Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Dezernat, Dienststelle  
III/622 
 
Vorlagen-Nummer 
 1463/2023 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 01.06.2023 
 
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten 
Straßenbaumaßnahmen 
Die von Frau Oberbürgermeisterin Reker eingesetzte Kommission zur Stärkung der Bezirke 
hatte sich 2019 damit befasst, wie das Verfahren zur Haushaltsaufstellung gestaltet werden 
kann, damit die Rechte der Bezirksvertretungen stärker berücksichtigt werden. 
 
In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertre-
tungen gebeten werden sollten, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für 
Straßen und Radwegebau, des Amtes für nachhaltige Mobilitätsentwicklung sowie des Amtes 
für Verkehrsmanagement zu priorisieren. Zu diesen sollte die Verwaltung entsprechend ihrer 
Bearbeitung regelmäßig berichten. Dem entsprechend wurden mit den Bezirksvertretungen 
Listen der priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen abgestimmt. 
 
Zum Zweck der Berichterstattung haben die drei oben genannten Ämter eine aktuelle Sach-
standsmitteilung erstellt, die über den Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte in-
formiert (s. Anlage). 
 
Anlage 
Sachstände

Nummer Maßnahme
Projektübergabe
von Planung an 
Ausbau
voraussichtlicher 
Ausbaubeginn
voraussichtlicher 
Fertigstellungstermin Sachstand März 2023
1
Kreisverkehr 
Neusser/Kempener 
Straße/Auerstraße
II/2024 IV/2025 IV/2026 Die Fachgespräche fanden mit 
dem Verkehrsausschuss am 
15.08.2022 und mit der 
Bezirksvertretung Nippes am 
25.08.2022 statt.
Die Vorlage für den 
Baubeschluss (Vorlagennummer 
0515/2023) wurde erstellt und 
befindet sich in der 
verwaltungsinternen 
Abstimmung.
2
Neugestaltung Neusser 
Straße (zwischen Niehler 
Kirchweg und Innerer 
Kanalstraße
II/2025 II/2026 II/2027 Die Fachgespräche fanden mit 
dem Verkehrsausschuss am 
15.08.2022 und mit der 
Bezirksvertretung Nippes am 
17.08.2022 statt.
Das politische Beratungs- und 
Beschlussverfahren zu der 
Vorlage für den 
Planungsbeschluss 
(Vorlagennummer 3169/2022) ist 
abgeschlossen. Der 
Verkehrsauschuss hat in seiner 
Sitzung am 07.03.2023 die 
Vorlage geändert beschlossen.
3
Fahrrad- und 
Lastenradstellplätze 
(AN/2230/2021, 
AN/0796/2021, 2823/2020)
Die beschlossenen Standorte 
sind in das stadtweite 
Arbeitsprogramm aufgenommen 
und werden entsprechend der 
Kapazitäten geprüft und 
umgesetzt.
1
Anlage

Nummer Maßnahme
Projektübergabe
von Planung an 
Ausbau
voraussichtlicher 
Ausbaubeginn
voraussichtlicher 
Fertigstellungstermin Sachstand März 2023
4
Radweg Niehler Gürtel, 
einschließlich der drei 
vorgezogenen Maßnahmen 
am Niehler und 
Mauenheimer Gürtel ( 
siehe 1627/2021)
1. Mauenheimer
Gürtel/Geldernstraße
III 2022
2. Kempener Straße
II 2022
3. Zw. Duisburger und
Amsterdamer Straße
II 2024
1. Mauenheimer
Gürtel/Geldernstraße
III/IV 2022
2. Kempener Straße
IV 2022
3. Zw. Duisburger und
Amsterdamer Straße
III 2024
1. Mauenheimer
Gürtel/Geldernstraße
II 2023
2. Kempener Straße
IV 2022
3. Zw. Duisburger und
Amsterdamer Straße
IV 2024
1: Mauenheimer 
Gürtel/Geldernstraße     
Verfahren abgeschlossen, 
Umsetzung in Q2
2: Kempener Straße  
Maßnahme umgesetzt
3. Zw. Duisburger und
Amsterdamer Straße
Der Weg liegt innerhalb des
Bereichs, für den auf Grundlage
der ASP I (Artenschutzgut-
achten) derzeit eine vertiefende
Untersuchung (ASP II) erfolgt.
Diese liegen vrsl. im IV. Quartal
vor. Zudem sind mit den
fortschreitenden Planungen für
den Zielzustand Abweichungen
Zielzustand/Provisorium
absehbar. Auch im Sinne
wirtschaftlichen Handelns sind
nun die Ergebnisse der
Vorplanung abzuwarten.
5
Lichtsignalanlage an der 
Amsterdamer /Friedrich-
Karl-Straße
IV/2020 Die Signalplanung wird in 
Abhängigkeit der Straßenplanung 
erfolgen.
6
Neugestaltung 
Kreuzungsbereich 
Amsterdamer 
Straße/Xantener Straße
18.10.2022 III/2023 IV/2023 Im IV. Quartal 2022 wurde die 
Ausführungsplanung 
fertiggestellt und an die 
Ausbauabteilung übergeben. 
2

