Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2025 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

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  Dezernat, Dienststelle I/02-9/0 Vorlagen-Nummer 2745/2025 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2025 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschlussorgan Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt die Verwendung der Mittel aus dem Stadtklima- /Stadtverschönerungsprogramm 2025 wie folgt: Nr. Maßnahme Kosten 1 Baumersatzpflanzungen - Bonhoefferstr. u. Hyazinthenweg 18.000,00 € 2 Bänke (3x) + Unterplattierung (4x) Grünzug Florentine-Eich- ler-Str. 10.000,00 € 3 Bepflanzung Grünanlage Drei Königen Brunnen (Vorschlag Bürgeramt nach Bürgeranregung) 15.000,00 € 4 Bänke (5x komplett) KSP Pfarrer-Maybaum-Weg 14.000,00 € 5 Ausbau Wegeverbindung an Hafenstraße Rheinboulevard ab Katzenbuckelbrücke 25.000,00 € 6 Unterhaltungspflege Berliner Straße 38.000,00 € 7 Unterhaltungspflege Aubach`s Eck Stammheim 6.000,00 € 8 Bank (1x komplett) Schlebuscher Weg 3.000,00 € 9 Baumpflanzung Spielplatz Malteser Straße 6.000 € Summe Maximal 135.000,00 € Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 08.09.2025 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 135.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Für Maßnahmen zur Stadtverschönerung und zur Verbesserung des Stadtklimas wurden je- weils 150.000 Euro je Stadtbezirk für das Haushaltsjahr 2025 veranschlagt. Die Aufwendun- gen stehen im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Pro- duktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen in Teil- planzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. Aufgrund der Bewirtschaftungsverfügung der Stadtkämmerin können 90 Prozent der Mittel (135.000 Euro) für Maßnahmen verwendet werden. Eine Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss ist mit Beschluss des FA vom 26.05.2025 ent- fallen (1709/2025). Bei der Vergabe wurde der vom Finanzausschuss beschlossene Kriterien- katalog zugrunde gelegt. Die Grundsätze der Bewirtschaftungsverfügung wurden von der Ver- waltung geprüft. Es handelt sich hierbei um freiwillige Leistungen, die zum Gesundheitsschutz (Milderung der Folgen 3 des Klimawandels) und zur Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht (Reparaturen und Ersatz defekter Einrichtungen) unabweisbar sind