Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Rodenkirchen 2021 bis August 2023

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-2 
 
Vorlagen-Nummer 
 2824/2023 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 25.09.2023 
 
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen -  
Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, 
hier: Bezirksvertretung Rodenkirchen 2021 bis August 2023 
Im gemeinsamen Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeister*innen am 
29.08.2023 wurde erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur über die  
Bezirksorientierten Mittel und die Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (jährlich 
150.000 €) entscheiden, sondern durch ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgre-
mium sind, auch unabhängig von einem explizit zugewiesen Budget über Mittel verfü-
gen. 
 
Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses 
Finanzvolumen einmal darzustellen und transparent zu machen, hat die Kommission 
zur Stärkung der Bezirke vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen aus 
den Jahren 2021 bis 2023 auszuwerten und die jeweils eigene Bezirksvertretung per 
Mitteilung darüber zu informieren.  
 
Für die Bezirksvertretung Rodenkirchen ergeben sich folgende Summen, jeweils ohne 
und mit Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (150.000 €): 
 
Jahr    Budget der BV 2: 
 
    Ohne   Mit Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel  
2021:     576.695 €      726.695 € 
2022:     953.833 €   1.103.833 € 
01/2023 bis 08/2023:  796.344 €      946.344 €