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Ersatzbeschaffung von 3 Schmalspurgeräteträgern für den Grünbereich
Beschlussvorlage Ausschuss 0014/2020 vom 13.02.2020
Stand: Am 23.03.2020 im Finanzausschuss ungeändert beschlossen.
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Dokumente
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Anlage 2 Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
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14 13.12.2019 141/1 Herr Plümpe R 23551 67 Ersatzbeschaffung von drei Schmalspurschleppern; voraussichtliche Auftragssumme 425.000 € netto zzgl. MwSt. = 505.750 € brutto hier: Bedarfsprüfung (RPA – Nr.141/11/40/19) Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 20.11.2019, hier eingegangen am 04.12.2019, übersandten Sie mir das Ergebnis Ihrer Bedarfsprüfung mit Begründung für die o. g. Beschaffung zur Stellungnahme. Sie beabsichtigen für folgende Maschinen und Geräte Beschaffungsverfahren einzuleiten: Anzahl Bezeichnung kalkulierter Einzelpreis brutto Gesamtpreis brutto 3 Schmalspurschlepper 168.583 € 505.750 € Gegen den von Ihnen geltend gemachten Bedarf habe ich keine Einwendungen. Die zu beschaffenden Maschinen und Geräte sind im Investitionsplan des im Jahr 2017 be- schlossenen Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzeptes (Pkt. 3.2.6 Stadtgrün) enthalten. Das Konzept enthält die Bedarfe an Fahrzeugen und Arbeitsmaschinen für die Jahre 2017 - 2025. Die Beschlussvorlage für die Einholung eines Bedarfsfeststellungbeschusses ist noch nicht erstellt. Ich bitte Sie, mir diese zum gegebenen Zeitpunkt nachzureichen. Mit freundlichen Grüßen gez. Hemsing -
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
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Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung [Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] VARIANTE 1 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 2 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 3 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. Ressourcen stehen nicht zur Verfügung. -
Beschlussvorlage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/670/22 Vorlagen-Nummer 0014/2020 Freigabedatum 13.02.2020 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Ersatzbeschaffung von 3 Schmalspurgeräteträgern für den Grünbereich Beschlussorgan Ausschuss für Umwelt und Grün Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Der Ausschuss für Umwelt und Grün stellt den Bedarf für die geplante Beschaffungsmaßnah- me fest und stimmt der Einleitung des Vergabeverfahrens zu. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer Auszahlungsermächtigung 2020 in Höhe von 505.750,- € im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erho- lungsanlagen, Zeile 9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6700-1301-0-0100 / Beschaffungen KFZ, Hpl. 2020/2021. Ausschuss für Umwelt und Grün 12.03.2020 Finanzausschuss 23.03.2020 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 505.750,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2021 a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen 63.218,75 € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Im Bereich der Grünpflege werden zurzeit 3 Schmalspurgeräteträger im Bereich Straßenbegleitgrün eingesetzt. Diese Fahrzeuge sind auf Grund von Verschleiß nicht mehr wirtschaftlich. Ohne diese Fahrzeuge kann den Aufgaben insbesondere der Verkehrssicherungspflicht im Straßenraum nicht mehr in der notwendigen Form nachgekommen werden. Deshalb sollen die Fahrzeuge wie auch im Fahrzeug- und Maschinenkonzept geplant jetzt ersetzt werden. Die 3 Schmalspurgeräteträger sind im Fahrzeug- und Maschinenkonzept unter Kapitel 3.2.6 Fahrzeuge und Arbeitsmaschinen Pflege und Unterhaltung Straßenbegleitgrün enthalten, wel- ches der Rat am 18.05.2017 beschlossen hat. Das Rechnungsprüfungsamt hat der Bedarfsprüfung mit Schreiben vom 13.12.2019 unter der RPA-Nr. 141/11/40/19 zugestimmt (Anlage 2). Die neuen Fahrzeuge sollen auch den gestiegenen Anforderungen der Arbeitssicherheit im Bereich der Arbeiten im Straßenraum Rechnung tragen. Daher müssen diese Fahrzeuge in der Ausstattung um eine drehbare Warntafel und um eine Blitz- lichtanlage ergänzt werden. 3 In dem Segment dieser Fahrzeuge gibt es bisher keine praxistaugliche Alternative zu konventionellen Antrieben. Die Beschaffungen erfüllen die Anforderungen der höchsten Abgasnorm EU-Stage 5 im Bereich der Land- und Baumaschinen. Da die neu zu beschaffenden Fahrzeuge eine höhere Abgasnorm erfüllen als die zu ersetzenden, sind die Auswirkungen auf den Klimaschutz positiv. Finanzierung: Die Finanzierung der 3 Schmalspurgeräteträger ist im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen bei Finanzstelle 6700-1301-0-0100 Beschaffungen KFZ, Hpl. 2020/2021 gesichert. Ebenso sind die Abschreibungsaufwendungen im gleichnamigen Teilergebnis- plan, Hpl. 2020/21 sichergestellt. Anlagen Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Beratungsverlauf
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12.03.2020
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 4.2.4, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen
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