Rubensstraße - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle “Emil-Nolde-Weg“

V/0550/2018 
V/0550/2018 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Rubensstraße - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Emil-Nolde-Weg“ 
Planungs- und Baubeschluss 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   30.08.2018 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
Der Planung zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle “Emil-Nolde-Weg“ wird auf der Grundlage 
des verkehrstechnischen Entwurfs vom Juni 2018 (Anlage 1) zugestimmt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 180.000 € ent-
stehen. 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsfl ä-
chen und -anlagen 
   
Auszahlungen 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 
2019 180.000 Barrierefreier 
Umbau der 
Bushaltestellen 
Einzahlungen 06 Kostenerstattungen und Kos-
tenumlagen 
2019 144.000 Kostenerstat-
tungen für den 
barrierefreien 
Umbau der 
Haltestellen (je 
nach Förder-
programm 80 
%) 
Ergebnis  36.000  
 
 
Amt für Stadtentwicklung, 
Stadtplanung, 
Verkehrsplanung 
 
09.07.2018 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Koops 
Telefon: 492-6156 
GKoops@stadt-muenster.de

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V/0550/2018 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan -Entwurf 2019 bei  den o. 
g. Produktgruppen veranschlagt. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung 
unter dem Vorbehalt steht, dass der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2019 bzw. der mittelfrist i-
gen Ergebnis- und Finanzplanung die Ermächtigungen bereitstellt. 
 
 
Begründung: 
 
Anlass: 
Die Haltestelle „Emil-Nolde-Weg“ ist in der Prioritätenliste zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen 
(Vorlage V/0005/2018) enthalten. Der Ausbau der Haltestelle ist für 2019 geplant. 
 
Die vorhandenen Haltepunkte sind nicht barrierefrei ausgebaut. Auf beiden Seiten fehlen die Aufstell-
flächen für den Fahrgast, der Niederflurbusbord und die Auffindestreifen. Die stadteinwärtige Halte-
stelle ist mit einer Wartehalle ausgestattet. Die Haltestelle wird von der Buslinie 9 im 20-Minuten-Takt 
bedient. 
 
Planung: 
Die Haltestelle “Emil-Nolde-Weg“ ist barrierefrei mit einem Auffindestreifen und einem 18 m langen 
Niederflurbusbordstein geplant. Beide Haltepunkte werden zu Lasten der Fahrbahn zu einem Buskap 
umgestaltet. Durch das Versetzen des Bordsteins entsteht eine 2,0 m breite Aufstellfläche für den 
Fahrgast. Diese erhöht die Sicherheit beim Ein- und Aussteigen. Die geplante Restfahrbahnbreite 
zwischen den Bordsteinen beträgt 5,50 m.  
Die stadteinwärtige Haltestelle wird mit fünf Fahrradanlehnbügeln ausgestattet. Die stadtauswärtige 
wird näher an die Einmündung Emil-Nolde-Weg versetzt. 
Die im Einmündungsbereich aufgestellten Freiburgerkegel werden entfernt. Die Bordsteinführung im 
Einmündungsbereich Emil-Nolde-Weg wird der neuen Situation angepasst. 
 
Reduktionsvariante: 
Die Haltestelle wird nach den erforderlichen und politisch beschlossenen Standards barrierefrei aus-
gebaut. Als Kostenreduzierung bliebe nur ein gänzlicher Verzicht auf einen barrierefreien Ausbau, d. 
h. die Beibehaltung des vorhandenen Zustandes. 
 
Kosten/Finanzierung: 
Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle soll vorbehaltlich der Bereitstellung der Fördermittel durch 
das Land und des Eigenanteils der Stadt durch den Rat in 2019 erfolgen. Die Gesamtkosten für die 
bauliche Maßnahme betragen ca. 180.000 €. 
 
 
i.V. 
 
gez. 
 
Denstorff 
Stadtbaurat 
 
Anlagen: 
Anlage A 
Verkehrstechnischer Entwurf

>PION-11W3

Bam-sa

N
| P
| A

——« | Datum | Iname |
W Bearbeitet |Dez. 2017 |Kuh
DT || MÜNSTER on
Biatt Nr. |1 (1)

Amt für Stadtentwicklung,
Stadtplanung, Verkehrsplanung
Plotdatum 14.06.2018 I

| Rubensstraße

Anlage A zur V/0550/2018 
Kurzüberblick 
Die Haltestelle „Emil-Nolde-Weg“ ist nicht barrierefrei ausgebaut. Auf beiden Seiten fehlen die 
Aufstellflächen für den Fahrgast, der Niederflurbusbord und die Auffindestreifen. Geplant ist ein 
barrierefreier Ausbau mit einem Auffindestreifen, Aufstellflächen und einem 18 m langen Nieder-
flurbusbordstein. Der Ausbau der Haltestelle ist für 2019 vorgesehen.  
 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird das Ziel „wir werden Münster zu einer Stadt mit höchster Lebens- und Erleb-
nisqualität weiterentwickeln“ verfolgt. 
Das Teilziel lautet „Barrierefreiheit im ÖPNV“. 
Zielerreichung: Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt nach Priorisierung. Es ist ein finanzieller 
Bedarf von ca. 180.000 € zu kalkulieren. Die Maßnahme ist förderfähig. 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan X Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja X Nein   
Im beschlossenen Haushaltsplan 2018 enthalten?  Ja X Nein  teilw. 
Im Entwurf des Haushaltsplan 2019 enthalten? X Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? X Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? X Ja  Nein   
 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
X überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig frei-
willig 
Die Aufgaben der Produktgruppe 1201 beruhen auf folgenden rechtlichen Grundlagen: 
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
Mit dem barrierefreien Ausbau der Haltestellen wird der von der Stadt Münster 2013 aufgestellte 
Aktionsplan „Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-
Behindertenrechtskonvention“ weiter umgesetzt.