AN/0850/2019
Hydraulische Poller in der Elsaßstraße, Gem. Antrag Grüne SPD, CDU, Linke
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Sachstandsbericht BV
992 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin
Dezernat, Dienststelle
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Vorlagen-Nummer
AN/0850/2019
Stand: 03.03.2022
Sachstandsbericht
Hydraulische Poller in der Elsaßstraße, Gem. Antrag Grüne SPD, CDU, Linke
Beschluss:
Um das Parkproblem in der Feuerwehrzufahrt an der Elsaßstraße 31 zu lösen, wird die Verwaltung
beauftragt, mit dem Hauseigentümer in Kontakt zu treten und die Genehmigung zu erteilen, auf dem
städtischen Flurstück 333 eine hydraulische Polleranlage zu installieren. Die Kosten für die Installati-
on der Polleranlage sowie die Kosten für die Wartung und Instandhaltung der Anlage tragen die Ei-
gentümer. Diese Verpflichtung ist auch auf möglichen Rechtsnachfolger zu übertragen.
Status in Bearbeitung
erledigt
Aktueller Bearbeitungsstand:
erledigt mit Mitteilung 2827/2019 – 10.10.2019
https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=89870
Nächste Schritte:
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:
Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
1702 Zeichen
Die Fraktionen in der Bezirksvertretung Innenstadt Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke Herrn Bürgeramtsleiter Dr. Ulrich Höver Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 14.06.2019 AN/0850/2019 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) Hydraulische Poller in der Elsaßstraße, Gem. Antrag Grüne SPD, CDU, Linke Um das Parkproblem in der Feuerwehrzufahrt an der Elsaßstraße 31 zu lösen, wird die Ver- waltung beauftragt, mit dem Hauseigentümer in Kontakt zu treten und die Genehmigung zu erteilen, auf dem städtischen Flurstück 333 eine hydraulische Polleranlage zu installieren. Die Kosten für die Installation der Polleranlage sowie die Kosten für die Wartung und In- standhaltung der Anlage tragen die Eigentümer. Diese Verpflichtung ist auch auf mögliche Rechtsnachfolger zu übertragen. Begründung: Der Eigentümer des Hauses Elsaßstraße 31, Herr Stefan Frey hat die Installation der Poller- anlage in einem Ortstermin mit Bezirksvertretung und Feuerwehr vorgeschlagen und hat sich erklärt dafür die Kosten zu übernehmen. Damit soll zuverlässig verhindert werden, dass nicht mehr in der Feuerwehrumfahrt geparkt wird. Die Maßnahme wird auch von der Feuerwehr unterstützt. Die Anlage würde so konfiguriert, dass - die Feuerwehr sie mit ihrer Schließung bedienen kann - die Stadt, das Grünflächenamt, bzw. alle sonstigen von der Stadt Benannten Zutritt erhalten - die Parkplatzmieter elektronische Schlüssel erhalten Anlagen: Beispielfoto und Lageplan Gez. Antje Kosubek Ralf Uerlich Dr. Regina Börschel Michael Scheffer B90/Die Grünen CDU SPD Die Linke
Lageplan Elsaßstr
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AUSZUG AUS DEM LIEGENSCHAFTSKATASTER - Liegenschaftskarte/Stadtgrundkarte - Standardauszug Maßstab 1:500 Datum: 28.01.2010 (Antrag-Nr.: 507/10) STADT KÖLN - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster - Willy-Brandt-Platz 2 - 50679 Köln Gemarkung Köln (4958), Flur 33 Flurstück 332 Lu E 32356529m @ Hydraulischer Poller, N ua nn Bediensäule/Ampel U wWL96Z795 N
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungOrte (2)
- Elsaßstraße 31
- Willy-Brandt-Platz 2
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Details
- Aktenzeichen
- AN/0850/2019
- Typ
- Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)
- Datum
- 14.06.2019
- Erstellt
- 14.06.2019 08:39