V/0430/2022
Inklusive Gesundheitsversorgung in Münster - Bericht über die Mittelvergabe
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Berichtsvorlage
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V/0430/2022 V/0430/2022 Öffentliche Berichtsvorlage Betrifft Inklusive Gesundheitsversorgung in Münster - Bericht über die Mittelvergabe Beratungsfolge 17.08.2022 Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen Bericht 24.08.2022 Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung Bericht Bericht: Der Rat hat auf Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen/GAL und CDU am 14.12.2016 beschlossen, für die inklusive Gesundheitsversorgung in Münster jährlich 10.000 € zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung hat einen Beirat zusammengestellt, der über eingehende Anträge entscheiden soll. Es wurden Förderrichtlinien erarbeitet, die im Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung am 07.03.2018 (V/1064/2017) verabschiedet wurden. 2020 wurde mit der Vorlage V/0648/2020 über die Mittelverwendung von 2017 bis 2020 berichtet. Durch die Corona-Pandemie konnten in den Jahren 2020 bis 2022 einige geplante Projekte nicht durchgeführt werden oder sind auf die Folgejahre verschoben worden. Nach Prüfung der Verwendungsnachweise konnten folgende Projekte in folgender Höhe gefördert werden: Jahr Projekt Beantragter Zuschuss Gezahlter Zuschuss 2020 Film in deutscher Gebärdensprache mit Infos über Corona-Anlaufstellen in Münster, PariSozial Münsterland gGmbH 1.450,00 € 1.213,76 € Flyer für I-Phone-workshop Blinden- und Sehbehindertenverein Münster und Umgebung e. V. 400,00 € 400,00 € In 2020 insgesamt: 1.613,76 € Gesundheits- und Veterinäramt 26.07.2022 Ihr/e Ansprechpartner/in: Frau Kempe T elefon:492-5306 KempeB@stadt-muenster.de - 2 - V/0430/2022 Jahr Projekt Beantragter Zuschuss Gezahlter Zuschuss 2021 I-Phone-workshops Blinden- und Sehbehindertenverein Münster und Umgebung e. V. 800,00 € 515,00 € Infoveranstaltung Blinden- und Sehbehindertenverein Münster und Umgebung e. V. 500,00 € 300,00 € Infokarte in Leichter Sprache Zartbitter Münster e. V. 555,00 € 555,00 € „Wie erhalte ich mir meine Beweglichkeit und Gesundheit im Alltag und wie gehe ich mit Stress um? – Wochenendseminar für Menschen mit Behinderung Ev. Familienbildungsstätte Münster 1.910,00 € 1.063,47 € Ausbildung von Prüferinnen und Prüfern für das Sportabzeichen für Menschen mit Behinderung, Stadtsportbund Münster 700,00 € 485,52 € In 2021 insgesamt: 2.918,99 € Im Jahr 2021 wurde aufgrund der Förderrichtlinien ein Antrag abgelehnt. Zwei Projekte konnten wegen der Pandemie nicht durchgeführt werden und eines wurde modifiziert. Ein Antrag in 2022 wurde abgelehnt, weil er nicht den Förderbedingungen entsprach. Eine Zusage zur Förderung in 2022 haben folgende Anträge erhalten: 2022 Projekt beantragter Zuschuss Anschaffung eines höhenverstellbaren Whitebords zur Visualisierung von Beratungsinhalten für Menschen mit Hörbehinderung Zartbitter Münster e. V. 309,00 Übersetzung der Homepage von Refugio Münster in Leichte Sprache Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e. V. (GGUA) 651,38 € Referentenhonorare und Infomaterial anlässlich einer Hilfsmittelausstellung am 17.11.22 in Münster Blinden- und Sehbehindertenverein Münster und Umgebung e. V. 400,00 € Ausbildung von Prüferinnen und Prüfern zur Verstetigung des Sportabzeichenangebotes für Menschen mit Behinderung, Stadtsportbund Münster 700,00 € Nichtraucherkurs für Gehörlose Gehörlosenverein Münster 1.600,00 € Einrichtung einer Gruppe „Laufen gegen Depression“ für Menschen mit Depression, Angehörige und Freunde Bündnis gegen Depression Münster 540,00 € Für 2022 beantragt: 4.200,38 € - 3 - V/0430/2022 Der Blinden- und Sehbehindertenverein Münster und Umgebung e. V. hatte bereits vom Beirat eine Zusage für 2022 für eine finanzielle Unterstützung eines Kochkurses für blinde und sehbehinderte Menschen in Höhe von 480,00 € erhalten. Da die erforderliche Küche wider Erwarten in diesem Jahr nicht mehr zur Verfügung steht, ist die Zusage unter der Bedingung, dass wieder Mittel für die inklusive Gesundheitsversorgung zur Verfügung stehen, auf 2023 erweitert worden. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie muss damit gerechnet werden, dass nicht alle Projekte tatsächlich durchgeführt werden können. Die Auszahlung der Finanzmittel erfolgt erst nach Prüfung des Verwendungsnachweises. In Vertretung gez. Cornelia Wilkens Stadträtin
Anlage A
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Anlage A zur V/0430/2022 Kurzüberblick Die Vorlage berichtet über die Mittelvergabe 2020 bis 2022 von jährlich zur Verfügung stehenden 10.000 € zur Verbesserung der Inklusiven Gesundheitsversorgung. Ziele/Teilziele/Zielerreichung Die Gewährung von Zuschüssen zur Verbesserung der Inklusiven Gesundheitsversorgung soll die Umsetzung des Kommunalen Inklusionsplanes im Rahmen der UN-Behindertenrechtskonvention sowie der Handlungsempfehlungen der Kommunalen Gesundheitskonferenz unterstützen. Finanzierung Produktgruppe: 0701 Gesundheitsdienste Auswirkungen auf den Ergebnisplan x Ja Nein Auswirkungen auf den Finanzplan Ja x Nein Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan 2022 enthalten? x Ja Nein teilw. Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan 2023 enthalten? x Ja Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja Nein Bereits veranschlagt? x Ja Nein Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig überwiegend pflichtig x überwiegend freiwillig vollständig freiwillig Ratsbeschluss vom 14.12.2016 Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) Der Bericht betrifft inklusionspolitische Aufgaben im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention.
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- V/0430/2022
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 20.07.2022
- Erstellt
- 20.07.2022 12:44