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2745/2025

Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2025 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 05.09.2025

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 9 (Mülheim), Sitzung am 08.09.2025, TOP 9.1.5

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3156 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
I/02-9/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2745/2025 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2025 - Bäume, Brunnen, Blumen und 
Gewässer im Stadtbezirk Mülheim  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt die Verwendung der Mittel aus dem Stadtklima- 
/Stadtverschönerungsprogramm 2025 wie folgt: 
 
Nr. Maßnahme  Kosten  
1 Baumersatzpflanzungen - Bonhoefferstr. u. Hyazinthenweg 18.000,00 € 
2 
Bänke (3x) + Unterplattierung (4x) Grünzug Florentine-Eich-
ler-Str. 10.000,00 € 
3 
Bepflanzung Grünanlage Drei Königen Brunnen (Vorschlag 
Bürgeramt nach Bürgeranregung) 15.000,00 € 
4 Bänke (5x komplett) KSP Pfarrer-Maybaum-Weg 14.000,00 € 
5 
Ausbau Wegeverbindung an Hafenstraße Rheinboulevard ab 
Katzenbuckelbrücke 25.000,00 € 
6 Unterhaltungspflege Berliner Straße 38.000,00 € 
7 Unterhaltungspflege Aubach`s Eck Stammheim 6.000,00 € 
8 Bank (1x komplett) Schlebuscher Weg 3.000,00 € 
9 Baumpflanzung Spielplatz Malteser Straße 6.000 € 
   
Summe 
Maximal   
135.000,00 € 
 
 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 08.09.2025

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  135.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
Begründung: 
Für Maßnahmen zur Stadtverschönerung und zur Verbesserung des Stadtklimas wurden je-
weils 150.000 Euro je Stadtbezirk für das Haushaltsjahr 2025 veranschlagt. Die Aufwendun-
gen stehen im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Pro-
duktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen in Teil-
planzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.  
Aufgrund der Bewirtschaftungsverfügung der Stadtkämmerin können 90 Prozent der Mittel 
(135.000 Euro) für Maßnahmen verwendet werden.  
Eine Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss ist mit Beschluss des FA vom 26.05.2025 ent-
fallen (1709/2025). Bei der Vergabe wurde der vom Finanzausschuss beschlossene Kriterien-
katalog zugrunde gelegt. Die Grundsätze der Bewirtschaftungsverfügung wurden von der Ver-
waltung geprüft. Es handelt sich hierbei um freiwillige Leistungen, die zum Gesundheitsschutz 
(Milderung der Folgen 3 des Klimawandels) und zur Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht 
(Reparaturen und Ersatz defekter Einrichtungen) unabweisbar sind

Beratungsverlauf (1)

08.09.2025 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
TOP 9.1.5 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

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Details

Aktenzeichen
2745/2025
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
05.09.2025
Erstellt
05.09.2025 08:51