AN/0572/2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Benennung von Botschafter:innen für den Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Area
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Gem. Dringlichkeitsantrag (Die Linke BV4)
3228 Zeichen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Fraktion Die Linke/Die Partei Herrn Bezirksbürgermeister Frau Oberbürgermeisterin Volker Spelthann Henriette Reker Venloer Str. 419 - 421 Hist. Rathaus 50825 Köln 50667 Köln Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0572/2021 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 15.03.2021 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Benennung von Botschafter:innen für den Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Area Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, folgenden Dringlichkeitsantrag in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirks- vertretung Ehrenfeld am 15. März 2021 aufzunehmen: Beschluss: (1) Die Bezirksvertretung Ehrenfeld benennt aus den Fraktionen für den Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker- Areal folgende Botschafter:innen (a) Fraktion Die Grünen Luise Themann (b) SPD-Fraktion Jürgen Brock-Mildenberger (c) Fraktion Die Linke./Die Partei Ulrike Detjen (d) CDU-Fraktion (2) Die Bezirksvertretung Ehrenfeld benennt aus dem Kreis der Einzelmandatsträ- ger:innen folgende Stellvertreter:innen: (a) (b) (c) (3) Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld un- verzüglich umzusetzen. (4) Als persönlicher Vertreter für Herrn Dr Dieter Brühl wird Herr Josef Wirges in den Bei- rat zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/ Eh- renfeld („Rahmenplanungsbeirat“) gewählt. - 2 - Begründung: Das Max-Becker-Areal ist eines der letzten verbliebenen Entwicklungsgebiete im Stadtteil Ehrenfeld. Im Zielbildprozess soll der Rahmen für den anschließenden städtebaulichen Wettbewerb und die weiteren Verfahrensschritte gesteckt werden. Die Weichenstellungen die im Zielbildprozess erfolgen, muss die Bezirksvertretung Ehrenfeld zwingend mitausarbei- ten. Denn die Entwicklung des Max-Becker-Areals hat nicht lediglich Auswirkungen auf das Rahmenplangebiet, sondern mindestens auf den gesamten Stadtbezirk Ehrenfeld. In Anleh- nung an das Verfahren zur Benennung der Mitglieder des Rahmenplanungsbeirats, benennt die Bezirksvertretung Ehrenfeld auf Vorschlag der Fraktionen Botschafter:innen und auf Vor- schlag der Einzelmandatsträger:innen zusätzliche Stellvertreter:innen. Begründung der Dringlichkeit: Der Zielbildprozess soll zeitnah starten. Dafür hat der Rahmenplanungsbeirat Brauns- feld/Müngersdorf/Ehrenfeld in seiner Sitzung am 02.03.2021 entsprechend der Vorlage der Verwaltung Botschafter:innen benannt. Die Ergebnisse der Beratung im Rahmenplanungs- beirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld zum Verfahren Zielbildprozess Max Becker-Areal erreichten die Bezirksvertretung Ehrenfeld erst nach Ende der Antragsfrist. Mit freundlichen Grüßen gez. Esther Kings Petra Bossinger (Fraktionsvorsitzende DIE GRÜNEN) (Fraktionsvorsitzende SPD) Christoph Besser (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./Die PARTEI)
Beratungsverlauf (1)
Orte (2)
- Venloer Straße 419
- Straße 4
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Details
- Aktenzeichen
- AN/0572/2021
- Typ
- Gem. Dringlichkeitsantrag BV4 (Linke)
- Datum
- 15.03.2021
- Erstellt
- 15.03.2021 13:23