Wahl der Mitglieder des Beirates der HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
18.05.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0133 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Wahl der Mitglieder des Beirates der HSE Abwasserreinigung GmbH  & Co. KG 
 
Vorlage vom: 12.05.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
Mit Beginn der neuen Wahlperiode sind die Mitglieder des Beirates der HSE Abwasserreinigung 
GmbH & Co. KG neu zu wählen.  
 
Hierzu sind folgende Beschlüsse zu fassen:  
1. Der Magistrat nimmt Kenntnis, dass der Oberbürgermeister oder ein von ihm bestimmtes 
Mitglied des Magistrats kraft Amtes dem Beirat angehört.  
2. Der Magistrat entsendet 4 weitere Vertreter*innen in den Beirat.  
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12.05.2021 
 
Die Gesellschaft HSE Abwasserreinigung GmbH & Co. KG ist eine 100 %ige  Tochter der HSE. 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist demzufolge nur mittelbar an der Gesellschaft beteiligt.  
Der Beirat besteht aus 10 Mitgliedern, wovon 5 Sitze durch die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt besetzt werden.  
 
1. Oberbürgermeister kraft Amtes oder  ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats  
2. 4 weitere vom Magistrat entsandte Mitglieder des Magistrats.  
-Listenwahl- 
 
Die Listen sind so zu besetzen, dass im Falle eines Ausscheidens ausreichende Nachrücker 
zur Verfügung stehen. Sollte eine Liste wäh rend der Legislaturperiode ausgeschöpft werden, 
bliebe der Platz sodann unbesetzt.  
 
Darmstadt, den 12.05.2021  
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister