Mandari Insight

AN/2096/2021

Veränderungsnachweis zu Top 2.1 „Beratung des Entwurfs für den Haushalt 2022 sowie der Finanzplanung bis 2025"

Die Linke. Änderungsantrag nach § 13 01.10.2021

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Nächste Beratung: Jugendhilfeausschuss, Sitzung am 04.10.2021, TOP 2.1.3

211004 Haushalt 2022_VN DIE LINKE_10_JHA

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Linke Änderungsantrag nach § 13

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211004 Haushalt 2022_VN DIE LINKE_10_JHA

2658 Zeichen

Produktgruppe Maßnahme
konsumtiv investiv
Schule und Weiterbildung
0604 Kinder- und Jugendarbeit Schulsozialarbeit - 5 Stellen zusätzlich -300.000
0604 Kinder- und Jugendarbeit Ganztagsgrundschulen in sozialen 
Brennpunkten unterstützen
-540.000
0604 Kinder- und Jugendarbeit Stadtjugendring Ausgleich Tarifsteigerung -7.000  
0604 Kinder- und Jugendarbeit Mittendrin e.V.:
eine Stelle in der Geschäftsstelle, Miete 
und weitere laufende Kosten
-75.000
0301 Schulträgeraufgaben Budget für Anti-Aggressionstrainings an 
Schulen
-100.000
0301 Schulträgeraufgaben Offener Ganztag (OGS):
Anhebung der Löhne für Beschäftigte
-1.000.000
0301 Schulträgeraufgaben Zuschuss an Fair.Stärken e. V. -46.000
Zwischensumme
Schule
-2.068.000  0  
Kinder und Jugend
0603 Kindertagesbetreuung Kitagebühren für Bezieher bis 37.000 
Euro Jahreseinkommen streichen
-4.300.000  
0603 Kindertagesbetreuung Eingruppierung der PIA-Erzieher-
Auszubildenden in Stufe 2
-80.000  
0603 Kindertagesbetreuung Stellenzusetzung Kita:
Ständige Vertretung vorhalten (Einstieg in 
Umsetzung des Tarifvertrages)
-2.000.000
0603 Kindertagesbetreuung Städtisches Wohnheim für Erzieher/innen 
in Ausbildung
-2.500.000
0604 Kinder- und Jugendarbeit Prioritätenliste Jugendeinrichtungen; 
Bereitstellung der notwendigen Mittel 
-285.000
0604 Kinder- und Jugendarbeit Kinder- und jugendpädagogisches 
Angebot am Kölnberg 
-200.000  
0604 Kinder- und Jugendarbeit Förderung Lesewelten Kölner Freiwilligen 
Agentur
-50.000
0604 Kinder- und Jugendarbeit Ausweitung Angebot Lobby für Mädchen -180.000
0604 Kinder- und Jugendarbeit Handwerkerinnenhaus - Ausweitung 
Angebot - Zwei 0,75 % Stellen
-90.000
0604 Kinder- und Jugendarbeit Zusetzung von 5 Vollzeitstellen für 
kulturpädagogische Jugendarbeit
-340.000
0604 Kinder- und Jugendarbeit Jugendeinrichtung eins2null - zusätzliche 
halbe Stelle
-30.000  
0604 Kinder- und Jugendarbeit Jugendladen Nippes Museum:
Regelförderung weitere Stelle
-60.000  
0606 Hilfen für junge Menschen und 
ihre Familien
Zuschuss Stadtteileltern -275.000  
Zwischensumme
Kinder und Jugend
-7.890.000  -2.500.000  
Anregungen der Bezirksvertretungen
BV 8 - Kalk Jugendzentren Köln gGmbH:
Planstelle für die AbenteuerHallenKalk im 
Zusammenhang mit dem Dirttrack
-60.000  
DIE LINKE: Veränderungsnachweis zum Haushalt 2022
- Aufwendungen im Bereich des JHA
Seite 1 von 2

BV 8 - Kalk Dirttrack AbenteuerHallenKalk:
- Errichtung einer Toilette
- Bau eines Unterstandes
- Einrichtung eines Strom- 
Wasseranschlusses
- Betrieb dieser Einrichtungen
-10.000  -100.000  
Zwischensumme 
Bezirksvertretungen
-70.000 -100.000
Summe Aufwendungen: -10.028.000 -2.600.000
Seite 2 von 2

Linke Änderungsantrag nach § 13

2250 Zeichen

Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln  
 
An die Oberbürgermeisterin 
Frau Henriette Reker 
 
An den Ausschussvorsitzenden 
Herrn Dr. Ralf Heinen 
 
Rathaus, Spanischer Bau  
 50667 Köln 
Postanschrift:  
Postfach 103564 · 50475 Köln  
Tel: 0221/221 -27840 · Fax: 0221/221-27841 
E-mail: DieLinke@stadt-koeln.de 
Fraktionsvorstand  
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 01.10.2021 
AN/2096/2021 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Jugendhilfeausschuss 04.10.2021 
 
Veränderungsnachweis zu Top 2.1 „Beratung des Entwurfs für den Haushalt 2022 sowie der 
Finanzplanung bis 2025" 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, 
die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, den beiliegenden Veränderungsnachweis zu Top 2.1 „Beratung 
des Entwurfs für den Haushalt 2022 sowie der Finanzplanung bis 2025“ auf die Tagesordnung der 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4.10. zu nehmen. 
 
Beschluss: 
Der Jugendhilfeausschuss beschließt den beigefügten Veränderungsnachweis zum Haushalt 
2022. 
 
Begründung:  
Schule und Weiterbildung 
Um die psycho-sozialen Folgen der Corona-Pandemie aufzufangen, muss die Personalsituation in 
Institutionen der Bildung verbessert werden. Die Schulsozialarbeit und der Offene Ganztag an 
Grundschulen (OGS) sind auszubauen, vor allem in Stadtteilen mit vielen einkommensarmen 
Menschen. Im OGS und an der Volkshochschule müssen die langfristig dort Beschäftigten zudem 
endlich in einem ersten Schritt mehr Entgelt für ihre Arbeit erhalten. Dies dient dazu, 
Mitarbeiter*innen zu binden und die Qualität zu erhöhen.  
Kinder und Jugend 
Bei den Kitas ist Familien mit geringerem Einkommen zu helfen, indem die Gebühren für Eltern mit 
bis zu 37.000 Euro Jahreseinkommen von der Kommune übernommen werden. Die Stadt soll 
deutlich mehr Vertretungsstellen an Kitas einrichten. Auszubildende für den Erzieherberuf sollen 
ein städtisches Wohnheim und eine höhere Vergütung erhalten. Köln braucht besonders in

ärmeren Stadtteilen mehr Jugendzentren, die Kinder und Jugendliche unterstützen. Das Angebot 
am Kölnberg ist auszubauen.  
Mit freundlichen Grüßen 
gez. 
Michael Weisenstein 
Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

04.10.2021 Jugendhilfeausschuss
TOP 2.1.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: endgültig abgelehnt

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Am Kölnberg 200

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Details

Vorlagen-Nr.
AN/2096/2021
Typ
Die Linke. Änderungsantrag nach § 13
Datum
01.10.2021
Erstellt
01.10.2021 13:21