Neubau Ufermauer Porz

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• Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/69/692/2 Vorlagen-Nummer 19.04.2018 1010/2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 30.04.2018 Neubau Ufermauer Porz TOP 2.5 der Sitzung des Finanzausschusses vom 19.03.2018 Weiteres Vorgehen in Bezug auf die Beschlussvorlage 3765/2016 und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept für Porz-Mitte Nachfragen zur Mitteilung 0347/2018 In der Sitzung des Finanzausschusses vom 19.03.2018 wurden folgende Fragen gestellt:  Wann ist mit der Wiederherstellung der Ufermauer zu rechnen?  Werden die, für die Ufermauer bereitgestellten Haushaltsmittel übertragen? Stellungnahme der Verwaltung Wie in der Mitteilung 0347/2018 erläutert, soll die Beschlussvorlage zur Ufermauer Porz (Vorlagen- nummer 3765/2016) und somit eine mögliche Wiederherstellung der Mauer bis zum Vorliegen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (voraussichtliche Beschlussfassung 1. Halbjahr 2018) und der anschließenden Festlegung von Maßnahmen am Porzer Rheinufer zurückgestellt werden. Erst im Anschluss daran wird die Vorlage 3765/2016 gegebenenfalls überarbeitet und erneut den politischen Gremien zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. Die im Haushalt bereitgestellten investiven Finanzmittel für die Erneuerung der Ufermauer wurden ins Jahr 2018 übertragen. Bei Bedarf erfolgt eine weitere Übertragung in die Folgejahre bzw. eine Neu- veranschlagung im nächsten Haushalt. Gez. Blome