Hydraulische Poller in der Elsaßstraße, Gem. Antrag Grüne SPD, CDU, Linke
Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne) AN/0850/2019 vom 14.06.2019
Stand: Am 27.06.2019 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) ungeändert beschlossen.
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Polleranlage Acotec
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Sachstandsbericht BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0850/2019 Stand: 03.03.2022 Sachstandsbericht Hydraulische Poller in der Elsaßstraße, Gem. Antrag Grüne SPD, CDU, Linke Beschluss: Um das Parkproblem in der Feuerwehrzufahrt an der Elsaßstraße 31 zu lösen, wird die Verwaltung beauftragt, mit dem Hauseigentümer in Kontakt zu treten und die Genehmigung zu erteilen, auf dem städtischen Flurstück 333 eine hydraulische Polleranlage zu installieren. Die Kosten für die Installati- on der Polleranlage sowie die Kosten für die Wartung und Instandhaltung der Anlage tragen die Ei- gentümer. Diese Verpflichtung ist auch auf möglichen Rechtsnachfolger zu übertragen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: erledigt mit Mitteilung 2827/2019 – 10.10.2019 https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=89870 Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
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Die Fraktionen in der Bezirksvertretung Innenstadt Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke Herrn Bürgeramtsleiter Dr. Ulrich Höver Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 14.06.2019 AN/0850/2019 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) Hydraulische Poller in der Elsaßstraße, Gem. Antrag Grüne SPD, CDU, Linke Um das Parkproblem in der Feuerwehrzufahrt an der Elsaßstraße 31 zu lösen, wird die Ver- waltung beauftragt, mit dem Hauseigentümer in Kontakt zu treten und die Genehmigung zu erteilen, auf dem städtischen Flurstück 333 eine hydraulische Polleranlage zu installieren. Die Kosten für die Installation der Polleranlage sowie die Kosten für die Wartung und In- standhaltung der Anlage tragen die Eigentümer. Diese Verpflichtung ist auch auf mögliche Rechtsnachfolger zu übertragen. Begründung: Der Eigentümer des Hauses Elsaßstraße 31, Herr Stefan Frey hat die Installation der Poller- anlage in einem Ortstermin mit Bezirksvertretung und Feuerwehr vorgeschlagen und hat sich erklärt dafür die Kosten zu übernehmen. Damit soll zuverlässig verhindert werden, dass nicht mehr in der Feuerwehrumfahrt geparkt wird. Die Maßnahme wird auch von der Feuerwehr unterstützt. Die Anlage würde so konfiguriert, dass - die Feuerwehr sie mit ihrer Schließung bedienen kann - die Stadt, das Grünflächenamt, bzw. alle sonstigen von der Stadt Benannten Zutritt erhalten - die Parkplatzmieter elektronische Schlüssel erhalten Anlagen: Beispielfoto und Lageplan Gez. Antje Kosubek Ralf Uerlich Dr. Regina Börschel Michael Scheffer B90/Die Grünen CDU SPD Die Linke -
Lageplan Elsaßstr
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AUSZUG AUS DEM LIEGENSCHAFTSKATASTER - Liegenschaftskarte/Stadtgrundkarte - Standardauszug Maßstab 1:500 Datum: 28.01.2010 (Antrag-Nr.: 507/10) STADT KÖLN - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster - Willy-Brandt-Platz 2 - 50679 Köln Gemarkung Köln (4958), Flur 33 Flurstück 332 Lu E 32356529m @ Hydraulischer Poller, N ua nn Bediensäule/Ampel U wWL96Z795 N
Beratungsverlauf
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27.06.2019
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 5.2.3, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen
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