Entwicklung Förderschule Soldiner Straße

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
IV/402/22 
AN/1732/2017 
Vorlagen-Nummer 
 0032/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 01.02.2018 
 
Entwicklung Förderschule Soldiner Straße 
 
 
 
Anfrage der CDU Fraktion 
 
AN/1732/2017 
 
Entwicklung Förderschule Soldiner Straße in Lindweiler 
 
Anfrage der CDU Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
 
 
Die Förderschule Soldiner Straße platzt aus allen Nähten. Die Schülerinnen und Schüler kommen 
überwiegend aus dem Stadtbezirk Chorweiler. Die Nachfrage nach Schulplätzen hat sehr stark zuge-
legt. Die Schule hat Schüler bis an die Kapazitätsgrenze aufgenommen und auch darüber hinaus. 
Daraus hat sich die Situation entwickelt, dass Klassenräume und auch Besprechungsräume fehlen. 
Vorschläge der Schule bestimmte Räume zu Unterrichtsräumen umzubauen wurden bisher nicht um-
gesetzt. 
 
Deshalb fragt die CDU Fraktion: 
 
1. Warum wurden die Vorschläge bisher nicht ernsthaft überprüft bzw. was sind die Ablehnungs-
gründe? 
 
2. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung die Raumproblematik zu verbessern? 
 
3. Welche anderen Sofortmaßnahmen können ergriffen werden, um die Situation zu verbessern? 
 
 
Antwort der Verwaltung 
 
1. Alle vorliegenden Vorschläge der Schule bestimmte Räume zu Unterrichtsräumen umzubauen 
wurden ernsthaft geprüft und mit nachfolgend dargestelltem Ergebnis umgesetzt: 
 
Vorschlag der Schule:  
Der Trainingsraum in Raum A 010 soll geräumt und zukünftig als Klassenraum genutzt we r-
den. 
Ergebnis:  
Der Vorschlag wurde durch Ortsbesichtigung am 18.07.2017 geprüft und es wurde einer Nu t-
zungsänderung formell am 27.07.2017 zugestimmt.

2 
 
 
Vorschlag der Schule:  
Der PC-Raum in Raum A 015 soll geräumt und zukünftig als Klassenraum genutzt werden. 
Ergebnis: 
Der Vorschlag wurde durch Ortsbesichtigung am 18.07.2017 geprüft und es wurde einer Nu t-
zungsänderung formell am 27.07.2017 zugestimm t. Die technische Installation wurde zurüc k-
gebaut. 
 
Vorschlag der Schule: 
Der Arztraum in Raum A002 soll geräumt und zukünftig als Trainingsraum genutzt werden. 
Ergebnis: 
Der Vorschlag wurde durch Ortsbesichtigung am 18.07.2017 geprüft und es wurde einer N ut-
zungsänderung formell am 27.07.2017 zugestimmt.  
  
Vorschlag der Schule:  
Der Physik-Vorbereitungsraum in Raum A006 soll geräumt werden und zukünftig als Bespr e-
chungsraum / Büro genutzt werden. Dafür sollen die für den Unterricht benötigten Lehrmittel 
sowie der Säuren- und Laugenschrank in den Klassenraum integriert werden. 
Ergebnis: 
Der Vorschlag wurde zunächst durch Ortsbegehung am 18.07.2017 geprüft. Beratend wurde 
anschließend die Unfallversicherung NRW hinzugezogen und eine gemeinsame Ortsbesicht i-
gung zum frühest möglichen Termin am 20.10.2017 vereinbart. Hierbei wurde seitens der U n-
fallkasse NRW ein Veto gegen die teilweise Verlegung der Lehrmittelschränke, des Säuren - 
und Laugenschrankes in den Klassenraum eingelegt. Dem Vorschlag der Schule nach einer 
Nutzungsänderung von Raum A006 konnte daher nicht entsprochen werden. 
 
Vorschlag der Schule: 
Die alte Lehrküche in Raum A903 soll abgebaut und der Raum anschließend durch Einzug e i-
ner Zwischenwand unterteilt werden. In den dann entstehenden Räumen so ll der PC -Raum 
sowie eine kleine Küche für Schul-AGs untergebracht werden. 
Ergebnis:  
Da die Förderschule bisher über zwei Lehrküchen verfügt, wurde zunächst eine Prüfung der 
konzeptionellen Änderung, wonach zukünftig nur noch eine Lehrküche zur Verfügung steht, 
eingeleitet. Diese Prüfung konnte am 14.11.2017 nach Eingang einer befürwortenden Ste l-
lungnahme der Schulaufsicht mit dem Ergebnis, dass der beabsichtigten Raumänderung vom 
Grundsatz her zugestimmt werden kann, abgeschlossen werden. Nunmehr wurde ei ne g e-
meinsame Ortsbesichtigung mit der Gebäudewirtschaft zur Festlegung der erforderlichen U m-
baumaßnahmen auf den 05.02.2018 terminiert.  
 
Vorschlag der Schule: 
Der Essraum der alten Lehrküche in Raum A904 soll zukünftig multifunktional vormittags als 
Textilraum und nachmittags für die Übermittagsbetreuung ab Klasse 7 genutzt werden. 
Ergebnis: 
Der Vorschlag wurde durch Ortsbesichtigung am 18.07.2017 geprüft. Eine formelle Nutzung s-
änderung wurde unter Berücksichtigung der Prüfung zur alten Lehrküche vorerst noch zurück-
gestellt. Da jedoch keine Einwände gegen eine zukünftige multifunktionale Nutzung bestehen, 
wurden bereits am 27.10.2017 benötigte Mobiliar - Ergänzungen bestellt. Dem Vorschlag der 
Schule wurde somit zugestimmt. 
 
Vorschlag der Schule: 
Das ehemalige Fotolabor in Raum A902 soll aufgelöst und zukünftig als Besprechungsraum 
genutzt werden. 
Ergebnis: 
Das Fotolabor wird nicht mehr benötigt und der Raum kann daher umgebaut werden, um ihn 
zukünftig anderweitig zu nutzen. Es sind Umbaumaßnahmen (Entfernun g sanitäre Installati o-
nen und Raumtrennungen) erforderlich, die bei dem gemeinsamen Termin am 05.02.2018 mit 
der Gebäudewirtschaft abgestimmt werden.“

3 
 
2. Verweis auf die o.g. Maßnahmen zur Umnutzung der Lehrküche und des Fotolabors 
 
3. Die Aula/ bzw. das Forum könnte mit genutzt werden. Außerdem prüft die Verwaltung zurzeit, 
ob Raumkapazitäten in Schulen in der näheren Umgebung zur Verfügung stehen und mit ge-
nutzt werden können.