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Aufstellung von Bürgerinformationstafeln der Bezirksvertretung in den Stadtteilen Ehrenfelds
Antrag nach § 3 der GeschO des Rates AN/1128/2015 vom 11.08.2015
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Sachstandsbericht BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/1128/2015 Stand: 19.04.2022 Sachstandsbericht Aufstellung von Bürgerinformationstafeln der Bezirksvertretung in den Stadtteilen Ehrenfelds Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 09.06.2015 Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt, in den Stadtteilen Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Bickendorf, Vogelsang, Bocklemünd/Mengenich und Ossendorf je eine Bürgerinformationstafel aufzustellen, die über die ak- tuellen Sachstände der Bezirksvertretung informiert. Status in Bearbeitung X erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand zum 30.06.2017: Die Verwaltung hat per Mitteilung in der Sitzung am 07.11.2016 einen Sachstandsbericht erteilt. Auf dieser Grundlage läuft derzeit die Beschaffung der Bürgerinformationstafeln. Sachsand zum 30.09.2018: Mit dem Bürgerzentrum Ehrenfeld wurde vereinbart, dass ab sofort Informationen der Bezirksvertre- tung in die bestehenden Schaukästen an der Venloer Straße ausgehangen werden können. Für den Informationskasten für Bickendorf/Ossendorf waren noch Abstimmungen mit der Denkmal- pflege und der Bauaufsicht notwendig. Diese stehen kurz vor der Klärung. Für Bocklemünd/Mengenich wird noch ein geeigneter Standort gesucht. Bis dahin wird eine Koopera- tion mit dem Bürgerverein Bocklemünd/Mengenich angestrebt. Sachstand zum 21.06.2019: Der Informationskasten für Bickendorf/Ossendorf wurde montiert und ist in Betrieb. Der restliche Sachstand ist unverändert. Sachstand zum 19.04.2022: Die Betreuung des Informationskastens für Bickendorf/Ossendorf ist nur in Zusammenarbeit mit der Sozialraumkoordination zu gewährleisten. Während der Vakanz dieser Stelle hat sich gezeigt, dass eine Pflege der Informationen durch die Verwaltung nur eingeschränkt mit allgemeinen Informationen 2 sicherzustellen ist. Des Weiteren musste der Kasten regelmäßig gereinigt werden. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass bereits die Pflege eines Informationskastens einen sehr hohen Aufwand darstellt. Im Rahmen der Impfaktionen hat sich gezeigt, dass die Aktivierung von Ver- teilernetzen in den Sozialräumen einen ungleich höheren Wirkungsgrad erzielt hat. Es wird daher empfohlen, diesen Beschluss als erledigt zu betrachten. Die Verwaltung wird wie dargestellt, aktuelle Informationen über die Verteiler in die einzelnen Stadtteile geben. Nächste Schritte: keine Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: entfällt -
Sachstandsbericht
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0985/2015 Stand: 07.07.2021 Sachstandsbericht Aufstellung von Bürgerinformationstafeln der Bezirksvertretung in den Stadtteilen Ehrenfelds Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 09.06.2015 Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, in den Stadtteilen Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Bickendorf, Vo- gelsang, Bocklemünd/Mengenich und Ossendorf je eine Bürgerinformationstafel aufzustellen, die über die aktuellen Sachstände der Bezirksvertretung informiert. Status in Bearbeitung erledigt Sachstand zum 30.06.2017: Die Verwaltung hat per Mitteilung in der Sitzung am 07.11.2016 einen Sachstandsbericht erteilt. Auf dieser Grundlage läuft derzeit die Beschaffung der Bürgerinformationstafeln. Sachstand zum 30.09.2018: Mit dem Bürgerzentrum Ehrenfeld wurde vereinbart, dass ab sofort Informationen der Be- zirksvertretung in die bestehenden Schaukästen an der Venloer Straße ausgehangen wer- den können. Für den Informationskasten für Bickendorf/Ossendorf waren noch Abstimmungen mit der Denkmalpflege und der Bauaufsicht notwendig. Diese stehen kurz vor der Klärung. Für Bocklemünd/Mengenich wird noch ein geeigneter Standort gesucht. Bis dahin wird eine Kooperation mit dem Bürgerverein Bocklemünd/Mengenich angestrebt. Sachstand zum 21.06.2019: Der Informationskasten für Bickendorf/Ossendorf wurde montiert und ist in Betrieb. Der restliche Sachstand ist unverändert. 2 Sachstand zum 31.07.2020: Kein neuer Sachstand. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
2015-06-22-Bürgerinformationstafeln in Stadtteilen
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung 4 Harald Schuster DEINE FREUNDE in der Bezirksvertretung 4 Herrn Herrn Bezirksbürgermeister Oberbürgermeister J. Wirges J. Roters 50825 Köln 50667 Köln Köln, den 9. Juni 2015 Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 24.08.2015, TOP Antrag: Aufstellung von Bürgerinformationstafeln der Bezirksvertretung in den Stadtteilen Ehrenfelds Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Einzelmandatsträger von DEINE FREUNDE stellen folgenden Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 22.06.2015: Die Verwaltung wird beauftragt, in den Stadtteilen Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Bickendorf, Vogelsang, Bocklemünd/Mengenich und Ossendorf je eine Bürgerinformationstafel aufzustellen, die über die aktuellen Sachstände der Bezirksvertretung informiert. Begründung: Das Bürger-Interesse an kommunaler Politik ist groß. Bürgerinnen und Bürger waren und sind nach wie vor politikinteressiert, wollen sich informieren, engagieren und an Entscheidungsprozessen mitwirken. Es ist jedoch für Viele nicht realisierbar, zu einem fixen Zeitpunkt an einem festen Ort zu sein und den Sitzungen real beizuwohnen. In der Presse werden nur Ausschnitte abgebildet. Zwar sind die Vorlagen und Ergebnisse der Bezirksvertretungssitzungen auch online via Ratsinformationssystem verfügbar - leicht zugänglich sind die Informationen jedoch nicht. Ein erster Schritt zu mehr Information ist, Bürgerinformationstafeln in den Stadtteilen aufzustellen. Diese könnten zunächst im Vorgang einer Sitzung der Bezirksvertretung die Tagesordnung und im Nachgang das Beschlussprotokoll präsentieren. Außerdem könnten die Kontaktdaten der Bezirksvertreter gelistet werden, um die Hürde für einen Dialog zu reduzieren. Auf den Bürgerinformationstafeln sollen keine parteipolitischen Inhalte verbreitet werden. Die Bürgerinformationstafeln sollten in den jeweiligen Stadtteilen aufgestellt werden. Wir schlagen folgende Standorte vor: Mit freundlichen Grüßen Christiane Martin gez. Harald Schuster Fraktion Die Grünen Deine Freunde Stadtteil Einwohner Standortvorschlag Ehrenfeld 35.322 1. Neptunplatz 2. Alpener Platz Neuehrenfeld 23.356 Lenauplatz Bickendorf 16.209 Nähe Rochuskapelle Vogelsang 8.088 Vogelsanger Markt Bocklemünd/Mengenich 10.717 Görlinger-Zentrum Ossendorf 9.929 1. Schnüse-Tring- Brunnen 2. Spielplatz Butzweilerhof
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