Besetzung des Kuratoriums für die Deutsch-Baltische Patenschaft

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
07.08.2026 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2026/0073 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Besetzung des Kuratoriums für die Deutsch -Baltische Patenschaft  
 
Vorlage vom: 30.07.2026 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode ist das Kuratorium für die Deutsch -Baltische Patenschaft 
neu zu besetzen. Hierfür sind folgende Beschlüsse zu fassen:  
 
1. Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes im Kuratorium und hat den Vorsitz.  
Der Magistrat wählt 3 weitere Mitglieder des Magistrats.  
 
2. Jede Fraktion der Stadtverordnetenversammlung benennt ein Mitglied für das Kuratorium.  
 
3. 7 weitere Kuratoriumsmitglieder werden von der Landsmannschaft gewählt.

- 2 - 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 30.07.2026 
 
Gemäß Magistratsbeschluss vom 14.11.1962 gehören dem Kuratorium für die Deutsch-
Baltischen Patenschaft an:  
 
1. der Oberbürgermeister als Vorsitzender und 3 weitere Magistratsmitglieder  
 
– Listenwahl – 
 
2. je 1 Vertreter der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen  
 
– Benennung durch die in der Stadtverordnetenversam mlung vertretenen Fraktionen –  
 
3. 7 Mitglieder der deutsch -baltischen Landmannschaft  
 
– diese werden von der Landsmannschaft benannt –  
 
Darmstadt, 30.07.2026 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Hanno Benz 
Oberbürgermeister

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
07.08.2026 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 772 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2026/0073 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
243 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Besetzung des Kuratoriums für die Deutsch-Baltische Patenschaft  
 
Vorlage vom: 30.07.2026  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode ist das Kuratorium für die Deutsch -Baltische Patenschaft 
neu zu besetzen. Hierfür sind folgende Beschlüsse zu fassen:  
 
1. Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes im Kuratorium und hat den Vorsitz.  
Der Magistrat wählt 3 weitere Mitglieder des Magistrats.  
 
2. Jede Fraktion der Stadtverordnetenversammlung benennt ein Mitglied für das Kuratorium.  
 
3. 7 weitere Kuratoriumsmitglieder werd en von der Landsmannschaft gewählt.

- 3 - 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 12.08.2026 
 
Gewählt sind: 
 
Stadtrat Siebel  
Stadtrat Jourdan  
Stadtrat Rimkus

Begründung zur Magistratsvorlage vom 30.07.2026  
 
Gemäß Magistratsbeschluss vom 14.11.1962 gehören dem Kuratorium für die Deutsch-
Baltischen Patenschaft an:  
 
1. der Oberbürgermeister als Vorsitzender und 3 weitere Magistratsmitglieder  
 
– Listenwahl – 
 
2. je 1 Vertreter der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen  
 
– Benennung durch die in der Stadtverordnetenversam mlung vertretenen Fraktionen –  
 
3. 7 Mitglieder der deutsch -baltischen Landmannschaft  
 
– diese werden von der Landsmannschaft benannt –  
 
Darmstadt, 30.07.2026 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Hanno Benz 
Oberbürgermeister