Änderungsantrag Böllerverbot am 31.12.2020

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• Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13

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  Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 10.12.2020 AN/1499/2020 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat Rat 10.12.2020 Änderungsantrag Böllerverbot am 31.12.2020 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker Die Die PARTEI Gruppe im Rat der Stadt Köln beantrag folgendes: Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Suche nach einem zentralen Ort, an dem ille- gale Knallfrösche und Silvesterraketen, Ladykracher und Wunderkerzen von Gewerbetreibenden, Privat- leuten, Kindern und Jugendlichen (straf- und kostenfrei) abgegeben werden können, um vor Ort eine kontrollierte Sprengung durchzuführen. Die Ratsgruppe Die PARTEI ist grundsätzlich gegen generelle Verbote, manchmal aber auch für Verbo- te. Um die unkoordinierte Silvesterknallerei insgesamt systematisch und planvoll zu ordnen sowie einer sinnstiftenden Verwendung zuzuführen, hat die Ratsgruppe Die PARTEI ein Gutachten zur Ermittlung der durchschnittlichen Silvester-Sprengstoffmenge der vergangenen 10 Jahre in Auftrag gegeben. Das abschließende Ergebnis liegt noch nicht vor, es konnte jedoch im Vorfeld der Untersuchungen Folgen- des festgestellt werden: Es stellte sich heraus, dass die Menge der Feuerwerksraketen, Ladykracher und Knallfrösche, die in einer durchschnittlichen Kölner Silvesternacht verballert werden, ausreichen, um einen Baukörper mit einem Raumvolumen von x m3 zu sprengen. An die Vorsitzende des Rates Frau Oberbürgermeisterin Reker, Ratsgruppe Die PARTEI Michael Hock Birgit Dickas Unter Goldschmied 6 50667 Köln Tel.:+49 (221) 221 – 35606 E-M ail: michael.hock@stadt-koeln.de E-M ail: birgitbeate.dickas@stadt-koeln.de - 2 - Aus Sicht der renommiertesten Sprengmeister*innen der PARTEI sind folgende zentralen Sammelplätze für das Vorhaben geeignet: ● das Baufeld für die "Parkstadt Süd" zur Realisierung der Erweiterung des Grüngürtels, um unver- züglich mit der Verlegung des Rollrasens beginnen zu können ● der durch die Pandemie in finanzielle Schieflage geratene Flughafen Köln/Bonn, um nicht noch mehr Geldmittel zu verschwenden und ihn endgültig abzuschaffen (Klimaziele erreicht Die PAR- TEI immer ein Jahr schneller als die Grünen) ● der Kalkberg, damit jegliche weiteren Pläne zu eventuellen künftigen Bauvorhaben endgültig vom Tisch sind - und nicht noch mehr Kohle nutzlos versenkt wird (wer braucht schon einen Giftmüll- berg in Köln?) ● eine oder mehrere maroden Rheinbrücken, um die endgültige Teilung Kölns zu erreichen ("Die endgültige Teilung - das ist unser Auftrag" Zitat von Chlodwig Poth) ● Den Rhein, um die Ost-West-Achse schneller realisieren zu können und einen noch tieferen Tunnel graben zu können (mit U-Bahn Bau kennt man sich ja aus in Köln) ● die Oper der Stadt Köln Gez. Michael Hock Gez. Brigitte Dickas