Beantwortung einer Anfrage der Liste GOL vom 27.05.2024 (AN/0816/2024) betreffend "Koloniales Erbe der Stadt Köln"

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  Dezernat, Dienststelle OB/16/161 Vorlagen-Nummer 14.06.2024 1903/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Integrationsrat 03.09.2024 Beantwortung einer Anfrage der Liste GOL vom 27.05.2024 (AN/0816/2024) betreffend "Koloniales Erbe der Stadt Köln" Zusammenfassung in Einfacher Sprache: Der Verwaltung wurden Fragen zum Thema Kolonialismus gestellt. Mitglieder der Liste GOL im Integrationsrat haben gefragt, wann die Ergebnisse des Beratungsauf- trages der Oberbürgermeisterin zum Thema veröffentlicht werden. Wenn sie nicht ver- öffentlicht werden, möchten sie wissen wieso nicht. Die Antwort der Verwaltung lautet, dass sie die Ergebnisse des Beratungsauftrags prüft. Wenn die Prüfung abgeschlossen ist, werden die Ergebnisse des Beratungsauf- trags veröffentlicht und in den Rat gegeben. Die Liste GOL fragt auch, wie es mit der Aufarbeitung des (Post)Kolonialen Erbes wei- tergeht und ob es einen Zeitplan gibt. Die Antwort der Verwaltung lautet, dass sie die Prüfung der Maßnahmen im Sommer abschließen will. Über die Umsetzung der Maßnahmen entscheidet der Rat. Beantwortung der Anfrage: Die Liste GOL hat am 27.05.2024 durch Elizaveta Khan, Ahmet Edis und Dorsa Bill- stein eine schriftliche Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates gestellt.: 1. „Am 26.04.2024 w urden die Projektergebnisse des Expert:innengremiums, für dessen Weiterarbeit w ir uns w eiterhin einsetzen, an die Oberbürgermeisterin überreicht. Leider ist der Maßnahmenkatalog bis heute nicht öffentlich einseh- bar. Könnte der Maßnahmenkatalog auf der Projektseite veröffentlicht w erden, und w enn ja, w ann/w enn ein, w arum nicht?“ Antwort der Verwaltung: Da die Verwaltung die Handlungsempfehlung zunächst einer Prüfung hinsichtlich kommunaler Zuständigkeit, Realisierbarkeit und Finanzierbarkeit unterzieht, ist der Katalog noch nicht öffentlich einsehbar. Nach Abschluss der Prüfung werden die Prü- fergebnisse im Rahmen einer Beschlussvorlage für den Rat öffentlich zugänglich sein. 2. „Wie ist der Zeitplan für die Fortführung der Aufarbeitung des postkolonialen Er- bes der Stadt Köln, w ie geht es nun w eiter? 2 Antwort der Verwaltung: Nach dem Abschluss des zweijährigen Beratungsauftrages der Oberbürgermeisterin an das Expert*innengremium bearbeitet die Verwaltung derzeit die daraus hervorge- gangenen Handlungsempfehlungen und prüft hier entsprechende Zuständigkeiten, Realisierbarkeit und Finanzierbarkeit der einzelnen Handlungsempfehlungen. Ziel ist es, dass der Prüfprozess im Herbst 2024 abgeschlossen ist. Nach Abschluss soll das Prüfergebnis dem Rat zum Beschluss vorgelegt werden. Gez. Reker