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Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 2810/2020 vom 19.11.2020
Stand: Am 03.12.2020 im Rat ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage Rat
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/40 Vorlagen-Nummer 2810/2020 Freigabedatum 14.10.2020 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: I. Der Rat beschließt, Frau Xueling Zhou als Mitglied mit beratender Stimme für die BezirksschülerInnenvertretung und Herr Oliver Müller als ihren Vertreter in den Ausschuss Schule und Weiterbildung zu berufen. II. Der Rat beschließt, Frau Christina Zimmermann als Mitglied mit beratender Stimme für die Katholische Kirche und Herr Michael Bold als Ihren Vertreter In den Ausschuss für Schule und Weiterbildung zu berufen. Rat 03.12.2020 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung Zu I. Vertretung der BezirksschülerInnenvertretung Der Rat kann gemäß § 21 Absatz 1 der Hauptsatzung in Verbindung mit § 58 Gemeindeordnung NRW sachkundige Personen als Mitglieder in den Ausschüssen bestellen. Zum Beginn der Wahlperiode 2009/2014 wurde erstmals ein/e Vertreter/in der BezirksschülerInnen- vertretung Köln zu den Beratungen hinzugezogen. Die Bestellung dieser Personengruppe hat sich bewährt und wurde von der Verwaltung deshalb auch für die nachfolgenden Wahlperioden empfoh- len. Frau Xueling Zhou ersetzt Frau Sarah Niknamtavin als beratendes Mitglied für die BezirksschülerIn- nenvertretung Köln, Herr Oliver Müller ersetzt Herrn Luis May als stellvertretendes beratendes Mit- glied für die BezirksschülerInnenvertretung Köln für die Wahlperiode 2020/2025. Zu II. Vertretung der Katholischen Kirche Gemäß § 58 Absatz 2 Satz 2 Schulgesetz NRW ist je eine bzw. ein von der katholischen Kirche und der evangelischen Kirche benannte Vertreterin bzw. benannter Vertreter als Mitglied mit beratender Stimme in den Schulausschuss zu berufen. Das Katholische Stadtdekanat Köln bittet mit Schreiben vom 27.08.2020, Frau Christina Zimmer- mann als Nachfolgerin für Frau Stefanie Esser als beratendes Mitglied für die Katholische Kirche zu benennen. Der bisherige Vertreter, Herr Michael Bold, soll als stellvertretendes beratendes Mitglied benannt werden.
Beratungsverlauf
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