Neubau Ufermauer Porz

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/69/692/2 
 
Vorlagen-Nummer  19.04.2018 
 1010/2018 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Finanzausschuss 30.04.2018 
 
Neubau Ufermauer Porz 
TOP 2.5 der Sitzung des Finanzausschusses vom 19.03.2018 
Weiteres Vorgehen in Bezug auf die Beschlussvorlage 3765/2016 und das Integrierte 
Stadtentwicklungskonzept für Porz-Mitte 
Nachfragen zur Mitteilung 0347/2018 
In der Sitzung des Finanzausschusses vom 19.03.2018 wurden folgende Fragen gestellt: 
 
 Wann ist mit der Wiederherstellung der Ufermauer zu rechnen? 
 Werden die, für die Ufermauer bereitgestellten Haushaltsmittel übertragen? 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Wie in der Mitteilung 0347/2018 erläutert, soll die Beschlussvorlage zur Ufermauer Porz (Vorlagen-
nummer 3765/2016) und somit eine mögliche Wiederherstellung der Mauer bis zum Vorliegen des 
Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (voraussichtliche Beschlussfassung 1. Halbjahr 2018) und 
der anschließenden Festlegung von Maßnahmen am Porzer Rheinufer zurückgestellt werden. Erst im 
Anschluss daran wird die Vorlage 3765/2016 gegebenenfalls überarbeitet und erneut den politischen 
Gremien zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. 
 
Die im Haushalt bereitgestellten investiven Finanzmittel für die Erneuerung der Ufermauer wurden ins 
Jahr 2018 übertragen. Bei Bedarf erfolgt eine weitere Übertragung in die Folgejahre bzw. eine Neu-
veranschlagung im nächsten Haushalt. 
 
 
Gez. Blome