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Verwendung weiterer Bezirksorientierte Mittel 2021 für den Stadtbezirk Kalk
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 4329/2021 vom 06.01.2022
Stand: Am 27.01.2022 in der Bezirksvertretung 8 (Kalk) ungeändert beschlossen.
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Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02/02-8 Vorlagen-Nummer 4329/2021 Freigabedatum Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertre- tung Betreff Verwendung weiterer Bezirksorientierte Mittel 2021 für den Stadtbezirk Kalk Gremium Datum Bezirksvertretung 8 (Kalk) 27.01.2022 Begründung für die Dringlichkeit: In der Fraktionsvorsitzenden Besprechung am 22.11.2021 bestand Einigkeit, die Restmittel der Be- zirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2021 zur Optimierung der Veranstaltungstechnik im Bür- geramt Kalk sowie für Anschaffungskosten des Zirkus MiniMUMM zu nutzen. Der Beschluss muss in 2021 ergehen, damit die Mittel noch in diesem Haushaltsjahr ausgewiesen werden können. Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Kalk ist jedoch erst Anfang 2022. Daher liegt eine Dringlichkeit vor. Beschluss: Die Bezirksvertretung Kalk beschließt die Verwendung der Haushaltsmittel 2021 für bezirksorientierte Mittel im Stadtbezirk Kalk in Höhe von 3.944,00 € wie folgt: Veranstaltung Betrag Anträge auf bezirksorientierte Mittel 2021 Mittel zur Optimierung der Veranstaltungstechnik im Bürgeramt, insbesonde- re Anschaffung einer bluetoothfähigen Beschallungsanlage plus Zubehör 2.000,00 € Projekttitel: Anschub Zirkus MiniMUMM 1.944,00 € Summe: 3.944,00 € Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 3.944 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die Bezirksvertretung Kalk hat in der Fraktionsvorsitzenden Besprechung am 22.11.2021 beschlos- sen, die Restmittel der Bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2021 zur Optimierung der Ver- anstaltungstechnik im Bürgeramt Kalk sowie für Anschaffungskosten des Zirkus MiniMUMM, zu nut- zen. Der Beschluss muss noch in 2021 ergehen, damit die Mittel noch in diesem Haushaltsjahr ausgewie- sen werden können. Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Kalk ist jedoch erst 2022. Daher liegt eine Dringlichkeit vor.
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