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Zuschuss KKHT Schwarz-Weiß 1920 e.V.
Beschlussvorlage Ausschuss 0031/2019 vom 17.01.2019
Stand: Am 11.02.2019 im Finanzausschuss ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/52/520 Vorlagen-Nummer 0031/2019 Freigabedatum 17.01.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den KKHT Schwarz-Weiß 1920 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Kuhweg (ehemals Sportfreunde 93) in Köln-Riehl Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 600.000,00 € im Teilfinanzplan 0801, Sportförderung, Zeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, Finanzstelle 5201-0801-0-1060 Investitionsprogramm Sportstätten, Hj. 2019 zur Gewährung eines städtischen Zuschusses an den Kölner Klub für Hockey- und Tennissport Schwarz-Weiß 1920 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der städtischen Sportanlage Kuhweg (ehemals Sport- freunde 93) in Köln-Riehl. Alternative: Der Finanzausschuss lehnt die Freigabe in Höhe von 600.000,00 € ab, mit der Folge, dass der Verein keine Beihilfe zur Errichtung des Kunstrasenplatzes erhält. Sportausschuss 31.01.2019 Bezirksvertretung 5 (Nippes) 31.01.2019 Finanzausschuss 11.02.2019 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 600.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2019 a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen 56.605 € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2019 a) Erträge 16.605 € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Der Kölner Klub für Hockey- und Tennissport Schwarz-Weiß 1920 e.V. ist seit Jahrzenten im Hockey- leistungs- und Breitensport aktiv und bietet seinen Vereinsmitgliedern die Sportarten Hockey, Tennis und Lacrosse an. Der Verein möchte den aktuellen und zukünftigen Mitgliedern gute Trainingsbedin- gungen bieten, damit an die erfolgreichen sportlichen Leistungen der letzten Jahre angeknüpft wer- den kann. Um den Verein attraktiver zu machen und Abwanderungen in andere Vereine zu vermei- den, möchte der Kölner Klub für Hockey- und Tennissport Schwarz-Weiß 1920 e.V. in eigener Zu- ständigkeit den vorhandenen Tennenplatz auf vom Verein ab 2019 angemieteten städtischen Sport- anlage Kuhweg (ehemals Sportfreunde 93) in Köln-Riehl in einen Kunstrasenplatz umwandeln. Für die Errichtung des Kunstrasenplatzes wurde mit Schreiben vom 19.11.2018 eine Bauförderung bean- tragt. Der Verein hat derzeit 1.058 Mitglieder, wovon 499 Jugendliche unter 18 Jahren sind. Dies entspricht einer Quote von 47%. Die fachliche und preisliche Prüfung hat Gesamtkosten in Höhe von rd. 849.080,- € ergeben. Da es sich um die Errichtung eines neuen Kunstrasenplatzes handelt, kann die Förderung gem. der Richtlinie Bauförderung bis zu 87,5% der anerkennungsfähigen Gesamtkosten, höchstens 600.000,00 € betragen. Der Verein hat nachgewiesen, dass unter Inanspruchnahme der vorgesehe- nen städtischen Förderung die Finanzierung der Gesamtmaßnahme sichergestellt ist. Die Gewährung der Baubeihilfe soll aus den Mitteln der Sonderauskehrung des Landschaftsverban- des Rheinland 2017 erfolgen, die der Rat in seiner Sitzung vom 07.11.2017 im Rahmen des politi- schen VN zum Haushaltsplan 2018 zur Finanzierung diverser Maßnahmen überplanmäßig bereitge- stellt hat. Zu den vom Rat beschlossenen Maßnahmen gehörte u. a. die Stärkung des Kunstrasenplatzpro- grammes zur Errichtung zusätzlicher Kunstrasenplätze. Da sich die Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen verzögert hat, sind die vorhandenen Restmittel zur Übertragung nach 2019 vorgesehen. Nach Durchführung der Ermächtigungsübertragung stehen die Mittel im Hj. 2019 im Teilplan 0801, 3 Sportförderung, Zeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, Finanzstelle 5201-0801-0-1060 Investiti- onsprogramm Sportstätten zur Verfügung. Der Kölner Klub für Hockey- und Tennissport Schwarz-Weiß 1920 e.V. wird die Baumaßnahme durchführen und seinen Eigenanteil dazu beitragen. Der Kunstrasenplatz wird samt Eigenanteil des Vereins bei der Stadt Köln aktiviert und abgeschrieben. Der Eigenanteil wird korrespondierend zu den Abschreibungen ertragswirksam aufgelöst. Als Folgeaufwendungen fallen bilanzielle Abschreibungen in Höhe von rd.56.605,00 € p.a. an, die im Entwurf zum Haushaltsjahr 2019 ff im Teilplan 0801, Sportförderung/Unterhaltung für Sportstätten veranschlagt sind. Die Vorlage zur Sitzung des Sportausschusses und der Bezirksvertretung Chorweiler erfolgt trotz Verfristung, da vorgesehen ist, mit der Umsetzung der Maßnahme noch in den Sommerferien zu be- ginnen und andernfalls eine Verschiebung bis zur Aprilsitzung des Finanzausschusses erforderlich wäre. Damit wäre dann ein Beginn im Sommer nicht mehr möglich. Eine frühere Vorlage war nicht möglich, da erst die Verfügbarkeit der für die Maßnahmen vorgesehenen Mittel abgeklärt werden musste.
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