, Umgestaltung Am Salzmagazin/Eintrachtstraße 1.444.700,00 € 1589/2024 Baubeschluss für die Aufstellung von zusätzlichen Standardbänken so-wie Sonderbänken auf dem Neumark 40.000,00 € 3144/2024 Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe Session 2024/2025 10.000,00 € 1.908.750,00 € 2025 keine Vorlagen 0111/2025 Straßenbaumkonzept Innenstadt 100.000,00 € 100.000,00 €
Beratungsverlauf
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02.09.2025
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 9.7, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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