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AN/1337/2017
Stellungnahme zu einem Antrag (Rat) 2969/2017 vom 26.09.2017
Stand: Am 28.09.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Stellungnahme zu einem Antrag (Rat)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle OB/OB/5 26.09.2017 Vorlagen-Nummer 2969/2017 Stellungnahme zu einem Antrag öffentlicher Teil Gremium Datum Rat 28.09.2017 AN/1337/2017 Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln Bürgermeister/innen-Austausch mit Partnerstädten Mit Anfrage vom 18.09.2017 (Session-Nr. AN/1337/2017) bittet die Piratengruppe, der Rat möge fol- genden Antrag beschließen: „Der Rat der Stadt Köln bittet die Stadtverwaltung, eine Anfrage bei den Partnerstädten für einen „Bürgermeisterinnen und -meister“-Tausch zu starten. Bei der Anfrage sollen die Vorteile, die beide Städte durch diesen Erfahrungsaustausch erleben könnten, dargelegt werden.“ Zu dem Antrag nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Der Antrag nimmt in seiner Begründung Bezug auf den Austausch der Oberbürgermeister der Stadt Münster und niederländischen Stadt Enschede. Beide Städte sind durch ihre räumliche Nähe und ihre Euregio Mitgliedschaft auf vielfältige Weise thematisch und durch gemeinsame Projekte miteinander verbunden. Ein Vergleich mit den Städtepartnerschaften der Stadt Köln ist aufgrund der Größenord- nung und räumlichen Entfernung der Städtepartner insoweit nicht passend. Der Austausch der Stadt Köln mit ihren Partnerstädten erfolgt bereits auf vielfältigen inhaltlichen Themenfeldern und Verwaltungsebenen. Ein Bürgermeister/innenaustausch für 2 Tage hat sicherlich einen öffentlichkeitswirksamen Effekt. Es ist aufgrund der Kürze der Zeit und der Komplexität der Aufgabenstellung aber nicht davon auszuge- hen, dass ein Bürgermeister/innentausch einen darüberhinausgehenden nachhaltigen inhaltlichen Mehrwert erbringt, der den damit verbundene Aufwand rechtfertigen würde. Inhaltlich zielführender ist es, einen gezielten Austausch zu ausgewählten Themenstellungen – auch zwischen den Verwaltungsvorständen – wie er z.B. mit Rotterdam geplant ist – durchzuführen. Ein Austausch von Verwaltungsmitarbeitern ist unter Bereitstellung entsprechender Personal-und Finanzressourcen bereits heute grundsätzlich möglich. Die Möglichkeit eines Austausches bzw. eines Einsatzes von Auszubildenden in Partnerstädten wird derzeit geprüft. gez. Reker -
AN1337 Anfrage Piratengruppe
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An Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Thomas Hegenbarth Lisa Gerlach Rathaus - Spanischer Bau 50667 Köln Tel.: +49 (221) 221 - 25541 Mail: Thomas.Hegenbarth@stadt-koeln.de Mail: Lisa.Gerlach@stadt-koeln.de Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 18.09.2017 AN/1337/2017 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 28.09.2017 Bürgermeister*innen-Austausch mit Partnerstädten Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Antragsteller bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 28.09.2017 aufzunehmen: Der Rat der Stadt Köln möge beschließen: Der Rat der Stadt Köln bittet die Stadtverwaltung, eine Anfrage bei den Partnerstädten für einen „Bürgermeisterinnen und -meister“-Tausch zu starten. Bei der Anfrage sollen die Vo r- teile, die beide Städte durch diesen Erfahrungsaustausch erleben könnten, dargelegt we r- den. Begründung: Münsters Oberbürgermeister Markus Lew e, CDU, wechselte mit seinem niederländischen Amtskollegen Ommo van Veldhuizen, Bürgermeister von Enschede, im April 2017 für zwei Tage den Chefsessel. In einem Interview mit WDR 5 beschreibt Lewe die vielen Vorteile, die ein solcher Tausch für Städte und Regionen mit sich bringen kann. Insbesondere hätten sich dadurch für beide Städte eine Reihe von Synergieeffekten ergeben. 1 Beide Bürgermeister unterzeichneten auch eine Vereinbarung, die vorsieht, zukünftig Mitarbeiterinnen und Mita r- beiter der Verwaltung „zeitweise auszutauschen“.2 1 http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-interview/audio- buergermeistertausch-100.html 2 https://kommunal.de/artikel/buergermeistertausch-zwei-stadtoberhaeupter-tauschen-das-buero/ - 2 - Die Stadt Köln hält vorbildliche Beziehungen zu ihren vielen Partnerstädten. Im Kölner Stadt - Anzeiger vom 14.08.2017 legte die Oberbürgermeisterin Henriette Reker dar, dass Köln von Partnerstädten wie Tel Aviv profitiere. Die ü ber Jahrzehnte gewachsenen Kontakte mit den Partnerstädten sollten genutzt werden.3 gez. Thomas Hegenbarth gez. Lisa Hanna Gerlach 3 http://www.ksta.de/koeln/henriette-reker-koeln-bietet-fuer-start-ups-mehr-als-berlin-28161972
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