Nummer Maßnahme
Projektübergabe
von Planung an 
Ausbau
voraussichtlicher 
Ausbaubeginn
voraussichtlicher 
Fertigstellungstermin Sachstand März 2023
7
Generalsanierung der 
Neuen Kempener Straße
IV/2024 III/2025 III/2026 Die Maßnahme ruht, da andere 
Projekte vorrangig bearbeitet 
werden. Die weitere Planungs-
bearbeitung erfolgt ab dem
I. Quartal 2024.
Niehler Straße von Innerer 
Kanalstraße bis Friedrich-
Karl-Straße (4 Abschnitte)
1. Abschnitt:
derzeit nicht 
bezifferbar                                            
1. Abschnitt:
Baubeginn frühestens 
ein Jahr nach 
Planübergabe.
1. Abschnitt:
Bauzeit ca. ein Jahr
1. Abschnitt:
Kein neuer Sachstand
2. Abschnitt:
IV/2027
                                                                                                                                                                         
3. Abschnitt:
IV/2027
2. Abschnitt:
Baubeginn frühestens 
III/2028
3. Abschnitt:
Baubeginn frühestens 
III/2028                                                                                                                                                                              
2. Abschnitt:
Bauzeit ca. ein Jahr
3. Abschnitt:
Bauzeit ca. ein Jahr
2. und 3. Abschnitt:
Maßnahme ruht. Die weitere 
Bearbeitung erfolgt im Anschluss 
an die Maßnahme 
"Neugestaltung Neusser Straße 
(zwischen Niehler Kirchweg und 
Innerer Kanalstraße)".
4. Abschnitt:
III/2022 
4. Abschnitt:
Baubeginn frühestens 
ein Jahr nach 
Planübergabe.
4. Abschnitt:
Bauzeit ca. ein Jahr
4. Abschnitt:
Aufgrund personeller Kapazitäten 
konnte die Plananpassung noch 
nicht vollständig abgestimmt 
werden. Stelle aktuell nicht 
besetzt.
9
Umgestaltung der 
Kempener Straße
IV/2030 IV/2031 II/2033 Maßnahme ruht. Die weitere 
Bearbeitung erfolgt im Anschluss 
an die Maßnahme "Niehler 
Straße von Innerer Kanalstraße 
bis Friedrich-Karl-Straße (2. und 
3. Abschnitt)".
8
3

Nummer Maßnahme
Projektübergabe
von Planung an 
Ausbau
voraussichtlicher 
Ausbaubeginn
voraussichtlicher 
Fertigstellungstermin Sachstand März 2023
10
Emdener Straße – 
Beseitigung einer 
Gefahrenstelle und 
Herstellung einer 
Radwegeverbindung 
zwischen Niehl und 
Merkenich (siehe 
AN/1763/2021)
Beseitigung einer Gefahrenstelle:
Die Gleise wurden 
zwischenzeitlich entfernt.
Herstellung einer 
Radwegeverbindung:
kein neuer Sachstand.
Legende:
Maßnahme ist ausgebaut
Maßnahme wird ausgebaut
Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung
Maßnahme befindet sich in der Planungsphase
Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange
4