Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Quartiersplatz Ursulaplatz/Ecke Am Salzmagazin (Altstadt/Nord)"

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/VI Vorlagen-Nummer 1881/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 21.06.2018 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Quartiersplatz Ursulaplatz/Ecke Am Salzmagazin (Altstadt/Nord)" In der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 07.12.2017 stellte die SPD-Fraktion folgende schriftliche Anfragen: Frage 1: In welchem Umfang kann dieser Quartiersplatz an der Kirche der Kölner Stadtpatronin umgestaltet werden, ohne Städtebaufördermittel zurückerstatten zu müssen? Welches sind die Kriterien für eine fördermittelkompatible Umgestaltung? Beantwortung der Verwaltung: Die Zweckbindungsfrist für den Einsatz der Städtebaufördermittel läuft bis 2042, könnte aber ggf. bis 2029 verkürzt werden. Funktionale Verbesserungen bzw. Optimierungen im Sinne des Förderzwecks sowie auch im Kontext der Zweckbindungsfrist sind nach Rücksprache mit dem Fördergeber grund- sätzlich möglich. Hierzu zählt u.a. das Aufstellen zusätzlicher Spielgeräte oder Bänke. Frage 2: Besteht beispielsweise die Möglichkeit, aus diesem Platz einen kleinen attraktiven Quartiersplatz zu machen, der auch Touristen und Besucher der Kirche zum Verweilen einlädt? Oder eignet sich der Platz bzw. Standort, um dort ein attraktives Spielangebot für die Kinder des Vier- tels entstehen zu lassen? Beantwortung der Verwaltung: Um der sensiblen Lage des Spielplatzes in einem sehr ruhigen Blockinnenbereich Rechnung zu tra- gen, wurde die Gestaltung seinerzeit auf die Bedürfnisse von Vorschulkindern mit entsprechend für sie geeigneten Spielgeräten ausgerichtet. Die Ausstattung besteht aktuell aus drei recht modernen und gut instand gehaltenen Spielgeräten, dem Bouleplatzbereich für Erwachsene/ Ältere sowie zu- dem einem Sitzplatzangebot von neun recht gut gepflegten Bänken. Eine Erneuerung oder Zusetzung von Spielgeräten und Bänken wird - auch nach Rückkopplung mit mehreren Zuständigen aus der Spielraumentwicklung – nicht als aktuell notwendig oder sogar priori- tär im Stadtteil eingestuft. Frage 3: Ließe sich in diesem Sinne die Umgestaltung des Platzes mit einer Umgestaltung des Dreiecks- grundstücks Ecke Eintrachtstraße/Am Salzmagazin verbinden, so dass beispielsweise beide Flächen in einer korrespondierenden (im Sinne einer einheitlichen gestalterischen Handschrift) oder kompatib- len (im Sinne einer sich ergänzenden Nutzung und Gestaltung: hier: Spielfläche – dort gastronomi- sche Nutzung; hier: Fläche nach den Bedürfnissen von Kinder – dort für Erwachsene … o.Ä.) Weise angelegt werden können? 2 Beantwortung der Verwaltung: Für den Platzbereich des Eckgrundstücks ‚Am Salzmagazin‘ Ecke ‚Eintrachtstraße‘ wird aktuell eine Aufgabenstellung für eine Umplanung hinsichtlich des Zeitraums nach der Nutzung als Rüstfläche für den Hotelneubau auf dem Grundstück der Gaffelbrauerei erstellt sowie eine entsprechende Be- schlussvorlage vorbereitet. Ziel ist es, einen Quartiersplatz inklusive eines Spielangebotes, u.a. für Kleinkinder, zu schaffen. Die Nutzungsansprüche für den gerade rd. 450 qm großen Platz Am Salz- magazin sind bereits heute so divergent, dass die Planungen nicht noch weiter verkompliziert werden sollten.