Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

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  Nummer Maßnahme Projektübergabe von Planung an Ausbau voraussichtlicher Ausbaubeginn voraussichtlicher Fertigstellungstermin Sachstand März 2023 1 Kreisverkehr Neusser/Kempener Straße/Auerstraße II/2024 IV/2025 IV/2026 Die Fachgespräche fanden mit dem Verkehrsausschuss am 15.08.2022 und mit der Bezirksvertretung Nippes am 25.08.2022 statt. Die Vorlage für den Baubeschluss (Vorlagennummer 0515/2023) wurde erstellt und befindet sich in der verwaltungsinternen Abstimmung. 2 Neugestaltung Neusser Straße (zwischen Niehler Kirchweg und Innerer Kanalstraße II/2025 II/2026 II/2027 Die Fachgespräche fanden mit dem Verkehrsausschuss am 15.08.2022 und mit der Bezirksvertretung Nippes am 17.08.2022 statt. Das politische Beratungs- und Beschlussverfahren zu der Vorlage für den Planungsbeschluss (Vorlagennummer 3169/2022) ist abgeschlossen. Der Verkehrsauschuss hat in seiner Sitzung am 07.03.2023 die Vorlage geändert beschlossen. 3 Fahrrad- und Lastenradstellplätze (AN/2230/2021, AN/0796/2021, 2823/2020) Die beschlossenen Standorte sind in das stadtweite Arbeitsprogramm aufgenommen und werden entsprechend der Kapazitäten geprüft und umgesetzt. 1 Anlage Nummer Maßnahme Projektübergabe von Planung an Ausbau voraussichtlicher Ausbaubeginn voraussichtlicher Fertigstellungstermin Sachstand März 2023 4 Radweg Niehler Gürtel, einschließlich der drei vorgezogenen Maßnahmen am Niehler und Mauenheimer Gürtel ( siehe 1627/2021) 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße III 2022 2. Kempener Straße II 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße II 2024 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße III/IV 2022 2. Kempener Straße IV 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße III 2024 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße II 2023 2. Kempener Straße IV 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße IV 2024 1: Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße Verfahren abgeschlossen, Umsetzung in Q2 2: Kempener Straße Maßnahme umgesetzt 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße Der Weg liegt innerhalb des Bereichs, für den auf Grundlage der ASP I (Artenschutzgut- achten) derzeit eine vertiefende Untersuchung (ASP II) erfolgt. Diese liegen vrsl. im IV. Quartal vor. Zudem sind mit den fortschreitenden Planungen für den Zielzustand Abweichungen Zielzustand/Provisorium absehbar. Auch im Sinne wirtschaftlichen Handelns sind nun die Ergebnisse der Vorplanung abzuwarten. 5 Lichtsignalanlage an der Amsterdamer /Friedrich- Karl-Straße IV/2020 Die Signalplanung wird in Abhängigkeit der Straßenplanung erfolgen. 6 Neugestaltung Kreuzungsbereich Amsterdamer Straße/Xantener Straße 18.10.2022 III/2023 IV/2023 Im IV. Quartal 2022 wurde die Ausführungsplanung fertiggestellt und an die Ausbauabteilung übergeben. 2 Nummer Maßnahme Projektübergabe von Planung an Ausbau voraussichtlicher Ausbaubeginn voraussichtlicher Fertigstellungstermin Sachstand März 2023 7 Generalsanierung der Neuen Kempener Straße IV/2024 III/2025 III/2026 Die Maßnahme ruht, da andere Projekte vorrangig bearbeitet werden. Die weitere Planungs- bearbeitung erfolgt ab dem I. Quartal 2024. Niehler Straße von Innerer Kanalstraße bis Friedrich- Karl-Straße (4 Abschnitte) 1. Abschnitt: derzeit nicht bezifferbar 1. Abschnitt: Baubeginn frühestens ein Jahr nach Planübergabe. 1. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 1. Abschnitt: Kein neuer Sachstand 2. Abschnitt: IV/2027 3. Abschnitt: IV/2027 2. Abschnitt: Baubeginn frühestens III/2028 3. Abschnitt: Baubeginn frühestens III/2028 2. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 3. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 2. und 3. Abschnitt: Maßnahme ruht. Die weitere Bearbeitung erfolgt im Anschluss an die Maßnahme "Neugestaltung Neusser Straße (zwischen Niehler Kirchweg und Innerer Kanalstraße)". 4. Abschnitt: III/2022 4. Abschnitt: Baubeginn frühestens ein Jahr nach Planübergabe. 4. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 4. Abschnitt: Aufgrund personeller Kapazitäten konnte die Plananpassung noch nicht vollständig abgestimmt werden. Stelle aktuell nicht besetzt. 9 Umgestaltung der Kempener Straße IV/2030 IV/2031 II/2033 Maßnahme ruht. Die weitere Bearbeitung erfolgt im Anschluss an die Maßnahme "Niehler Straße von Innerer Kanalstraße bis Friedrich-Karl-Straße (2. und 3. Abschnitt)". 8 3 Nummer Maßnahme Projektübergabe von Planung an Ausbau voraussichtlicher Ausbaubeginn voraussichtlicher Fertigstellungstermin Sachstand März 2023 10 Emdener Straße – Beseitigung einer Gefahrenstelle und Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen Niehl und Merkenich (siehe AN/1763/2021) Beseitigung einer Gefahrenstelle: Die Gleise wurden zwischenzeitlich entfernt. Herstellung einer Radwegeverbindung: kein neuer Sachstand. Legende: Maßnahme ist ausgebaut Maßnahme wird ausgebaut Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung Maßnahme befindet sich in der Planungsphase Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange 4

• Mitteilung BV

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  Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer 1463/2023 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 01.06.2023 Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen Die von Frau Oberbürgermeisterin Reker eingesetzte Kommission zur Stärkung der Bezirke hatte sich 2019 damit befasst, wie das Verfahren zur Haushaltsaufstellung gestaltet werden kann, damit die Rechte der Bezirksvertretungen stärker berücksichtigt werden. In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertre- tungen gebeten werden sollten, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen und Radwegebau, des Amtes für nachhaltige Mobilitätsentwicklung sowie des Amtes für Verkehrsmanagement zu priorisieren. Zu diesen sollte die Verwaltung entsprechend ihrer Bearbeitung regelmäßig berichten. Dem entsprechend wurden mit den Bezirksvertretungen Listen der priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen abgestimmt. Zum Zweck der Berichterstattung haben die drei oben genannten Ämter eine aktuelle Sach- standsmitteilung erstellt, die über den Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte in- formiert (s. Anlage). Anlage Sachstände