Sachstand der Schulbauten im Stadtbezirk Kalk; AN/1504/2017

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/40/402/1 Vorlagen-Nummer 3216/2017 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.12.2017 Sachstand der Schulbauten im Stadtbezirk Kalk Weitere Schulcontainerstandorte im Stadtbezik Kalk: Umsetzung vor Ort Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.10.2017 Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.10.2017 Anfang dieses Jahres wurde in einer Dringlichkeitsentscheidung die Beschaffung von über 50 Schulcontainern für die Stadt Köln zur Abwendung eines drohenden Schulnotstandes be- schlossen. Eine rechtzeitige Beteiligung/Anhörung der Bezirksvertretung Kalk erfolgte nicht, obwohl ein Großteil der Standorte im Stadtbezirk und an Grundschulstandorten lag. Vor we- nigen Wochen hat die Schuldezernentin nun erneut vor einem drohenden Schulnotstand ge- warnt, d.h., es fehlen absehbar schlichtweg Raumkapazitäten, um im kommenden Schuljahr alle Kinder zu beschulen. Vor diesem Hintergrund bittet die CDU-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie stellt sich derzeit die Umsetzung/Planung der vorgesehenen Schulbaumaßnahmen im Stadtbezirk Kalk, insbesondere im Bereich der Grundschulen, hier insbesondere die Grundschulstandorte Thessaloniki-Allee in Kalk und die dringend benötigte weitere Grundschule in Merheim, dar? 2. Hat die Verwaltung überlegt, als Notlösung ähnlich wie im Kita-Bereich z. B. an den bei- den vorgenannten Standorten komplette Containerlösungen zu realisieren? 3. Ist zur Abwendung des bereits angekündigten weiter drohenden Schulnotstandes nicht auf jeden Fall ein weiteres Programm zur Aufstellung von Schulcontainern im Stadtbe- zirks Kalk notwendig? Wenn ja, warum wird nicht bereits jetzt eine entsprechende Vorla- ge eingebracht, um weitere Entscheidungen per Dringlichkeit zu vermeiden? Dies gilt insbesondere für die in der Schulentwicklungsplanung auf jeden Fall angedachten Standorte Andreas-Hermes-Straße und Brück. Antwort der Verwaltung: 1. Für den Schulstandort Thessaloniki-Allee wird das Vergabeverfahren zur Auswahl eines externen Objektplaners in Kürze abgeschlossen. Nach Vertragsabschluss wird die Pla- nung umgehend aufgenommen. Durch die Errichtung der Schule in Modulbauweise wird die Bauphase erheblich verkürzt werden. 2 Nach derzeitiger Planung wird die KGS Kapitelstraße in den Osterferien 2018 in das zur- zeit leerstehende Schulgebäude Vietorstraße umziehen. Nach Fertigstellung des Schul- neubaus wird die KGS in die Thessaloniki-Allee umziehen. Für die Errichtung einer neuen Grundschule in Merheim ist die Verwaltung in Ankaufs- verhandlungen zum Erwerb eines geeigneten Grundstücks um dann die Planungen zum Bau der Schule aufzunehmen. 2. Eine Interimslösung in Form von Containereinheiten ist an beiden Standorten nicht mög- lich, da damit das Baufeld blockiert und ein Neubau verhindert würde. Weitere Flächen zur Errichtung kompletter Interimsstandorte stehen im Umkreis der bei- den Standorte nicht zur Verfügung. Zur Deckung des Bedarfs an Grundschulplätzen in Merheim erfolgt zum Schuljahr 2018/19 eine vorübergehende Zügigkeitserweiterung um einen Zug in der KGS Fußfall- straße. Diese Erweiterung ist befristet bis zur Fertigstellung der neuen Grundschule in Merheim. Für die temporäre Zügigkeitserhöhung wurden bereits Containereinheiten auf- gestellt, so dass dort genügend Räume zur Verfügung stehen. 3. Die Verwaltung sieht ebenfalls die Notwendigkeit zur Aufstellung weiterer Containerein- heiten zur Abmilderung des Schulnotstands. Hierzu wird auf die Mitteilung Standortprü- fungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulbaunotstandes (Session 3164/2017) verwiesen.